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Lambrecht findet neuen Fettnapf

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Von: Markus Decker

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Christine Lambrecht spricht über Kollegin Nancy Faeser und löst damit Spekulationen aus.
Christine Lambrecht spricht über Kollegin Nancy Faeser und löst damit Spekulationen aus. © dpa

Verteidigungsministerin äußert sich zur Zukunft der Innenministerin / Regierung widerspricht

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat mit Äußerungen über ihre ebenfalls aus Hessen stammende Kabinettskollegin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD), für Irritationen gesorgt. Auf die Frage, ob Faeser wie von vielen erwartet im Herbst 2023 SPD-Spitzenkandidatin bei der hessischen Landtagswahl werde, antwortete Lambrecht in einem Interview mit dem Nachrichtenportal t-online: „Ich setze darauf, dass Nancy Faeser nicht nur Spitzenkandidatin wird, sondern auch die erste Ministerpräsidentin in Hessen.“

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte daraufhin: „Die Bundesinnenministerin führt ihr Amt mit voller Kraft aus und hat keine Absicht, daran etwas zu ändern. Sie hat zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass sich andere Fragen nicht stellen.“ Regierungssprecher Steffen Hebestreit sprach von „Unterstellungen“ und betonte: „Ich kenne keinerlei Pläne einer Regierungsumbildung – weder jetzt noch in Zukunft.“ In Koalitionskreisen sorgte die Äußerung Lambrechts für Verwunderung.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Der Schlamassel im SPD-Teil der Bundesregierung wird durch diese Äußerungen größer. Die eine Ministerin ist überfordert, die andere nur auf Durchreise.“ Er sagte weiter: „Kanzler Scholz kann sich das nicht länger ansehen.“ Nötig sei eine Kabinettsumbildung.

Faeser, die erst mit der Bildung der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Anfang Dezember aus der hessischen Landespolitik nach Berlin gewechselt war, war am 7. Mai abermals zur hessischen SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Dass sie Ambitionen auf das Amt der Ministerpräsidentin in Wiesbaden hat, gilt als offenes Geheimnis. Allerdings hatte Faeser mehrfach darauf hingewiesen, dass die Frage der Spitzenkandidatur in Hessen erst im kommenden Jahr beantwortet werde.

Als problematisch gilt ferner, dass Lambrecht nach Berichten aus SPD-Kreisen am liebsten selbst Innenministerin geworden wäre. Auf die Frage, ob sie einen Wechsel ausschließe, antwortete die 56-Jährige jetzt: „Ich habe die Aufgabe der Verteidigungsministerin übernommen. Und wer mich kennt, der weiß, dass ich übernommene Aufgaben auch erfülle.“

Als Verteidigungsministerin war Lambrecht zuletzt mehrfach in die Kritik geraten – etwa als bekannt wurde, dass sie ihren Sohn in einem Regierungs-Helikopter mitgenommen hatte, um am Tag darauf mit ihm in den Osterurlaub nach Sylt zu fahren. Die Bilanz ihrer ersten Monate verteidigte Lambrecht gegenüber t-online. Sie verwies auf die Entscheidung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen und darauf, dass im Beschaffungswesen künftig 20 Prozent aller Aufträge nicht mehr über ein bürokratisches Vergabeverfahren liefen.

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