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Energiekrise: Behörde beobachtet Spritpreise –„Zwischenbericht gibt tiefen Einblick“

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Von: Karolin Schäfer

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Die Spritpreise befanden sich in den vergangenen Monaten auf einem Rekordhoch. Das hat das Bundeskartellamt nun genauer untersucht.

Frankfurt/Bonn – Angesichts des Ukraine-Krieges hatten sich Diesel und Benzin in den vergangenen Monaten enorm verteuert. Inzwischen haben sich die Preise aber wieder eingependelt. Der Grund: Die Rohölkosten sind gesunken. Doch geht auf dem Kraftstoffmarkt alles mit rechten Dingen zu?

Im Frühjahr hat das Bundeskartellamt die Hintergründe für die hohen Spritpreise untersucht. Hinweise auf illegale Preisabsprachen im deutschen Raffineriegeschäft gebe es bislang nicht, teilte die Bundesbehörde am Montag (28. November) in einem Zwischenbericht mit.

Energiekrise: Behörde beobachtet Spritpreise –„Zwischenbericht gibt tiefen Einblick“

„Der Zwischenbericht gibt einen tiefen Einblick in die Strukturen des Raffineriegeschäfts in Deutschland“, sagte Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes. „Unsere Untersuchung zeigt, dass sich diese Entwicklung nicht allein auf Kostensteigerungen zurückführen lässt.“ Dem widerspreche vor allem die Tatsache, dass die meisten Mineralölkonzerne in dieser Zeit mit ihren Raffinerien sehr große Gewinne erwirtschaftet hätten. Es gebe nach wie vor strukturelle Probleme im Markt, „wie zum Beispiel die Tatsache, dass viele Gesellschaften vom Bohrloch bis zum Zapfhahn auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette aktiv sind.“

Das Bundeskartellamt hat die Entwicklung der Spritpreise unter die Lupe genommen. Anzeichen für illegale Preisabsprachen gibt es offenbar nicht. (Archivbild)
Das Bundeskartellamt hat die Entwicklung der Spritpreise unter die Lupe genommen. Anzeichen für illegale Preisabsprachen gibt es offenbar nicht. (Archivbild) © Daniel Bockwoldt/dpa

Hier könne das Bundeskartellamt nur einschreiten, wenn ein Anfangsverdacht auf ein kartellrechtswidriges Verhalten vorliege. „Dafür sind hohe Preise und hohe Unternehmensgewinne für sich genommen aber noch kein ausreichendes Indiz“, so Mundt. Ein Missbrauch von Marktmacht komme nur dann in Betracht, wenn die Unternehmen tatsächlich marktbeherrschend sind. Ob eine solche Machtbeherrschung in Betracht kommt, bedürfe noch weiterer Untersuchungen, hieß es in dem Bericht. „Selbst wenn das Bundeskartellamt eine kartellrechtlich relevante Marktbeherrschung feststellen würde, wären die gesetzlichen Hürden für die Feststellung missbräuchlich überhöhter Preise außerordentlich hoch.“

Hinter den Preisentwicklungen in den vergangenen Monaten soll der Behörde zufolge stattdessen die Knappheit angesichts des Ukraine-Krieges stecken. „Wenn die Nachfrage nach raffinierten Kraftstoffen steigt, führt dies zu steigenden Preisen.“ Eine abschließende Bewertung steht noch aus.

Energiekrise: Tankrabatt „überwiegend“ an Verbraucher:innen weitergegeben

Darüber hinaus hat die Behörde auch den von Juni bis August geltenden Tankrabatt unter die Lupe genommen, der Bürger:innen entlasten sollte. Die Steuerentlastung sei von den Konzernen „überwiegend weitergegeben“ worden, resümierte das Bundeskartellamt.

Der Automobilclub ADAC sieht sich durch die bundesbehördliche Untersuchung bestätigt, dass sich die hohen Kraftstoffpreise nicht allein aus der Entwicklung des Ölpreises und der Raffineriekosten erklären lassen. „Die Verbraucher wurden in höherem Maße als erforderlich zur Kasse gebeten“, teilte der Verein in München mit. Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), prognostizierte im Juni, dass der Zuschuss „nicht bei den Konsumierenden, sondern bei den Mineralölkonzernen und den Raffinerien“ landete. (kas/dpa)

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