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Kein Admiral, aber dafür ein Lazarett

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Von: Markus Decker

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Die Bundesregierung rechtfertigt die Ablösung von Marine-Inspekteur Schönbach und ringt sich zu ersten Hilfen im Ukraine-Konflikt durch – eine Eskalation soll um jeden Preis vermieden werden.

Die Bundesregierung hat sich ausdrücklich von den Aussagen des am Wochenende abgelösten Inspekteurs der Marine, Kay-Achim Schönbach, distanziert. „Das ist nicht die Haltung der Bundesregierung, und die Bundesregierung hat eine klare Haltung, insbesondere was die Krim angeht und das internationale Recht und die Achtung des internationalen Rechts angeht“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag.

Der Vizeadmiral hatte Verständnis für Kremlchef Wladimir Putin geäußert und behauptet: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Schönbach setzte nach, es sei „Nonsense“, dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, Putin gehe es vor allem um Respekt. Die Äußerungen lösten Empörung aus, und Schönbach musste seinen Abschied nehmen.

Der Deutsche Bundeswehrverband hält die Ablösung Schönbachs für angebracht. Der Vorsitzende für die Marine im Verband, Fregattenkapitän Marco Thiele, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Vizeadmiral Schönbach hat die Grenzen dessen überschritten, was er als Inspekteur der Marine in Uniform tun darf. Er kann in dieser Funktion keine ‚privaten‘ Statements abgeben. Das hat Vizeadmiral Schönbach im Nachhinein ebenso beurteilt und folgerichtig die Konsequenzen gezogen. Dieser Schritt ist aller Ehren wert.“

Die Deutschen organisieren nun ihre erste Militärhilfe für die Ukraine: Im Februar werde „ein komplettes Feldlazarett übergeben, inklusive der nötigen Ausbildung, alles von Deutschland mit 5,3 Millionen Euro kofinanziert“, bestätigte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Wochenende. Deutschland habe auch bereits Beatmungsgeräte geliefert und behandele schwer verletzte Soldaten der Ukraine in Bundeswehrkrankenhäusern – nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland seit Beginn der Kampfhandlungen im Donbass 2014 über 150 Soldaten.

Lambrecht will aber alles tun, um die Krisenlage zu deeskalieren. Daher lehnt sie Waffenlieferungen an die Ukraine aktuell ab.

Als Reaktion auf die Annexion der Krim 2014 hatte die Nato ihre Ostflanke verstärkt. In den drei baltischen Staaten und Polen wurden als Teil einer „verstärkten Vornepräsenz“ gemeinsame Kampfverbände stationiert. Deutschland stellt als sogenannte Rahmennation in Litauen etwa die Hälfte der 1200 Nato-Soldaten dort. Lambrecht hatte sie als eine ihrer ersten Amtshandlungen bereits im Dezember besucht.

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