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Eine neue Dimension des Hasses

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Von: Jan Sternberg, Imre Grimm, Felix Huesmann

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In Mittenwald und auch bei vielen anderen Protesten laufen selbst ernannte „Presseleute“ mit, für die Fakten nicht viel zählen.
In Mittenwald und auch bei vielen anderen Protesten laufen selbst ernannte „Presseleute“ mit, für die Fakten nicht viel zählen. © imago images/aal.photo

Angriffe aus der „Querdenker“-Szene auf Presseleute sind trauriger Alltag – und für Teile der Demonstrierenden ein Mittel im Meinungskampf.

Sie haben Angst“, ruft Eric Graziani an einem kalten Januarabend in sein Mikrofon. Und er fügt hinzu: „Mit Recht!“ „Sie“ – damit meint der Berliner Rechtsextremist die Medien. Seit Wochen führt er mit seiner Gruppe „Patriotic Opposition Europe“ montägliche Demonstrationen von Impfgegner:innen durch das Zentrum der Hauptstadt an. Der Höhepunkt dieser Proteste sind Kundgebungen vor der Zentrale des vermeintlichen Feindes: dem Hauptstadtstudio des ZDF. Graziani – der auf keinen Fall in eine rechte Ecke gestellt werden will – spricht dort von einer „gleichgeschalteten Lügenpresse“ und erntet verhaltenen Applaus.

In Berlin bleibt es an diesem Abend wie auch an den Montagen zuvor beim Wunsch der Demonstrierenden, von der Presse gefürchtet zu werden. Im sächsischen Freiberg gibt sich fast zeitgleich eine Gruppe alkoholisierter Männer bei einem Corona-Protest Mühe, diesen Wunsch in Erfüllung gehen zu lassen. Sie beleidigen mehrere Journalistinnen und Journalisten, drohen ihnen. Dann greifen zwei andere Männer die Medienleute an, versuchen Filmaufnahmen zu verhindern. Videos der Reporterin Franziska Klemenz und der Journalistengruppe „vue.critique“ zeigen den Angriff – und wie die Polizei schließlich dazwischengeht. Am selben Abend berichten auch Journalist:innen der „Augsburger Allgemeinen“ über einen Angriff auf ein Team bei unangemeldeten „Spaziergängen“ in Landsberg.

Szenen wie diese sind Alltag für viele Journalistinnen und Journalisten, die über die Proteste von Gegnerinnen der Pandemieregeln, Corona-Verharmlosern und Impfskeptischen berichten. Das Klima bei den Protesten ist rauer geworden während der Pandemie. Journalistengewerkschaften verzeichnen zunehmend steigende Zahlen körperlicher Angriffe auf Medienschaffende.

Die Presse als Feindbild – das ist nicht neu. Schon im Januar 2015 wurde der Kampfbegriff „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres 2014 gekürt. Da marschierte Pegida montäglich mit einer wachsenden Zahl von Menschen in Dresden und anderen Städten.

Viele, die über Rechtsextreme berichten – oder über die Integration von Geflüchteten – haben sich längst an die hässlichen E-Mails gewöhnt. Beleidigungen, oftmals weit unter der Gürtellinie, Diffamierungen und Bedrohungen. Auch vor dem Beginn der ersten Corona-Proteste wagten sich Medienleute zu manchen rechtsextremen Demos nur noch mit Schutzausrüstung und möglichst nicht allein.

In den vergangenen zwei Jahren sei diese Arbeit aber noch sehr viel gefährlicher geworden, sagt Julius Geiler. Der 23-Jährige berichtet vor allem für den Berliner „Tagesspiegel“ von den Protesten. Er wurde bereits von Demonstrierenden „geoutet“, umzingelt, bedrängt. Im Dezember versuchte ein Rechtsextremist bei einer verbotenen „Querdenker“-Demo, Geilers Smartphone zu rauben, mit dem er die Teilnehmenden filmte.

