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Der postfaschistische Balanceakt

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Von: Dominik Straub

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Im Applaus noch vereint: Antonio Tajani, Giorgia Meloni und Matteo Salvini (v.l.). Alberto PIZZOLI/AFP
Im Applaus noch vereint: Antonio Tajani, Giorgia Meloni und Matteo Salvini (v.l.). Alberto PIZZOLI/AFP © afp

Giorgia Meloni hat zwar noch kein Kabinett in Rom – aber schon gefährliche Personalprobleme: Und natürlich ist es zuvorderst der Großsprecher Matteo Salvini, der sie herausfordert.

Im Kreis ihrer Partei und gegenüber den künftig mitregierenden Lega und Forza Italia wiederholt Giorgia Meloni es wie ein Mantra: „Ich will eine Regierung mit hochkarätigen Persönlichkeiten, mit denen wir in Italien und im Ausland eine ,bella figura‘ machen können.“ So zitieren sie Vertraute. In ihrem Kabinett soll kein Platz sein für Leute, die polarisieren, „die mir nur Probleme bereiten und für unnötige Polemik sorgen“. Die Nachfolgerin in spe von Mario Draghi hat die besorgten Reaktionen auf ihren Wahlsieg im Ausland registriert. Sie will sich keinen einen Fehlstart leisten.

Einfach ist das nicht. Denn es ist keineswegs so, dass unter melonis „Brüdern“ ein Überfluss an Kandidaten herrscht, die sich aufgrund ihrer Kompetenz empfehlen. Doch das ist noch nicht einmal Melonis größtes Problem. Echtes Kopfzerbrechen – auch auf der zwischenmenschlichen Ebene – bereitet ihr Matteo Salvini. Denn der Lega-Chef ist nicht nur künftiger Regierungspartner, sondern auch ihr erbittertster Rivale: Salvini hatte bis zuletzt gehofft, dass er an der Wahlurne mit den Fratelli wenigstens mithalten könnte. Das Ergebnis aber war vernichtend: Der Stimmenanteil der Lega halbierte sich auf knapp neun Prozent, während sich der von Meloni auf 26 Prozent versechsfachte.

Dennoch sieht Meloni in der Lega ein Minenfeld: Salvini erhebt weiterhin Anspruch auf Rückkehr ins Innenministerium, das er 2018 bis 2019 führte. Meloni teilt zwar Salvinis extrem restriktive Haltung in Sachen Migration, aber gegen den Lega-Chef laufen wegen seiner „Politik der geschlossenen Häfen“ immer noch Prozesse zu Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Einen Innenminister Salvini will Meloni Staatspräsident Sergio Mattarella, der im Oktober die Kabinettsliste genehmigen muss, deshalb nicht wieder zumuten.

Gleichzeitig muss Meloni versuchen, ihren scharfen Konkurrenten nach dessen Wahlschlappe nicht noch mehr zu demütigen: Salvini steht in seiner Partei unter großem Druck; im Norden, dem einstigen Stammland der Lega, werden Rücktrittsforderungen laut. Im schlimmsten Fall droht die Parteispaltung – und das braucht Meloni schon gar nicht: Denn dann hätte ihre Koalition im Parlament keine Mehrheit mehr. Um das Gesicht zu wahren, könnte man Salvini das Amt des Vizepremiers anbieten, heißt es bei den Fratelli.

Mit Bedacht will Meloni bei der Besetzung der Schlüsselressorts vorgehen. Das sind in der heutigen geopolitischen und konjunkturellen Lage – Ukrainekrieg, Energieknappheit, Inflation und steigende Zinsen – das Außen-, das Finanz- und das Wirtschaftsministerium. Als Chefdiplomat ist Antonio Tajani (Forza Italia) im Gespräch, der als ehedem Präsident des Europaparlaments gut vernetzt ist. Bezüglich der Unterstützung der Ukraine ist die Forza zwar wenig verlässlich, aber Meloni hat via Twitter dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj bereits versichert, dass sich an der von Mario Draghi festgelegten politischen Linie – Unterstützung der Sanktionen gegen Moskau, Lieferung auch schwerer Waffen an Kiew – nichts ändern werde.

Auch in der Finanzpolitik will Meloni erstmal nicht von dem von Draghi eingeschlagenen Weg der Zurückhaltung und Verlässlichkeit abrücken. Sie hat mit dem noch geschäftsführenden Premier bereits Kontakt aufgenommen wegen Ausarbeitung des Staatshaushalts für 2023. Die Gesprächsbereitschaft liegt auch am Terminplan: Ein erster Entwurf des Budgets muss Rom bereits Ende Oktober nach Brüssel schicken – und da wird die neue Regierung, wenn überhaupt, ihre Arbeit erst seit wenigen Tagen aufgenommen haben. Draghi und sein Finanzminister Daniele Franco werden den Entwurf nun in permanenter Absprache mit der Wahlsiegerin ausarbeiten.

Meloni hat mehrfach geäußert, eine Erhöhung des Defizits komme nur als „ultima ratio“ in Frage – sie will nicht gleich mit dem ersten wichtigen Geschäft auf Konfrontationskurs mit der EU-Kommission gehen. Als mögliche Nachfolger von Finanzminister Franco sind Fabio Panetta und Domenico Siniscalco im Gespräch. Beides sind ausgewiesene Finanzfachleute: Panetta ist Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, Siniscalco hatte von 2004 bis 2005 schon einmal das Finanzministerium in Rom geführt. Mit ihrem Pochen auf Haushaltdisziplin steht Meloni in starkem Kontrast zu den Partnern Salvini und Berlusconi, die im Wahlkampf so viel versprochen haben, dass der Staatshaushalt mehr als 100 Milliarden mehr dafür brauchen würde.

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