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Heimspiel in Washington

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Von: Tobias Peter

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Scholz und Kollegin Chrystia Freeland.
Scholz und Kollegin Chrystia Freeland. © AFP

Olaf Scholz macht Pause vom Sondieren in Berlin für einen Pflichttermin beim IWF in der US-Hauptstadt. Und um noch ein letztes Mal als Finanzminister zu punkten.

Die Kulisse für Olaf Scholz gibt das Weiße Haus. Neben ihm steht die kanadische Finanzministerin Chrystia Freeland. Scholz spricht darüber, wie wichtig es sei, dass die in Verhandlungen weit vorangetriebene globale Mindesteuer für Unternehmen tatsächlich kommt – sie werde Deutschland Milliarden bringen.

Auf Nachfragen von Journalisten zu den Ampel-Sondierungen in Deutschland sagt Scholz: „Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt.“ Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. „Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.“

Werbung für den Klimaclub

Was macht dann Scholz in Washington? Muss er nicht in Deutschland eine Koalition schmieden? Scholz sei nun mal Finanzminister, heißt es aus seinem (Noch-)Ministerium. Die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist in diesem Jahr zwar aus Pandemiegründen als hybride Veranstaltung angelegt, also als eine, an der man auch digital teilnehmen könnte. Aber wer persönlich anreist, hat bessere Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen – gerade in informellen Runden. Dem deutschen Finanzminister ist die IWF-Tagung ein Pflichttermin.

Scholz ist also am Dienstag nach anderthalb Tagen Ampel-Sondierungen nach Washington gereist, Donnerstagmittag will er in Berlin zurück sein. Der 63-Jährige gilt – national wie international – als harter Verhandler, aber auch als jemand, der Spielräume einschätzen kann. Der Fehler bei den Jamaika-Verhandlungen 2017 war aus Scholz’ Sicht, dass Union und Grüne sich nur untereinander geeinigt hätten und die FDP sich nicht habe wiederfinden können. Das will er bei der Ampel besser machen.

Über die Inhalte der Sondierungen spricht Scholz nicht. Schlecht gelaunt wirkt er während des Fluges allerdings nicht – vielleicht wirkt noch die Euphorie des Wahlsiegs nach? Scholz, der gern immer die Kontrolle hat, zeigt mit seiner Reise, dass er delegierendoch auch kann: Generalsekretär Lars Klingbeil soll in Berlin mit den Kollegen von FDP und Grünen die bisherigen Ergebnisse ordnen.

Auch in Washington gibt es Themen genug: von der Impfstoffversorgung für die ärmsten Staaten der Welt bis hin zur Frage nach dem Wirtschaftsaufschwung nach der Pandemie. Scholz will den Erfolg in Sachen globaler Mindestbesteuerung absichern, den er gemeinsam mit den USA und anderen nach jahrelangen Gesprächen erzielt hat.

Respekt vom US-TV

Die Reise ist auch eine Gelegenheit für ihn, um noch mal für seine Idee eines internationalen Klimaclubs zu werben. In ihm sollen sich Staaten auf ein ambitioniertes Vorgehen im Kampf gegen den Klimawandel verpflichten. Die Gemeinsamkeit soll helfen, dass die Länder, die vorangehen, keine industriellen Nachteile erleiden.

Bei der IWF-Tagung punktet Scholz also noch einmal mit seinen Themen als Finanzminister – in diesem Sinn ist die Reise nach Washington ein Heimspiel für ihn. Gerade in der Finanzpolitik muss der Politiker auch in Berlin Brücken finden. SPD und Grüne wollen kräftig investieren und dafür Reiche stärker besteuern. FDP-Chef Christian Lindner lehnt sowohl Steuererhöhungen als auch eine Aufweichung der Schuldenbremse ab. Vielleicht helfen die erhofften Milliarden aus der globalen Steuerreform ja – zumindest ein bisschen.

Als der Wahlkämpfer Scholz Ende Juni in Washington war, hatte er auf einen Termin bei US-Vizepräsidentin Kamala Harris gehofft. Die verwehrte ihm die guten Bilder aber – stattdessen fuhr sie – zufällig – in einer Autokolonne am Kanzlerkandidaten vorbei. Von einer US-Reporterin wurde Scholz damals gefragt, wie er damit umgehe, dass die SPD-Umfragewerte so schlecht seien. Er antwortete, erst wenn die Menschen Ende des Sommers aus dem Urlaub zurückkehrten, würden sie immer mehr realisieren, dass Kanzlerin Angela Merkel nicht noch einmal antritt. Dieselbe Reporterin spricht ihn an diesem Oktobertag wieder an und sagt: „Sie hatten Recht.“

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