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Der Weg durch die Wand

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Von: Kristina Dunz

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Es ist weiter Kreativität gefragt: Lockerungen sind angesichts 
steigender Fallzahlen noch nicht in Sicht.
Es ist weiter Kreativität gefragt: Lockerungen sind angesichts steigender Fallzahlen noch nicht in Sicht. © Peter Jülich

Bund und Länder halten nach ihrem Treffen an den bisherigen Regeln fest.

Es ist ein Schlüsselwort im kurzen Beschluss für die Bund-Länder-Gespräche zur Corona-Bekämpfung: Öffnungsperspektive. Es ist allerdings nur ein Signal. Mehr Perspektive als Öffnung. Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagt es am Montagabend nach den Bund-Länder-Beratungen so: „Jetzt ist nicht der Moment der Lockerungen. Jetzt geht es um Kurshalten.“ Die Kontaktbeschränkungen werden verlängert – aber nicht verschärft. Derweil explodiere die Infektionszahlen mit der Omikron-Variante.

PCR-Tests sind Mangelware, Labore überlastet. PCR-Tests sollen deswegen Risikopatient:innen und medizinischem Personal vorbehalten sein. Gesundheitsämter kommen mit der Kontaktnachverfolgung nicht nach, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reagiert überfallartig wie mit der Verkürzung des Genesenen-Status auf drei Monate. Das klingt nach Chaos.

Scholz, kein Freund von präzisen Antworten, reagiert auf die Frage, ob seine Regierung die Kontrolle über die Pandemie verloren habe, mit nur einem Wort: „Nein.“ Er verweist darauf, dass die Krankenhäuser trotz der Höchstwerte mit mehr als 800 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner:innen binnen sieben Tagen nicht überlastet seien. Wenn sich das ändere, müsse umgesteuert werden. Er versichert auch: „Es muss und wird getestet werden.“ Es gehe darum, „eine richtige Nutzung der Tests zu organisieren“.

Der Kanzler spricht von einer guten und solidarischen Diskussion mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. Dort hat sich aber enormer Ärger über Lauterbach entladen. Scholz sichert zu, dass Lauterbach künftig Entscheidungen wie zur Verkürzung des Genesenen-Status einen angemessenen Vorlauf geben werde.

Nordrhein-Westfalens Regierungschef und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Hendrik Wüst (CDU), betont: „Alle Länder waren sich einig, dass sich das nicht wiederholen darf.“

Bund und Länder betonen weiter die Notwendigkeit einer Impfpflicht, damit Deutschland die Pandemie in den Griff bekommen kann und sie nicht auch noch im nächsten Herbst aus dem Ruder läuft. Die Geister scheiden sich aber, ob es auch ein Impfregister geben soll, weshalb in den Bund-Länder Gesprächen eine Empfehlung des Expertenrates der Regierung zu Diskussionen führte.

Der Passus aus der Ursprungsfassung für den MPK-Beschluss enthielt die Formulierung: „Eine systematische Datenerfassung zur Impfung und Therapie bei Covid 19 auf individueller Ebene“. Dahinter verberge sich das Impfregister, hieß es aus den Verhandlungen. Der Satz wurde gestrichen. Scholz begründet: „Es geht darum, die perfekte Lösung zu finden.“

Zum Schlüsselwort „Öffnungsperspektive“ gibt es am Montagabend nur vage Prognosen. Lauterbach erwartet den Höhepunkt der Omikron-Wand mit täglich mehreren Hunderttausend Neuinfizierten für Mitte Februar. Gelockert werden soll aber doch schon etwas: die Quarantäne-Regel. Corona-Infizierte sowie Kontaktpersonen können laut Beschluss nach sieben Tagen aus der Isolation herauskommen, wenn sie einen negativen zertifizierten Antigen-Schnelltest vorlegen. Sonst nach zehn Tagen. Am 16. Februar soll es die nächste MPK geben

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