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Italienische Misere

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Von: Dominik Straub

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Optimismus dürfte den Menschen in der Toskana gerade schwerfallen: Seit Tagen brennt der Wald, dazu kommt die Krise in Rom. imago images
Optimismus dürfte den Menschen in der Toskana gerade schwerfallen: Seit Tagen brennt der Wald, dazu kommt die Krise in Rom. imago images © Imago

Warum erlebt Rom schon wieder eine Regierungskrise? Antworten liefert ein Blick auf das dürftige politische Angebot und das WahlsystemVon Dominik Straub

Silvio Berlusconi, vor wenigen Monaten noch politisch totgesagt, ist wieder da. „1000 Euro Mindestrente für alle“, verspricht er im Wahlkampf, der seit dem Rücktritt Mario Draghis in Italien auf Hochtouren läuft. „Jedes Jahr eine Million Bäume pflanzen“, legt der Cavaliere nach, der nun offenbar auch die Klimakrise als Wahlkampfthema für sich entdeckt hat. Und natürlich fehlt auch sein Evergreen nicht: „Kampf der Unterdrückung durch Steuern und Bürokratie!“ Für den 85-jährigen vierfachen Ex-Regierungschef waren Wahlkämpfe schon immer ein Jungbrunnen.

Dass der wegen Steuerbetrugs vorbestrafte Multimilliardär Berlusconi, der Italien mit seinen Bunga-Bunga-Partys auf dem ganzen Globus zum Gespött gemacht und das Land 2011 an den Rand der Zahlungsunfähigkeit regiert hatte, immer noch mitmischt: Das ist bizarr, sagt aber viel aus über die politische Krise in Italien.

Das Problem ist nicht Berlusconi – das Problem sind die fehlenden Alternativen. Denn wen sollen die bürgerlich orientierten Menschen in Italien sonst wählen? Etwa die aggressive Lega von Matteo Salvini, der für alle Übel Geflüchtete, Brüssel und den Euro verantwortlich macht? Oder die postfaschistischen Fratelli d’Italia, deren Führerin Giorgia Meloni in Donald Trump, Viktor Orbán und der rechtsextremen spanischen Partei Vox politische Vorbilder sieht? Oder gar – auch das gibt es in Italiens rechtem Parteienspektrum – die Gruppe Italexit?

Genau das ist das Problem: Das bürgerliche, politisch gemäßigte Lager in Italien hat mit dem Untergang der katholisch-konservativen Democrazia Cristiana (DC) zu Beginn der Neunzigerjahre seine politische Heimat verloren. Die große Volkspartei, die der deutschen CDU/CSU entsprach, hatte in Italien nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs während fast 50 Jahren mit verschiedenen Koalitionen durchregiert. Sie war zwar korrupt, es gab Mafia-Skandale zuhauf, aber die Partei verfügte über ein fast unerschöpfliches Reservoir an kompetenten Leuten, die das Wohl des Landes nie ganz aus den Augen verloren.

In das von der DC hinterlassene politische Vakuum stieß der Baulöwe und Privat-TV-Tycoon Silvio Berlusconi. Er verbündete sich mit der separatistischen und damals schon rechten Lega Nord von Umberto Bossi, machte die Postfaschisten von Gianfranco Fini regierungsfähig – und erstickte jeden Versuch zur Gründung einer bürgerlichen und europafreundlichen Mitte-Rechts-Partei mit seiner Medienmacht im Keim. Eine solche fehlt nun im politischen Angebot.

Viel einfacher haben es auch die Linken nicht. Ihre Parteien haben zwar immer wieder respektable Ministerpräsidenten gestellt – wie Romano Prodi, Giuliano Amato, Enrico Letta oder Paolo Gentiloni –, aber linke Regierungen lassen sich im strukturell bürgerlich-konservativen Italien nur mit weit gefassten Koalitionen zimmern, die dann all zu oft an ihren Widersprüchen scheiterten. Die sprichwörtliche Zerstrittenheit der italienischen Linken liegt auch daran, dass ihre Vertreter:innen gegensätzlichen politischen Familien und Kulturen entstammen: Die einen haben ihre Wurzeln im sozialen Flügel der katholischen DC, die anderen in der anti-kirchlichen kommunistischen Partei (PCI).

Hinzu kommt ein Wahlsystem, das bei der Rekrutierung des politischen Personals zu einer Negativ-Auslese führt. Die Abschaffung der Präferenzstimmen in den Neunzigerjahren hatte zur Folge, dass es heute statt der Wähler:innen die Parteichef:innen sind, die beim Verteilen der besten Listenplätze letztlich bestimmen, wer ins Parlament einzieht. Und Letztere suchen sich meist nicht die fähigsten Leute aus, sondern die für sie nützlichsten: Freundinnen, Wasserträger, Yes-Men. Für die Abschaffung der Präferenzstimmen gab und gibt es allerdings gute Gründe: Sie hatten zu DC-Zeiten in großem Stil zu Stimmenkauf geführt und zur Einflussnahme der Mafia. Ein Dilemma, das bis heute nicht gelöst ist.

Die Kombination aus dem dürftigen politischen Angebot und dem Systemfehler im Wahlgesetz blieb nicht ohne Folgen: Sowohl die populistische Rechte als auch die zerstrittene Linke haben sich in den vergangenen drei Jahrzehnten als weitgehend unfähig erwiesen, die vielen, gravierenden Probleme des Landes zu lösen. Italien ist das einzige Land in der EU, in dem die Reallöhne seit 1995 gesunken sind. In keinem anderen Land der Union ist das Ansehen der Politiker:innen deshalb so gering wie in Italien.

Das Versagen der traditionellen Parteien, die Wut und der Frust der Bevölkerung über die immer maroder werdende Infrastruktur, die dramatisch schlechte Qualität der meisten staatlichen Dienstleistungen, die Privilegien und der Lebensstil vieler Politiker:innen hatten die Voraussetzungen geschaffen für den epochalen Sieg der Fünf-Sterne-Protestbewegung vor viereinhalb Jahren. Die Anti-System-Partei, die mit dem Versprechen angetreten war, die parasitäre politische Kaste wegzufegen, wurde mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Partei.

Nun sind die „Grillini“ selbst zu einem Teil der Kaste geworden. Praktisch alle Wahlversprechen wurden gebrochen, hinzu kamen die Unerfahrenheit und politische Inkompetenz vieler ihrer Spitzenleute – eine herbe Enttäuschung für die Wähler:innen. Bei den kommenden Wahlen wird die Bewegung die Quittung dafür erhalten. Und ein erklecklicher Teil der Protestwähler:innen wird in zwei Monaten wahrscheinlich den Rechten Berlusconi, Salvini und Meloni die Stimmen geben. Sofern sie überhaupt noch abstimmen.

Denn vielen ist das Wählen inzwischen verleidet. Aber entmutigen lassen sich die Italiener:innen nicht. Sie sind es, die mit ihrer harten Arbeit, einer Portion Fatalismus, mit Lebensmut und Kreativität das Land trotz allem über Wasser halten. Das werden sie auch weiterhin tun, egal wie die Wahlen in zwei Monaten ausgehen.

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