Bedrohlich und belastend sind jedoch nicht nur die Proteste selbst. „Gerade in den Tagen nach Berichten über solche Demonstrationen bekomme ich haufenweise E-Mails, Direktnachrichten und Facebook-Kommentare“, sagt Geiler. Deren Inhalt reicht bis zu Todesdrohungen. „Im Dezember 2020 wurde in mehreren Telegram-Gruppen mit Tausenden Mitgliedern eine Nachricht mit meiner Privatadresse und meiner Handynummer veröffentlicht“, berichtet er. „Das war ein extremes Bedrohungsszenario und ich weiß bis heute nicht, wer das veröffentlicht hat und woher die Person meine Daten hatte.“

Trotz allem fühlt er sich in Berlin vergleichsweise sicher: Bei den Protesten in der Hauptstadt seien meist viele Polizisten vor Ort, die schnell eingreifen könnten. In kleineren Städten sei die Situation deutlich bedrohlicher.

Auch in Cottbus treibt der Protest gegen die Corona-Regeln und den Staat jeden Montag Tausende auf die Straßen. Noch stärker als anderswo sind es die AfD und ihr vorpolitisches Umfeld, die mobilisieren. Cottbus ist spätestens seit 2017 eine Hochburg des Protests, der sich damals in enger Zusammenarbeit mit der Dresdner Pegida-Gruppe noch vordergründig gegen Zuwanderung richtete.

Bei den 68ern bedient

Die „Querdenken“-Bewegung greift nach Angaben des Sprachforschers Henning Lobin rhetorisch auf Mittel der früheren linken Szene zurück. „Mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen wird nicht nur die Art des Aktivismus von den 68ern übernommen, sondern auch die Haltung“, sagte der Direktor des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache: „Hinter allem staatlichen Handeln werden Faschismus und die Gefahr einer aufziehenden Diktatur gesehen.“ Das zeige sich bei den Protesten in Slogans wie „Bye-bye Demokratie“, „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ oder Warnungen vor „Corona-Diktatur“ und „Pharma-Faschismus“. epd

„Die Beleidigungen und Angriffe gegen die Medien sind in Cottbus nicht neu. Ähnlich ging es bereits während der großen Demonstrationen von ‚Zukunft Heimat‘ 2017 und 2018 zu“, sagt Andreas Rausch, Leiter des lokalen Studios des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). „Damals wurde unser RBB-Auto sogar bespuckt, als wir bei einer Fahrt durch die Stadt an einer Ampel hielten.“ Dennoch sei die Lage jetzt anders, schlimmer: „Neu ist der Rückhalt, den die Gewaltbereiten unter den Demonstranten inzwischen bei ganz normalen Cottbusser Bürgerinnen und Bürgern genießen. Es schreckt offenbar niemanden mehr ab, mit Rechtsextremen spazieren zu gehen. Es schreckt niemanden mehr ab, wenn Medienvertreter beschimpft, beleidigt und bedroht werden.“

Ein ähnliches Bild zeigt sich vielerorts: Längst nicht alle Teilnehmenden der Corona-Proteste sind rechtsextrem, nur ein kleiner Teil greift zu körperlicher Gewalt gegen Medienschaffende. Doch eine glaubwürdige Distanzierung von Gewalttätern und Pressefeindinnen findet selten statt.

Vor kurzem ging Rausch einen ungewöhnlichen Schritt und machte die Angriffe auf seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Thema eines Textes auf der RBB-Homepage. Es ist ein trotziger Text, der vom Durchhalten spricht, der nichts beschönigt und der die Rolle des Journalismus klar benennt: „Kritischer, unabhängiger Journalismus gehört zur DNA einer Demokratie, wie wir sie haben. In Cottbus haben einige ein Problem damit.“ Dazu gehört, dass Medienvertreter:innen bedrängt, bespuckt, beleidigt werden. Dazu gehört in Cottbus auch, dass ein RBB-Reporter vom Chef eines renommierten Lokals in der Altstadt nicht bedient wurde – wegen seiner Berichterstattung über die Demonstrationen und ihre Hinterleute.

