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Klamme Kommunen

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Jede zweite Kommune soll mit einem weiteren Schuldenanstieg in den kommenden drei Jahren rechnen.
Jede zweite Kommune soll mit einem weiteren Schuldenanstieg in den kommenden drei Jahren rechnen. © Marijan Murat / dpa

Städte und Gemeinden planen aufgrund der Corona-Krise Gebühren zu erhöhen.

Städten und Gemeinden geht in der Corona-Krise das Geld aus – viele wollen daher die Steuern und Gebühren erhöhen. 64 Prozent der deutschen Kommunen planen dies, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Beratungsgesellschaft EY unter 300 Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern hervorgeht. Jede dritte plant demnach höhere Gebühren für die Wasserversorgung, Straßenreinigung und Müllentsorgung.

Auch die Parkgebühren sollen den Angaben zufolge in 29 Prozent der befragten Kommunen steigen. 21 Prozent planen demnach eine höhere Grundsteuer für ihre Bürger. 23 Prozent der Städte und Gemeinden wollen ihr kommunales Angebot einschränken.

Große Einsparungen erwarten die Berater:innen dadurch nicht: „Viele klamme Kommunen haben ihre freiwilligen Leistungen so stark reduziert, dass an dieser Stelle kaum noch Einsparpotenziale bestehen“, erklärte Bernhard Lorentz von EY. Denn: „Ein Schwimmbad oder eine Bibliothek lässt sich nur einmal schließen.“

Zwar sind Abgabenerhöhungen nicht neu – so planten 2019 sogar 68 Prozent der befragten Kommunen höhere Gebühren, wie EY mitteilte. In diesem Jahr scheint ein solcher Schritt aber fast unumgänglich: Trotz erheblicher Finanzhilfen von Bund und Ländern stieg die Verschuldung der Umfrage zufolge sprunghaft an. 47 Prozent der Kommunen erwarteten für das Gesamtjahr 2020 ein Haushaltsdefizit. 2019 hatte der Anteil der Kommunen mit Defizit laut EY noch 13 Prozent betragen.

„Die Pandemie hat die Kommunen bei ihren Bemühungen um eine finanzielle Gesundung um Jahre zurückgeworfen“, erklärte Lorentz. Jede zweite Kommune rechne mit einem weiteren Schuldenanstieg in den kommenden drei Jahren. „Gerade einmal 18 Prozent gehen davon aus, Schulden abbauen zu können.“ (afp)

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