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Grüne setzen weiter auf Vorsicht

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Von: Alisha Mendgen, Sven Christian Schulz

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Die grüne Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sagt: „Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen kann ich mir derzeit nicht vorstellen, dass wir kurzfristig auf alle Maßnahmen verzichten können. Vorsicht ist weiterhin geboten“.
Die grüne Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sagt: „Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen kann ich mir derzeit nicht vorstellen, dass wir kurzfristig auf alle Maßnahmen verzichten können. Vorsicht ist weiterhin geboten“. © Kay Nietfeld/dpa (Archiv)

Die Fraktion will die Regeln des Infektionsschutzgesetzes beibehalten.

In der Debatte über das Infektionsschutzgesetz hat sich die Grünen-Bundestagsfraktion für die Verlängerung der Corona-Vorschriften über den 19. März hinaus ausgesprochen. „Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen kann ich mir derzeit nicht vorstellen, dass wir kurzfristig auf alle Maßnahmen verzichten können. Vorsicht ist weiterhin geboten“, sagte die Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wenn Lockerungen im öffentlichen Leben griffen, „müssen sie durch grundlegende Schutzmaßnahmen, wie das Tragen von Masken, weiter unterstützt werden“, ergänzte sie. Für diesen Basisschutz sei eine begrenzte Verlängerung der rechtlichen Grundlagen über den 19. März hinaus nötig.

Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht Bund und Ländern, eine Reihe von Schritten zur Eindämmung der Pandemie zu ergreifen, darunter Maskenpflicht oder Abstandsgebote. Die Regeln sind bis zum 19. März befristet, könnten aber einmalig um bis zu drei Monate vom Bundestag verlängert werden. Erwartet wird, dass die Regierungschef:innen von Bund und Ländern sich nach ihren Beratungen am Mittwoch dazu äußern werden.

FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann zufolge ist die 2G-Regel im Einzelhandel und die Sperrstunde bei jetziger Infektionslage nicht mehr nötig. Unionsfraktionsvize Sepp Müller hingegen will die Corona-Lage im März erneut bewerten, wie er mitteilte. Auch die Länder zeigten sich größtenteils bislang eher zurückhaltend.

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