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Hohe Erwartungen an Olaf Scholz

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Steven Geyer

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Ukrainischer Raketenwerfer bei Ijsum.
Ukrainischer Raketenwerfer bei Ijsum © AFP

Selenskyj fordert Entscheidung für Ukraine

Scholz und Selenskyj, das bleibt eine komplizierte Beziehungen. Gerade jetzt, da das wochenlange Schauspiel um einen Besuch des deutschen Bundeskanzlers beim ukrainischen Präsidenten im umkämpften Kiew auf ein Finale zusteuert – nämlich eine gemeinsame Ukraine-Reise von Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi -, verschärft der ukrainische Präsident den Ton: Sowohl, was seine Kriegsziele angeht, als auch hinsichtlich seiner Erwartungen an Deutschland und an Bundeskanzler Scholz hat Wolodymyr Selenskyj am Montagabend nachgelegt. „Wir brauchen von Kanzler Scholz die Sicherheit, dass Deutschland die Ukraine unterstützt. Er und seine Regierung müssen sich entscheiden“, sagte der Präsident im Interview mit dem ZDF-“heute-journal“ – also sehr gezielt im deutschen Fernsehen.

Scholz dürfe nicht versuchen, einen Spagat zwischen der Ukraine und den Beziehungen zu Russland hinzubekommen. An sein eigenes Volk gerichtet präzisiert er dann in seiner abendlichen Videobotschaft seine Kriegsziele: „Die ukrainische Flagge wird wieder über Jalta und Sudak, über Dschankoj und Jewpatorija wehen“, sagte er. „Natürlich werden wir auch unsere Krim befreien.“ Russland hatte die Halbinsel im Schwarzen Meer 2014 militärisch besetzt und dann nach einem international nicht anerkannten Referendum Russland angegliedert. Selenskyj hatte das wie seine Vorgänger nie akzeptiert – die Rückeroberung aber auch noch nie so klar als Kriegsziel benannt.

Den Westen setzt er damit zusätzlich unter Druck – nicht zuletzt, was die Ausstattung mit weiteren Waffen angeht. Pikant ist nun, dass der lange erwartete Scholz-Besuch laut Berichten, die die Bundesregierung weder bestätigt, noch dementiert, nun die erste Visite westlicher Politiker seit dieser Ansage sein wird – und der Bundeskanzler bislang ja stets betont hatte, er mache eine Reise davon abhängig, dass sie etwas Substanzielles beinhalten müsse: „Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge“, hatte Scholz sein langes Zögern begründet.

Hoffnung auf EU-Beitritt

Über den Zeitpunkt seiner Ukraine-Reise – die italienische Zeitung „La Stampa“ hatte berichtet, die drei Staats- und Regierungschefs würden am Donnerstag in Kiew erwartet – schwieg Scholz auch am Montagnachmittag, als er nach der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost in Greifswald darauf angesprochen wurde.

Auf die Frage, was er Konkretes mitbringen werde, machte er immerhin einige Andeutungen: Er habe immer betont, dass vor der Lieferung der teils sehr modernen und komplizierten Waffensysteme die ukrainischen Soldaten daran geschult werden müssten. Diese Ausbildung laufe derzeit, so Scholz: „Wir werden die Waffen, die wir auf den Weg gebracht haben, alle liefern.“ Allerdings hatte Selenskyj am Montagabend noch eine weitere Erwartung geäußert: Er hoffe darauf, dass die EU seinem Land noch in diesem Juni den Status eines Beitrittskandidaten zuerkennt, sagte er im ZDF. Auch das sei ein Punkt, von dem er sich von Scholz Unterstützung wünsche. Von EU-Kommissionspräsidentin Ursula van der Leyen wird an diesem Freitag eine Aussage zur ukrainischen Kandidatenbewerbung erwartet.

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