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Von einem Urlaub auf Mallorca erhoffen sich viele Deutsche eine Auszeit.
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Von einem Urlaub auf Mallorca erhoffen sich viele Deutsche eine Auszeit.

Reisen

Eilig zum Impfpass

  • Damir Fras
    VonDamir Fras
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Schon zum 1. Juni will die EU-Kommission ein Zertifikat für Reisen in Europa einführen. Dass das so kommt ist unwahrscheinlich.

Die EU-Kommission macht den Menschen in Europa Hoffnung, dass das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie bald wieder einfacher wird. Am Mittwoch stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das sogenannte „Digitale Grüne Zertifikat“ in Brüssel vor. Es soll unter anderem als Nachweis dienen, dass Europäerinnen und Europäer gegen das Virus geimpft worden sind. Ob der Corona-Reisepass wie geplant schon vom 1. Juni an benutzt werden kann, ist noch ungewiss.

„Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedsstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen“, sagte von der Leyen. Allerdings müssten alle 27 EU-Mitglieder diese Bescheinigung gegenseitig anerkennen.

Zentraler Bestandteil des Zertifikates ist ein QR-Code, den jede Bürgerin und jeder Bürger der EU kostenlos erhalten kann. Der Code soll Nachweise darüber enthalten, ob ein Mensch gegen Corona geimpft wurde, die Krankheit überstanden hat oder einen negativen Test vorweisen kann.

Das Zertifikat soll nach Angaben von EU-Justizkommissar Didier Reynders befristet sein. Sobald die Weltgesundheitsorganisation WHO die Pandemie für beendet erkläre, werde das Zertifikat nicht mehr benötigt. Es solle allerdings im Werkzeugkasten der EU bleiben, um auf mögliche neue Pandemien reagieren zu können.

Zertifikate mit Corona-Daten

Den Nachweis sollen Reisende in der EU digital auf dem Smartphone oder in Papierform mit sich führen und etwa bei Grenzkontrollen vorlegen. Im Zertifikat sollen neben der Impfung gegen Corona auch überstandene Infektionen sowie Nachweise über negative Tests vermerkt werden. Das würde sicherstellen, dass auch Nichtgeimpfte zumindest innerhalb der EU reisen könnten.

Für das Abfragen der Nachweise will Brüssel eine Plattform schaffen, die es allen EU-Staaten ermöglichen soll, die Zertifikate zu prüfen. Abgesehen von den Corona-Daten sollen keine anderen persönlichen Angaben hinterlegt sein. Genau das zweifeln Europaabgeordnete an. Wie verhindert wird, dass die einzelnen Staaten, Unternehmen oder Telekommunikationskonzerne Zugriff auf die Daten haben werden, ist unklar.

„Der Vorschlag der Kommission wird den Anforderungen an Datenschutz und Schutz vor Diskriminierung noch nicht gerecht“, sagte Patrick Breyer, der für die Piratenpartei im Europaparlament sitzt. Es sei nicht sichergestellt, „dass die digitale Variante des Zertifikats dezentral auf Geräten des Betroffenen gespeichert wird und nicht in einem zentralen Impfregister“.

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen dem Vorschlag ebenso wie das Europaparlament noch zustimmen. Das könnte den geplanten Start am 1. Juni verzögern. Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel kritisierte, dass die Kommission das Europaparlament schon vor der Präsentation des Vorschlags aufgefordert habe, „diesen im beschleunigten Hauruckverfahren, ohne angemessene parlamentarische Kontrolle, zu verabschieden“.

Tourismus-Staaten drängeln

Dagegen forderte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke die Staats- und Regierungschefs der EU dazu auf, das Thema bei ihrem Gipfeltreffen kommende Woche „ganz oben auf die Agenda zu setzen“. Gieseke sagte: „Unsere Wirtschaft und der Tourismus brauchen endlich eine Perspektive, um die derzeitigen Beschränkungen sicher aufheben zu können und wieder auf die Beine zu kommen. Mit einem einheitlichen EU-Impfnachweis kann dies gelingen.“

Die EU-Kommission überlässt es den Mitgliedsstaaten, welche Vorteile sie den Inhabern der Reisezertifikate einräumen. Deswegen zeichnet sich Streit ab. Vom Tourismus abhängige Staaten wie Griechenland, Spanien, aber auch Österreich wollen, dass auch negative Corona-Tests als Nachweis gelten. Die Bundesregierung ist zurückhaltend, weil noch zu wenige Menschen geimpft seien und noch nicht geklärt sei, ob Geimpfte weiter ansteckend sind.

Zudem können die Mitgliedsstaaten selbst entscheiden, ob sie von Inhabern der Zertifikate auch weiter Quarantäne verlangen. Das könnte zu Problemen führen. Denn Frankreich etwa will nur Nachweise mit Impfstoffen anerkennen, die von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA zugelassen sind. Dazu gehören derzeit der Impfstoff Sputnik V aus Russland und das chinesische Vakzin Sinopharm nicht. Diese Impfstoffe werden aber zum Beispiel in Ungarn bereits angewendet.

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