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Freundschaft über alle Fronten

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Von: Eva Quadbeck

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Bedingt freundlich: Recep Tayyip Erdogan (r.) und Olaf Scholz.
Bedingt freundlich: Recep Tayyip Erdogan (r.) und Olaf Scholz. © AFP

Ukraine-Krieg: Beim Antrittsbesuch von Kanzler Scholz in der Türkei besteht Erdogan auf seinem Spagat zwischen Kiew und Moskau. Und auf seiner neuen Rolle als Welt-Diplomat.

Wer die erste Frage der Presse beantworten soll, darüber verständigen sich Bundeskanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nur per Handzeichen und Lächeln. Das ist angesichts der vielen und tiefen deutsch-türkischen Differenzen schon erstaunlich. Scholz ist auch wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine zum Antrittsbesuch in die Türkei gereist. Beide Seiten suchen angesichts der dramatischen Lage den Schulterschluss.

„Wir sind uns völlig einig über die Beurteilung des Vorgehens Russlands in der Ukraine“, sagt Scholz. „Die territoriale Integrität der Ukraine steht außer Frage. Es ist wichtig, dass wir in der Nato zusammenarbeiten“, betont der Kanzler und dankt dem türkischen Präsidenten für das Schließen des Bosporus. Erdogan spricht es nicht so klar aus wie Scholz – widerspricht dem Gast aber auch nicht. Scholz verdeutlicht dann: „Ein Gerücht gehört endgültig beseitigt: Die Ukraine ist eine Nation, egal, welche Sprache die Bürgerinnen und Bürger sprechen.“ Das geht gegen die völkischen Ansichten, mit denen Putin seinen Überfall begründet hat.

Der türkische Präsident hat den deutschen Kanzler mit pompösen militärischen Ehren auf dem riesigen Gelände des 2014 bezogenen neuen Präsidentenpalast. Bei dessen Bau hat Erdogan Wert darauf legte, dass dieser optisch weder den Vergleich mit dem Weißen Haus noch mit dem Kreml scheuen muss. Meter um Meter ist der Teppich in der von Erdogan wiederbelebten Nationalfarbe Türkis ausgerollt. Soldaten in Uniformen des Osmanischen Reichs, Reiterstaffel und Salutschüsse bilden das Zeremoniell. Noch klarer kann die Bildsprache nicht sein: Hier tritt ein Staatschef auf, der auf keinen Fall unterschätzt werden will.

Und er kann sich nun als Welt-Diplomat präsentieren. „Wir werden mit Herrn Selenskyj und mit Herrn Putin unsere Freundschaft bewahren. Das müssen wir tun“, sagt er auf die Frage, ob er als Nato-Partner denn auch weiter Waffen von Russland kaufen will. Zuletzt hatte die Türkei das Verteidigungsbündnis düpiert, indem es ausgerechnet eine russische Raketenabwehr kaufte.

Ob die Türkei in der Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine eine zentrale Rolle spielen kann, ist ungewiss. Erdogan verbucht es als Erfolg, dass sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit dem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba vergangene Woche in der Türkei traf. Auf Waffenstillstand oder gar Frieden stehen die Zeichen trotz der türkischen Bemühungen sowie der vielen Telefonate des deutschen Kanzlers und des französischen Präsidenten Macron mit Putin nicht. Während Erdogan und Scholz miteinander sprechen, kündigt Russland mögliche Angriffe auf Wohngebiete an. Dementsprechend zeigt Scholz sich ungeduldig. Es sei gut, dass es die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine gebe. „Aber es muss jetzt auch zum Waffenstillstand kommen.“

Während Erdogan im deutsch-türkischen Verhältnis darauf dringt, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen und das Handelsvolumen von 41 Milliarden Euro im Jahr auf 50 Milliarden zu schrauben, setzt Scholz dann doch noch einen konträren Punkt und verweist auf die Unterschiede beim Thema Menschenrechte und in der Frage der Rechtsstaatlichkeit; er erwähnt auch die politischen Gefangenen in der Türkei. Erdogan seinerseits verweist auf die drei Millionen in Deutschland lebenden türkischstämmigen Menschen, die beide Länder auf besondere Weise verbinden würden.

Erdogans Ansinnen, eine türkische Universität mit theologischer Fakultät in Deutschland zu gründen, quittiert der deutsche Kanzler nur mit einem mehrdeutigen Lächeln. Da sind sie dann doch, die deutsch-türkischen Konfliktthemen. Vor dem militärischen Empfang im Präsidentenpalast hatte Scholz einen Kranz am Mausoleum für Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk niedergelegt, der seine Nation stets auf die Werte der Demokratie und der Ausrichtung gen Westen eingeschworen hatte.

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