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Geht der Gashahn wieder auf?

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Von: Eva Quadbeck

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Die Drehscheibe des deutschen Gasnetzes in Werne
Die Drehscheibe des deutschen Gasnetzes in Werne © AFP

Die Wartung von Nord Stream 1 läuft. Ob das russische Gas in der kommenden Woche wieder fließt, ist jedoch keine technische, sondern eine politische Frage – drei Szenarien.

Die stets im Sommer fällige Überprüfung der für die deutsche Gasversorgung zentralen Pipeline Nord Stream 1 lässt in diesem Jahr die Nation den Atem anhalten. Wird der russische Despot Putin den Gashahn nach etwa zehn Tagen Wartung rund um den 21. Juli wieder aufdrehen? Oder nutzt Russland seine Macht, Deutschland von den Gaslieferungen abzuschneiden? Damit wäre die deutsche Solidarität mit der Ukraine auf eine harte Probe gestellt. Im Berliner Regierungsviertel kursieren drei Szenarien, wie die Lage nach dem 21. Juli aussehen könnte.

Erstes Szenario: Putin drosselt die Gaszufuh r. Als wahrscheinlich gilt ein „mittleres Szenario“. Das heißt, Putin wird wie auch schon vor den Wartungsarbeiten seit dem 11. Juli gedrosselt Gas wieder durch die Pipeline fließen lassen. Damit ließe der Kreml Deutschland weiter auf der heißen Herdplatte tanzen. Eine gedrosselte Gaslieferung würde die Preise weiter hoch halten und Versorgungsengpässe bescheren. Zugleich bliebe die Unsicherheit, dass heute, morgen, übermorgen oder erst zur Heizperiode das Gas ganz ausbleiben könnte.

Dieses Szenario hält man in der Regierung für wahrscheinlich, weil es Russland weiter Einnahmen bringt und das Land bislang nicht ohne Begründung seine Lieferungen reduziert hat. Die offizielle Erklärung für die schon vor dem 11. Juli zurückgefahrenen Gaslieferungen ist die Wartung einer Turbine in Kanada.

Die Bundesregierung hält diese Begründung für vorgeschoben. Trotz der Sanktionen wurde das gewartete Teil nun aber doch wieder Richtung Europa geschickt, um Putin keinen weiteren Vorwand für zu geringe Gasmengen zu geben; eine Konzession der Verbündeten an Deutschland. Der Optimismus in Berlin ist aber nicht sehr groß, dass Putin keine anderen Gründe findet, warum er Nord Stream 1 nicht wieder in Vollbetrieb nimmt.

Zweites Szenario: Putin besteht auf Nord Stream 2. Möglich ist auch, dass der Kremlherrscher rund um den 21. Juli zu dem Ergebnis kommt, Nord Stream 1 sei in einem so schlechten Zustand, dass man die Pipeline nicht so schnell wieder in Betrieb nehmen könne. Dann könnte Putin Deutschland darauf verweisen, dass es ja noch die funktionstüchtige neue Pipeline Nord Stream 2 gebe, durch die er jederzeit vertragsgemäß so viel Gas wie gewünscht liefern könne. Darauf wird sich die Regierung nicht einlassen können. Nachdem sowohl unter Angela Merkel als auch anfangs unter Olaf Scholz Nord Stream 2 als rein „wirtschaftliches Projekt“ betrachtet wurde, ist die Pipeline inzwischen das Symbol dafür, dass sich Deutschland von russischem Gas viel zu abhängig gemacht hat.

Die Weichen für den Bau der Pipeline wurden nach der Annexion der Krim gestellt. Nun gehört Nord Stream 2 zu den Sanktionen gegen Russland. Daran wird Europa nicht rütteln. In diesem Szenario müsste sich Deutschland auf ein Ausbleiben von Gaslieferungen einstellen.

Drittes Szenario: Russland liefert nicht mehr. Die Bundesregierung spricht öffentlich nicht gern über Schreckensszenarien, vor allem dann nicht, wenn man die Wahrscheinlichkeit für gering hält, dass sie eintreten. Dennoch blendet man in Berlin nicht aus, dass Deutschland nach dem 21. Juli ohne Gaslieferungen aus Russland dastehen könnte. Die Folgen wären dramatisch: Die Gaspreise würden weiter steigen und damit die Inflation weiter antreiben.

Die Industrie müsste in Teilen ihre Produktion einstellen und Beschäftigte in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit schicken. Das Wirtschaftsministerium hat schon mit einer Gasauktion in den Krisenmodus geschaltet. Sie soll sicherstellen, dass zumindest Betriebe, deren Anlagen ohne Gaslieferungen unwiederbringlich zerstört würden, weiterarbeiten können.

Mit den stark gestiegenen Preisen für Energie und Lebensmittel hat die Solidarität der Bevölkerung mit der Ukraine ohnehin schon etwas nachgelassen. Wenn die Lebenshaltungskosten in Deutschland weiter in die Höhe schnellen und die Engpässe bei der Energieversorgung spürbar werden, könnte der Rückhalt für die Sanktionen weiter bröckeln.

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