1. Startseite
  2. Hintergrund

Die meisten Beschränkungen sollen fallen

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Tim Szent-Ivanyi, Alisha Mendgen, Sven Christian Schulz

Kommentare

Am Eingang der Zentral- und Landesbibliothek Berlin steht ein Schild mit der Aufschrift „2G“.
Am Eingang der Zentral- und Landesbibliothek Berlin steht ein Schild mit der Aufschrift „2G“. © Christophe Gateau/dpa

Das Beschlusspapier für die Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch sieht schrittweise Lockerungen bis zum Frühlingsanfang vor.

Die Bundesregierung will den Großteil der Corona-Beschränkungen bis zum Frühlingsanfang am 20. März schrittweise aufheben. Das geht es einem Beschlussvorschlag der Ampel-Regierung für die Bund-Länder-Runde am Mittwoch hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Danach sollen zunächst die Kontaktbeschränkungen im privaten Rahmen gelockert werden: Genesene und Geimpfte sollen sich wieder mit bis zu 20 Menschen treffen dürfen. Bisher galt eine Obergrenze von zehn Personen. Ist eine ungeimpfte Person dabei, bleibt es dem Vorschlag zufolge aber bei der bisherigen Regel, wonach das Treffen auf den eigenen Haushalt und zwei weitere Menschen beschränkt bleiben muss.

Zeitgleich will die Bundesregierung – sofern in den Ländern nicht schon geschehen – die 2G-Regel im Einzelhandel kippen. Das Tragen einer medizinischen Maske bleibt aber obligatorisch, wobei eine FFP2-Maske empfohlen wird, wenn sie nicht nach Landesrecht ohnehin vorgeschrieben ist.

Ab dem 4. März soll nach dem Öffnungsplan der Regierung die 2G-plus-Regel in der Gastronomie durch die 3G-Regel ersetzt werden, die auch Ungeimpften mit tagesaktuellem Test wieder den Besuch eines Restaurants ermöglicht. Auch Übernachtungsangebote sollen von Geimpften, Genesenen und Getesteten wahrgenommen werden dürfen. Diskotheken sollen ebenfalls ab 4. März wieder öffnen, aber nur für Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder Booster-Impfung (2G plus).

Für Großveranstaltungen ist ab dem 4. März je nach Entscheidung vor Ort die 2G oder die 2G-plus-Regel geplant. Die Auslastungsgrenze soll bei 40 Prozent liegen, jedoch bei einer maximalen Personenzahl von 4000 Zuschauerinnen und Zuschauern in Innenräumen. Bei Veranstaltungen im Freien soll demnach eine maximale Auslastung von 60 Prozent erlaubt sein – maximale Zuschauerzahl: 25 000 Menschen. Auch hier müssen Masken getragen werden.

Masken in Innenräumen

Im letzten Schritt sollen am 20. März alle „tiefgreifenden Schutzmaßnahmen“ entfallen. Das wären dann sämtliche Kontakt- und Zutrittsbeschränkungen. Auch die Homeoffice-Regeln sollen dann aufgehoben werden – Arbeitgeber könnten aber weiterhin Homeoffice anbieten. Weil nach derzeitiger Rechtslage am 19. März alle Schutzregeln auslaufen, soll der Bundestag eine neue rechtliche Grundlage für „niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen“ schaffen, wie etwa das Maskentragen in Innenräumen sowie in Bussen und Bahnen, heißt es in dem Papier.

„Sollte sich das Infektionsgeschehen nach dem 20. März 2022 deutlich verschlechtern und weitergehende Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus nötig sein, wird die Bundesregierung zügig die nötigen Gesetzgebungsverfahren einleiten, um die dazu notwendigen Rechtsgrundlagen zu schaffen“, heißt es im Beschlussentwurf. Er muss vor den Beratungen der Ministerpräsidentinnen- und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung am Mittwoch zunächst mit den Staatskanzleien der Länder abgestimmt werden.

Auch interessant

Kommentare