1. Startseite
  2. Hintergrund

Ein Deal mit vielen Folgen

Erstellt:

Von: Susanne Ebner

Kommentare

Gegnerinnen und Gegner des Nordirland-Protokolls protestieren im Oktober 2021 am Trafalgar Square in London.
Gegnerinnen und Gegner des Nordirland-Protokolls protestieren im Oktober 2021 am Trafalgar Square in London. © AFP

Vor einem Jahr verließ Großbritannien die Europäische Union. Eine Entscheidung, die viele Britinnen und Briten tagtäglich spüren.

Als Jarek aus Hackney, einem Stadtteil im Nordosten Londons, mit seinem schwarzen Mercedes an die Esso-Tankstelle fährt, hat der 43-Jährige keinen Stress. Er ist an diesem späten Nachmittag im Dezember der Erste an der Zapfsäule. Dementsprechend entspannt tankt er im Licht der Neonröhren seinen Wagen. Vor drei Monaten hingegen war die Situation an ebenjener Tankstelle eine völlig andere. Benzin wurde plötzlich zur Mangelware, und die Autos standen mehrere Hundert Meter in beide Richtungen. Es wurde gehupt und gedrängelt. Fahrer riefen sich wüste Schimpfworte zu. Die Britinnen und Briten waren frustriert – und viele meinten, den Grund für die Misere zu kennen: den Brexit. Er sei schuld, schimpften sie.

Im September dieses Jahres schlitterte das Vereinigte Königreich in eine der größten Versorgungskrisen seit dem Zweiten Weltkrieg. Ein massiver Mangel an Lastwagenfahrern schürte damals die Furcht, dass bald nicht mehr genug Benzin zu den Tankstellen des Landes geliefert werden kann. Viele eilten zur Zapfsäule, um vollzutanken, bevor es zu spät ist. Chaos brach aus. Es kam zu Prügeleien. Pfleger:innen kamen nicht mehr zu ihren Patient:innen, Medizin nicht mehr zu den Kranken, Taxis blieben stehen. Eine Woche später kam das Militär zur Hilfe.

Jarek erinnert sich: „Die Lage war drei Wochen sehr angespannt.“ Im Dezember dann war von der Krise nichts mehr zu spüren. Was aber nicht heißt, dass die Ursachen des Problems beseitigt sind.

„Die Regierung hatte wahrscheinlich recht, als sie sagte, dass es die Panikkäufe waren, die zu der Knappheit geführt haben“, sagt Ulrich Hoppe von der deutsch-britischen Außenhandelskammer. Gleichzeitig sei dies aber auch ein Beleg dafür, dass das ganze System auf Kante genäht sei. Insgesamt gehen vielen Branchen seit dem Brexit die Arbeiter:innen aus. Denn die Freizügigkeit, sich auf der Insel eine Arbeit zu suchen, endete mit der Übergangsfrist zum 1. Januar 2021, und ein Arbeitsvisum zu beantragen, ist teuer und mit viel Papierkram verbunden.

Verstärkt wurde das Problem durch die Pandemie. Schätzungen zufolge verließen rund 200 000 EU-Bürger:innen in den letzten eineinhalb Jahren das Land, und nur wenige kamen seitdem nach. Auch Politikwissenschaftlerin Jill Rutter von der Denkfabrik „UK in a Changing Europe“ spricht von einer komplizierten Gemengelage: „Befürworter des Brexit behaupten immer wieder, dass es nicht der Austritt aus der EU, sondern die Pandemie gewesen sei, die zu Problemen geführt habe, die Wahrheit liegt jedoch irgendwo dazwischen.“

An Heiligabend vor einem Jahr einigte sich Großbritannien nach zähem Ringen mit der EU auf ein Handelsabkommen. Es trat am 1. Januar 2021 in Kraft und verhinderte den No-Deal-Brexit, den man auf beiden Seiten des Ärmelkanals fürchtete. Laut Jill Rutter war der Deal jedoch nur wenig besser als gar keiner. Und so kam es trotz der Vereinbarung zu zahlreichen Problemen.

Der größte Zankapfel zwischen der EU und Großbritannien ist weiterhin das Nordirland-Protokoll. Dabei geht es um die Frage, ob Würstchen, Medizin und andere Waren von Großbritannien ohne Kontrollen nach Nordirland transportiert werden dürfen. Laut dem Protokoll, welches Teil des Brexit-Abkommens zwischen dem Königreich und der EU ist, soll der Austausch ohne Kontrollen nicht mehr möglich sein. Im Gegenzug sollen Lebensmittel und andere Waren zwischen der zum Königreich gehörenden Provinz und der Republik Irland frei gehandelt werden können, um eine erneute Eskalation in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu verhindern.

Das Protokoll sollte nach einer verlängerten Übergangsphase Ende September 2021 in Kraft treten. Eigentlich, denn die Briten verschoben den Termin immer wieder – zum Ärger der EU. Im Herbst drohte der damalige Brexit-Minister David Frost sogar damit, das Protokoll einseitig platzen zu lassen. EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic schlug daraufhin unter anderem vor, dass die Versorgung mit Medizin in Nordirland sichergestellt werden sollte. Frost bestand jedoch weiterhin auf eine grundlegende Reform.

