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Geduldsprobe am Airport

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Von: Johanna Apel

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Berge aus Gepäck in den Hallen des Frankfurter Flughafens.
Berge aus Gepäck in den Hallen des Frankfurter Flughafens. © Imago

Wie die Regierung das Reise-Chaos in den Griff bekommen will.

Nach chaotischen Flughafenszenen zu Beginn der Sommerferien in Nordrhein-Westfalen will die Bundesregierung die Situation mithilfe einer ressortübergreifenden Koordinierungsgruppe mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verbessern.

Wissing räumte am Mittwochmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Ministerien Probleme an den Flughäfen ein. Fachkräfte seien aufgrund der Pandemie in andere Branchen abgewandert, sagte er. „Ganz offensichtlich sind auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht genug Kräfte zu finden“, sagte Wissing. Daher sollen die Unternehmen nun unterstützt werden, ausländische Hilfskräfte anzustellen.

Innenministerin Faeser sagte: „Wir ermöglichen, dass die Unternehmen Hilfskräfte aus dem Ausland – vor allem aus der Türkei – gewinnen können.“ Das Bundesinnenministerium wolle die entsprechende Abwicklung schnell durchführen, gleichzeitig betonte Faeser aber, dass es keine Abstriche bei der Sicherheit geben werde. Diese dauern allerdings bis zu acht Wochen, wie Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erläuterte.

Arbeitsminister Hubertus Heil nahm die Flughäfen in die Pflicht. „Das hier ist eine befristete Maßnahme, damit diese Knappheit nicht auf dem Rücken der Urlauber ausgetragen wird. Das ist keine Dauerlösung.“ Nach Angaben der Branche gehe es um einige Tausend Arbeitskräfte, die an Flughäfen in der Türkei derzeit nicht gebraucht würden. Eingestellt werden müssten sie von den Unternehmen selbst. Für den Einsatz in Deutschland sollten staatlicherseits schnell und befristet Voraussetzungen mit Einreise- und Aufenthaltstiteln und Arbeitserlaubnissen geschaffen werden.

Heil forderte einen einheitlichen Tarifvertrag für Bodenpersonal. Ursprünglich habe die Branche gefordert, Leiharbeiter engagieren zu dürfen. „Das werden wir nicht zulassen.“ Die Unternehmen müssten ihre Beschäftigten ordentlich bezahlen. „Wir erwarten außerdem, dass die Arbeiter, die zu uns kommen, menschenwürdig untergebracht werden“, sagte Heil und kündigte Kontrollen an. Kritisch wies er auf die Millionenunterstützung während der Corona-Pandemie hin: „Es wäre Pflicht der Unternehmen gewesen, eine kurzfristige Lösung für das Problem zu finden.“ Instrumente wie die Kurzarbeit seien nicht ausreichend genutzt worden.

ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel begrüßte den Vorstoß: „Wenn alle Rädchen so ineinandergreifen, wie uns das in Aussicht gestellt wurde, könnten die ersten Saisonarbeitskräfte in vier Wochen einsatzbereit sein.“

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, sagte dem „Handelsblatt“: „Wenn den Beschäftigten in den Sicherheitsbereichen auf den Flughäfen ein krisenfester und gut bezahlter Arbeitsplatz angeboten würde, hätte wir solche Probleme langfristig nicht mehr.“ Auch die Mobilitätsexpertin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Marion Jungbluth, sagte der Zeitung: „Es rächt sich, dass bei den Diensten und beim Service am Boden und in der Luft allein das Sparmantra gegolten hat, um Fliegen billig zu machen.“ (mit afp/dpa)

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