Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Corona in den USA

Joe Biden will in den USA die Impfpflichten ausweiten – dagegen regt sich Widerstand

  • Karl Doemens
    VonKarl Doemens
    schließen

In den USA laufen republikanisch geführte Staaten Sturm:Während immer mehr Unternehmen unter Impfflichten fallen, will allen voran der Gouverneur von Texas die Massen dagegen mobilisieren.

Als am Wochenende überraschend Tausende Flüge in den gesamten USA gestrichen wurden, waren viele Reisende richtig sauer. Doch Donald Trump Junior, der Sohn des Ex-Präsidenten, schien das Chaos an den Airports zu genießen. „Schaut genau hin!“, twitterte er erfreut. Die Probleme der Fluggesellschaft Southwest, so Trump, seien nicht durch personelle Unterbesetzung und schlechtes Wetter am Luft-Drehkreuz in Florida verursacht worden, wie es offiziell hieß. Auslöser sei vielmehr ein Streik von Tausenden Beschäftigten gegen die Corona-Impfpflicht gewesen.

Zwar weisen Unternehmensführung, Gewerkschaften und Flugaufsicht diese Darstellung zurück. Von republikanischen Politikerinnen und Politikern wird sie aber eifrig verbreitet. Seit Präsident Joe Biden nach anfänglichem Zögern eine flächendeckende Impfpflicht unterstützt, hat die Oppositionspartei nämlich ein neues Thema entdeckt, um ihre Basis zu mobilisieren: den angeblichen Verlust der individuellen Freiheitsrechte durch einen Spritzenzwang.

Jeder und jede müsse selbst entscheiden, ob man sich gegen das Coronavirus schützen lasse, argumentiert etwa der texanische Senator Ted Cruz, dem Ambitionen auf eine Präsidentschaftskandidatur nachgesagt werden: „Es ist belastend und grausam, einen autoritären Zwang durchzusetzen.“

Tatsächlich haben zahlreiche Unternehmen, Krankenhäuser, Universitäten und Gemeinden in den USA in den vergangenen Wochen bereits ein Impfmandat für ihre Beschäftigten eingeführt. Der Klinikbetreiber UC-Health hat 119 Angestellte suspendiert, die sich nicht immunisieren lassen wollten. In New York wurden 2000 von 150 000 Beschäftigten des Schulwesens freigestellt. Für Bundesbehörden und das Militär hat Präsident Biden bereits eine Immunisierungsvorschrift erlassen. Nun soll eine staatliche Impfpflicht bei privaten Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten folgen.

Doch noch ehe die Gesundheitsbehörde OSHA die Ausführungsbestimmungen fertiggestellt hat, in denen auch mögliche Ausnahmen etwa bei regelmäßigen Tests festgelegt werden müssten, inszeniert sich der texanische Gouverneur Greg Abbott als Vorkämpfer des Widerstands. Abbot hat eine Verordnung erlassen, die in seinem Bundesstaat jegliche Impfpflichten verbietet.

Republikaner in anderen konservativen Bundesstaaten bereiten ähnliche Initiativen vor. Zwar erläutert Bidens Sprecherin Jen Psaki nüchtern: „Bundesrecht bricht Staatenrecht“. Ähnlich argumentiert auch Garry Kelly, der Vorstandschef der im texanischen Dallas beheimateten Fluggesellschaft Southwest, der an der Immunisierungsvorschrift festhalten will. Doch es drohen etliche Rechtsstreitigkeiten, die vom eigentlichen Ziel der Pandemiebekämpfung ablenken.

Mit bislang mehr als 700 000 Toten und einer bundesweiten Impfquote von lediglich 57 Prozent stehen die USA nicht gut da. „Es gibt keinen besseren Weg, die Pandemie zu bekämpfen, als wenn die große Mehrheit der Amerikaner geimpft ist“, wirbt Biden. Umfragen zufolge unterstützt eine Mehrheit von 52 Prozent der Amerikaner diese Politik. Doch zeigt sich auch hier die tiefe Spaltung des Landes: Während acht von zehn Wähler:innen der Demokraten für eine Immunisierungsvorschrift plädieren, lehnen sie sechs von zehn der Republikaner ab.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare