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Habeck will sparen

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Von: Steven Geyer

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Solardächer sollen bald der Standard sein.
Solardächer sollen bald der Standard sein. © IMAGO/Sven Simon

Wirtschaftsminister legt Plan vor, der Deutschlands Energieverbrauch effizienter machen und die Bevölkerung entlasten soll.

Für einen schnelleren Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag einen Plan vorgelegt, mit dem in Deutschland künftig Energie gespart werden soll. „Wir setzen derzeit alle Hebel in Bewegung, um unabhängiger von russischer Energie zu werden“, erklärte Habeck. „So wichtig es dabei ist, kurzfristig alternative Lieferquellen für Gas aufzutun und die Infrastruktur dafür zu bauen: Der günstigste und effizienteste Beitrag zu mehr Unabhängigkeit ist weniger Energieverbrauch.“ Das sei auch für die Klimaschutzziele und zur Kostenentlastung der Bürger nötig. Der „Arbeitsplan Energieeffizienz“ im Überblick.

Mehr Geld für Sanierungen: Noch vor der Sommerpause will das Wirtschaftsministerium die Förderprogramme überarbeiten und „Fehlanreize“ abstellen, etwa die bisherige Bezuschussung von Gasheizungen. Für Neubauten werden die Effizienzstandards in den nächsten beiden Jahren stufenweise erhöht, ein Förderprogamm für klimafreundliche Neubauten ist in Arbeit. Der Hauptteil der Staatsförderung soll künftig aber in die Sanierung bestehender Häuser und Wohnungen fließen: „Gerade alte Fenster, alte Außentüren oder alte Heizungsanlagen sind Energiefresser – und damit Kostenfaktoren“, heißt es.

Solardach als Standard: Solardächer sollen zum Standard werden. Dazu wird einerseits die Einspeisevergütung erhöht, aber auch eine gesetzliche Verankerung noch in diesem Jahr angekündigt.

Aufteilung des CO2-Preises: Vermieter, die ihre Gebäude nicht umbauen, sollen vom steigenden CO2-Preis für Gas und Heizöl anteilig stärker belastet werden als ihre Mieter. Die Kosten sollen nach einem Stufenmodell neu zwischen ihnen aufgeteilt werden: „Je schlechter die Energiebilanz des jeweiligen Gebäudes, desto mehr vom CO2-Preis zahlen die Vermieter“, so das Papier.

Keine neuen Öl- und Gasheizungen ab 2024: Im zweiten Halbjahr soll das Gebäudeenergiegesetz so reformiert werden, dass bereits ab 2023 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr verbaut werden. Jede neue Heizung muss dann mindestens zu 65 Prozent mit Ökoenergie laufen. Dabei wird vor allem auf Wärmepumpen gesetzt: Jährlich 500 000 sollen installiert und die Handwerksbetriebe mit Anreizen dazu gebracht werden, sich darin weiterzubilden und darauf zu konzentrieren.

Grüne Wärme: Damit öffentliche Wärmeversorgung schneller aus Ökoquellen kommt, will der Bund noch in diesem Jahr anfangen, die Kommunen bei der Umstellung zu unterstützen und den Neubau von grünen Wärmenetzen zu fördern.

Ökostrom und Wasserstoff für die Industrie: Weil die Nachfrage nach grünem Wasserstoff aus der Industrie boomt, hilft der Bund bei der Umstellung auf den Treibstoff mit mehr als acht Milliarden Euro. Zudem sollen die Mengen an grünem Industriestrom erhöht werden und eine „Nutzen statt Abschalten“-Regelung ins Gesetz geschrieben werden: Strom, der nicht im Netz aufgenommen werden kann, soll ohne Gebühren gespeichert werden.

Gesetzliche Einsparvorgaben: Bund, Länder und Kommunen sollen Energiemanagementsysteme und jährliche Energiesparziele einführen. Wie sie dazu verpflichtet werden können, erarbeitet das Ministerium gerade. Danach sind solche Schritte auch für energieintensive Industrie angedacht.

Beratung ab Juni: Im kommenden Juni startet eine „Energiesparkampagne“ mit Alltagstipps für Firmen und Verbraucher, aber auch zur Beratung beim Wechsel auf erneuerbare Wärme oder für Solardächer. Handwerk, Branchen und Verbände werden eingebunden.

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