„Ja, es gibt eine neue Dimension der Aggressivität gegenüber Medien“, bestätigt auch Patricia Schlesinger, RBB-Intendantin und aktuell ARD-Vorsitzende. „Was ich bisweilen an Bildern sehe und an Parolen höre, ist unerträglich. Aber ich sehe auch, dass sich zivilgesellschaftliches Engagement formiert, dass die Menschen ihre Plätze, ihre Lebensräume zurückerobern und die Grundwerte unserer demokratischen Gesellschaft schützen wollen. Das stimmt mich mittlerweile zuversichtlich.“

Bei Attacken auf Journalistinnen und Journalisten geht es in besonderer Weise immer auch um den Angriff auf ein Grundrecht: die Meinungs- und Pressefreiheit. Die Einschüchterungsversuche, die Bedrohungen und Beleidigungen, die körperlichen Attacken auf den Demonstrationen sind nicht nur rüpeliger Ausdruck einer Wut. Sie sind für Teile der Demonstrierenden ein Mittel im Meinungskampf.

„Das Shoot-the-messenger-Syndrom, also die Attacke auf den Boten, den Überbringer unerwünschter Nachrichten, ist ein altbekanntes Prinzip“, sagt der Tübinger Medienexperte Bernhard Pörksen. „Und schließlich ist auch in bürgerlichen Kreisen und manchmal selbst im Journalismus die Neigung zur gepflegten Medienverachtung zu beobachten. Hier ist eine Art Lügenpresse-light-Milieu entstanden, das ein eigenes Fertigvokabular des Verdachts und der Verdächtigung bereit hält.“

Pörksens Vorschlag zur Verbesserung der Lage: Bildung. „Es braucht ein eigenes Schulfach, das auf drei Säulen ruht“, fordert er. „Zum einen auf der Medien- und Machtanalyse. Zum anderen braucht es die Medienpraxis, es gilt also, die Kunst der Rhetorik an die Schulen zurückzuholen und die Auseinandersetzung mit dem Wert des seriösen Arguments und die Auswahl von vertrauenswürdigen Quellen einzuüben. Und schließlich wäre eine Disziplin zu trainieren, die man angewandte Irrtumswissenschaft nennen könnte. Hier ginge es darum, sich mit der ungeheuren Irrtumsanfälligkeit des Menschen zu befassen, um sich der Verführbarkeit durch Gerüchte, Falschnachrichten und Desinformation bewusst zu werden.“

Oft haben die Anfeindungen System: Medienschaffende werden in den sozialen Netzwerken markiert, private Informationen geteilt. Wer Maske trägt, macht sich bereits verdächtig. Wer filmt und fragt, ohnehin. Auch Julius Geiler schränkt sich mittlerweile ein: „Am Anfang der Proteste habe ich versucht, mit den Teilnehmern ins Gespräch zu kommen“, sagt er. Heute verzichtet er oft darauf – aus Sorge vor Angriffen.

Das mitunter offen erklärte Ziel, durch Drohungen und Attacken eine Berichterstattung im Sinne der Corona-Demonstranten, Regel- und Impfgegnerinnen zu erzwingen, geht nicht auf. Doch vielen, die montäglich auf die Straße gehen, ist es ohnehin egal, was Zeitungen, Fernsehen und Radio berichten,. Sie lesen lieber, was Publizist:innen aus der Szene auf ihren Blogs und in ihren Magazinen schreiben, schauen sich die Livestreams selbst ernannter Journalist:innen an.

Auf manchen Demonstrationen tummeln sich gleich Dutzende, die Warnwesten mit einer „Presse“-Beschriftung tragen, selbstgebastelte oder online gekaufte Presseausweise um den Hals hängen haben. Nicht selten geben sie sich in einem Moment als Medienschaffende aus, um im nächsten zu Protagonist:innen des Geschehens zu werden. Die professionelleren erreichen Zehn- oder gar Hunderttausende. Ihre Mission: eine Gegenöffentlichkeit aufbauen. Auf Faktentreue kommt es da oft nicht an.

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