In Brüssel fürchtete man schon, dass der Streit über Weihnachten eskalieren könnte. Zuletzt jedoch nährte Frost die Hoffnung auf eine Einigung. Er gab eine Stellungnahme heraus, derzufolge er nun eine „Übergangslösung für die drängendsten Probleme“ akzeptieren würde. Nur einen Tag später dann die Nachricht, deren Schockwellen von Belfast bis Brüssel reichten. Der Brexit-Minister trat völlig überraschend zurück.

Den Staffelstab in dem Marathon um eine Einigung mit der EU übernimmt nun Außenministerin Liz Truss. Sefcovic sagte, man werde weiter „mit demselben konstruktiven Geist“ mit dem Vereinigten Königreich zusammenarbeiten. Fachleute sind sich jedoch einig: Es hätte keinen schlechteren Zeitpunkt für Frosts Rücktritt geben können.

„Die Kinderkrankheiten des Brexit, sie werden uns noch eine ganze Weile begleiten“, sagt Hoppe von der Außenhandelskammer. Das gelte auch für Unternehmen auf der Insel. Denn diese hatten wenig Vorlauf, um sich auf die neuen Regeln einzustellen. Ein massiver Mangel an Arbeitskräften sorgte dieses Jahr dafür, dass auf der Insel Fleisch nicht zerlegt, Gemüse nicht geerntet und Tankstellen nicht mit Sprit beliefert werden konnten. Die britische Wirtschaft ist im dritten Quartal trotz „Freedom Day“ und der Aufhebung der meisten Corona-Beschränkungen langsamer gewachsen als erwartet. Dabei spielte der Brexit eine Rolle, wie Fachleute betonten. Und die Folgen trafen fast immer diejenigen, die ohnehin weniger hatten: Steuerzahler:innen und Arbeitnehmer:innen.

Von den Herausforderungen kann Eva Maler berichten. Die 33-Jährige betreibt seit 13 Jahren eine deutsche Sprachschule. Seit April dieses Jahres unterrichtet sie ihre Schüler unter anderem in einem modern anmutenden Gebäude in Finsbury Park, einem multikulturell geprägten Viertel im Norden Londons. Ihr Arbeitstag ist lang, eng getaktet und endet oft erst gegen 22 Uhr. Der Grund für diese Arbeitspensum: Sie findet kein Personal. „Die Mehrzahl der Lehrer, die für die Arbeit infrage kommen, sind EU-Bürger“, sagt sie. Doch diese ins Land zu holen sei schwer. „Großbritannien ist als Einwanderungsland weniger attraktiv geworden.“ Und: Als Kleinunternehmerin sei es für sie nicht bezahlbar, neue Lehrkräfte dabei zu unterstützen, ein Visum zu bekommen. Ihrer Meinung nach ist das so gewollt: „Unternehmer sollen gezwungen werden, britische Arbeiter einzustellen. Das Problem ist, dass es ganz einfach nicht genug Briten gibt, die für diese Arbeit infrage kommen.“

Der Fachkräftemangel ist in Großbritannien auch in anderer Hinsicht spürbar. Denn er hat unter anderem dazu geführt, dass Unternehmen die Löhne für Mitarbeiter:innen erhöhen mussten, um Stellen attraktiver zu machen. Die Regierung interpretiert dies als eine positive Folge des Ausstiegs aus der EU. Was sie dabei verschweigt ist, dass diese Mehrkosten finanziert werden müssen. Vielen Unternehmen bleibt deshalb nichts anderes übrig, als die Preise ihrer Produkte zu erhöhen.

Somit ist der Brexit auch mitverantwortlich für die explodierende Inflation auf der Insel. Sie stieg im November auf den höchsten Stand seit mehr als zehn Jahren: auf 5,1 Prozent. Die Preissteigerungen wirken sich insbesondere auf Waren aus, auf die jede:r angewiesen ist – wie Benzin, Kleidung und Lebensmittel –, und treffen vor allem diejenigen Britinnen und Briten hart, die ohnehin nicht viel verdienen.

Zu den Kinderkrankheiten des Brexit, wie Hoppe es beschreibt, gehören auch die Verzögerungen bei den Lieferketten und kompliziertere Zollbestimmungen an der Grenze. Die Bilder von leeren Regalen prägten insbesondere im Spätsommer die Berichterstattung aus dem Vereinigten Königreich. Bewohner:innen der Insel betonen jedoch, dass es fast immer alles gab – nur eben nicht zu jedem Zeitpunkt überall.

Vor allem kleinere Geschäfte wussten sich zu helfen, wie Güzey Özer, Betreiber eines gut sortierten Lebensmittelladens in Stoke Newington im Norden Londons. „Wir haben einen Mitarbeiter, dessen Hauptaufgabe es ist, die Waren zu besorgen, die wir benötigen. Er fährt dann so lange von einem Großmarkt zum nächsten, bis er alles hat.“ Und so sind seine Regale gefüllt mit italienischen Limonaden und türkischen Würstchen.

Ohne Sorgen ist er jedoch nicht. Denn wegen des Aufrufs der Regierung, Kontakte zu meiden, um eine noch schnellere Ausbreitung der Omikron-Variante zu verhindern, ist an diesem Nachmittag im Dezember in seinem Laden nur sehr wenig los. Zu der Angst vor den Auswirkungen durch Corona könnten sich für den Ladenbetreiber Özer zum Jahreswechsel auch noch Probleme durch verschärfte Regeln beim Import von Waren aus der EU gesellen. Denn dann laufen von der Regierung in London gewährte Übergangsfristen für Einfuhren aus der EU endgültig aus.

Auch interessant

Kommentare