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Ein Flickenteppich an Pandemie-Regeln

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Von: Eva Quadbeck

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Noch sind Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Doch um die Schutzmaßnahmen gibt es Streit.
Noch sind Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Doch um die Schutzmaßnahmen gibt es Streit. © Kay Nietfeld/dpa

Zwischen den Ländern gibt es beim Infektionsschutz große Unterschiede. Derzeit sind die Fallzahlen noch niedrig.

Auch im kommenden Winter müssen sich die Menschen darauf einstellen, sich immer wieder zu informieren, ob und welche Corona-Regeln gerade in ihrem Bundesland gelten. Zur Isolationspflicht wird es etwa keine einheitliche Regelung geben. Gleiches gilt für Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln. Das Infektionsschutzgesetz ist so gestaltet, dass je nach Entwicklung der Corona-Zahlen Vorschriften spontan erlassen werden.

Während in Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein (unionsgeführt) und im von Grünen regierten Baden-Württemberg Corona-Infizierte sich nicht mehr isolieren müssen sollen, gilt die Pflicht zur Absonderung in den anderen Ländern weiter. Sachsen steht einer Aufhebung der Isolationspflicht positiv gegenüber. In Thüringen wird geprüft.

Nordrhein-Westfalen will an Isolationspflicht festhalten

Bundesland Nordrhein-Westfalen hingegen hält eine Fortsetzung der Isolationspflicht für „erforderlich“, wie Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf Anfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) erklärte. Hierbei sei die wissenschaftliche Expertise des Robert Koch-Instituts während der gesamten Pandemie immer ein guter Wegweiser gewesen – „und derzeit hält das Robert Koch-Institut an seiner Empfehlung zur Isolation fest“, betonte Laumann.

Damit steht Nordrhein-Westfalen im Gegensatz zur CDU im Bund. Parteichef Friedrich Merz hatte in dieser Woche erklärt, dass er das Vorgehen von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein für „verantwortbar“ halte.

Corona-Inzidenz derzeit relativ niedrig

Schaut man auf den „Pandemieradar“ des Robert Koch-Instituts vom Donnerstag, dann zeigt sich ein entspanntes Bild. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt mit unter 200 relativ niedrig. Weniger als ein Drittel aller Corona-Tests fällt positiv aus und auch die Lage in den Kliniken ist ruhig. Andererseits liegt die Zahl der Corona-Toten pro Woche immer noch bei etwa 1000. Die Analyse der Viruslast im Abwasser gilt als Frühwarnzeichen für weiter steigende Fallzahlen. Dort zeigt die Kurve schon wieder nach oben. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nannte die Aufhebung der Isolationspflicht einen Fehler und sagte: „Das kommt jetzt zur Unzeit und findet nicht die Billigung der Bundesregierung.“

Auf eine flächendeckende Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahmen dringen die Freidemokraten. „Aus meiner Sicht benötigen wir keine verpflichtenden Maßnahmen mehr, weil die Endemie erreicht ist“, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem RND. Auch die Krankenhäuser und Altenheime sollten selbst entscheiden dürfen, wie hoch das dortige Schutzniveau sein solle, forderte der FDP-Politiker weiter. Für viel gefährlicher hält Kubicki aktuell, dass es insbesondere in den Kinderkrankenhäusern eine Welle an Atemwegserkrankungen gebe.

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