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Embargo für Gold?

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Von: Damir Fras

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Produktion von Goldbarren in einer russischen Firma.
Produktion von Goldbarren in einer russischen Firma. © picture alliance/dpa/TASS

Was auf der nächsten EU-Sanktionsliste gegen Russland stehen könnte.

Die EU-Kommission bereitet das siebte Sanktionspaket gegen Russland vor. Es könnte schon kommende Woche von den EU-Mitgliedsstaaten beschlossen werden. Dem Vernehmen nach will die EU ein Goldembargo verhängen. Beschränkungen beim Gas und in der nuklearen Zusammenarbeit soll es allerdings – vorerst – nicht geben. Ein Überblick:

Welche Sanktionen könnten im siebten Paket enthalten sein?

In erster Linie geht es voraussichtlich um ein Importverbot für Gold aus Russland, so wie es die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten bei ihrem Gipfel im Juni im bayerischen Elmau angekündigt haben. Auch soll die Liste der sogenannten Dual-Use-Güter ausgeweitet werden, die nicht nach Russland verkauft werden dürfen. Das sind Produkte, die sowohl für zivile wie militärische Zwecke verwendet werden können.

Außerdem sollen weitere Personen und Organisation, die mit Putin in Verbindung stehen, mit Einreisesperren belegt werden. Auf ihr Vermögen, so es sich in der EU befindet, sollen diese Personen dann keinen Zugriff mehr haben. Schließlich sollen Schlupflöcher in den bereits verhängten Sanktionen geschlossen werden. Das geht durch die Aufnahme von Produkten in die Liste der gesperrten Güter.

Weil offenbar die Sanktionsbestimmungen nicht präzise genug formuliert waren, gerieten Litauen und Russland zuletzt in einen verbalen Konflikt um das russische Gebiet Kaliningrad. Die Region um das frühere Königsberg ist auf dem Landweg von Russland aus nur über die EU-Staaten Polen und Litauen erreichbar. Nach Protesten und Drohungen aus Moskau erstellte die EU-Kommission neue Leitlinien für den Transitverkehr nach Kaliningrad. Russland darf jetzt auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter wieder ohne große Einschränkungen per Bahn durch Litauen bringen, allerdings nicht mit Lastwagen.

Wie hart sind die neuen Sanktionen?

Hinter vorgehaltener Hand schätzen EU-Diplomaten die Wirkung des siebten Sanktionspakets als weitgehend symbolisch ein. Das gilt vor allem für das Goldembargo. Zwar ist Russland weltweit der zweitgrößte Goldproduzent. Das Land förderte im vergangenen Jahr mehr als 330 Tonnen aus seinen Minen. Doch im Gegensatz zu Öl und Gas ist das Edelmetall keine bedeutende Devisenquelle für den Kreml. Außerdem ist der Handel mit russischem Gold am weltweit größten Handelsplatz in London bereits seit März ausgesetzt.

Was ist mit Sanktionen gegen Gas und den Atomsektor?

Beides wird es vorerst nicht geben. Denn die EU ist sich uneins. Sanktionen können aber nur einstimmig verabschiedet werden. Die Bundesregierung etwa könnte sich ein Embargo gegen russische Uranprodukte vorstellen. Das verwundert angesichts des bevorstehenden Komplettausstiegs aus der Atomkraft nicht. Doch vor allem osteuropäische Staaten mit Kernkraftwerken sind vehement dagegen, auf nukleare Brennelemente aus Russland zu verzichten. 20 Prozent der Uranimporte in die EU kommen von dort.

Ein Gasembargo steht ebenfalls nicht zur Debatte. Es müsse sichergestellt werden, dass die Sanktionen größere Auswirkungen auf Russland hätten als auf die Länder, die die Sanktionen verhängten, sagte vor kurzem der tschechische Premierminister Petr Fiala. Tschechien ist eines der Länder, das fast sein gesamtes Gas aus Russland bekommt.

Auch Ungarn würde dem Vernehmen nach ein mögliches Gasembargo blockieren.

Kommt ein Ölpreisdeckel?

Das ist noch nicht sicher. Beim G7-Gipfel haben die Staats- und Regierungschefs einen Prüfauftrag für eine Preisobergrenze für russisches Öl gegeben. Das hieße: Russland würde ein Preis für sein Öl diktiert. Das Land müsste den Rohstoff billiger als zum Marktpreis verkaufen.

US-Finanzministerin Janet Yellen spricht sich für einen Preisdeckel aus. Damit würden Putin die Einnahmen entzogen, die er für seinen Krieg brauche, sagt sie. Das Problem: Große Ölkonsumenten wie China und Indien müssen einer Obergrenze zustimmen. Sonst wäre sie wirkungslos.

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