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Der Krisen-Gipfel

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Von: Daniela Vates, Kristina Dunz

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Ungetrübt ist nur das Panorama: Olaf Scholz auf Schloss Elmau im Gespräch mit US-Präsident Biden. michael kappeler/dpa
Ungetrübt ist nur das Panorama: Olaf Scholz auf Schloss Elmau im Gespräch mit US-Präsident Biden. michael kappeler/dpa © michael kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz will in Elmau die G7-Staaten auf mehr Gemeinsamkeit und Solidarität verpflichten – angesichts der Zahl der Probleme eine schwierige Aufgabe.

Olaf Scholz startet mit einer Klopfprobe. Es ist der erste Tag des G7-Gipfels auf Schloss Elmau. Der Bundeskanzler ist der Gastgeber, Deutschland hat die Präsidentschaft. Gleich kommt US-Präsident Joe Biden zum Händeschütteln. Scholz steht im „Summit“-Pavillon des Luxushotels, hinter ihm prangt das Wettersteingebirge und zwischen ihm und den Bergen ist eine durchsichtige Scheibe. Er pocht mit dem Handrücken dagegen. Panzerglas. Es hält Beschuss und Sprengauswirkungen stand. Im übertragenen Sinne muss das der Politik in Elmau auch gelingen.

Es wirkt wie eine Verlegenheitsgeste, denn wäre jetzt nicht alles tausendprozentig vorbereitet, wäre ohnehin alles zu spät. Das ganze Gelände ist abgeriegelt, 18 000 Polizistinnen und Polizisten schützen das dreitägige Treffen der sieben wirtschaftsstarken westlichen Demokratien.

Joe Biden war in der Nacht auf Schloss Elmau eingetroffen. Die Hauptstraße im nahegelegenen Garmisch-Partenkirchen war um Mitternacht für Stunden gesperrt worden, damit seine Kolonne mit „The Beast“ – der schusssicheren Limousine des Präsidenten – durchrauschen konnte. Hunderte Menschen, die nicht in ihre Wohnungen kamen, säumten geduldig die Straße, vereinzelt wurde gejubelt.

Am Vormittag dann wartet der Kanzler darauf, dass Biden um die Ecke biegt. Es dauert zwei Minuten bis der 79-Jährige erscheint. Der Kanzler schreitet hin und her, grüßt nur durch Kopfnicken.

In Zeiten eines russischen Angriffskrieges hängt mitten in Europa viel ab von diesem Gipfel. Scholz will im G7-Verbund größtmögliche Hilfe für die Ukraine und Härte gegen Moskau organisieren. Auf jedes Wort, jedes Kommuniqué wird es ankommen, um dem Aggressor Wladimir Putin zuzusetzen.

Und dieser Krieg ist nicht die einzige Krise. Er löst in afrikanischen Staaten neue Hungerkatastrophen aus, weil die Ukraine kein Getreide mehr liefern kann. Der Kampf gegen den Klimawandel gerät ins Stocken, weil im Bemühen um Unabhängigkeit von russischem Öl und Gas wie in Deutschland zum Entsetzen der Klimaschützer wieder verstärkt auf fossile Energien gesetzt wird. Und der Zusammenhalt mit Demokratien wie Indien und Südafrika, die keinen Ärger mit Putin wollen, ist ungewiss.

Der Bundeskanzler hat in den vergangenen Wochen viele Attacken verbaler Art aushalten müssen. Putin habe nur gewartet, bis Scholz’ Vorgängerin Angela Merkel weg sei, der neue Kanzler lasse die Führung und den Einfluss vermissen, den Merkel nach 16 Amtsjahren für Deutschland verkörpert habe. Zu zögerlich, zu zaudernd sei er gewesen, weil seine Regierung so lange gebraucht habe, bis es der Ukraine schwere Waffen zur Verteidigung zusicherte.

Scholz blieb ruhig, suchte immer wieder das Gespräch mit den Verbündeten, telefonierte auch mit dem Kriegsherrn Putin, drängte auf den EU-Beitrittsstatus für die Ukraine, schlug einen Marshall-Plan zum Wiederaufbau des Landes vor. Und er veröffentlichte eine Liste der Waffen, die Deutschland liefert. So heikel er das findet, weil er Putin lieber nicht alle Details auf dem Tablett servieren würde.

Doch hier gab er dem Druck der Opposition – und aus den eigenen Reihen der Ampel-Koalition nach. Seht her, Deutschland ist mitnichten ein Zauderer.

Scholz sorgt sich aber auch um Deutschland, das er nicht in den Krieg hineinziehen will. Nicht nur weite Teile seiner SPD finden das genau richtig, sondern laut Umfragen auch die meisten Bürgerinnen und Bürger. Joe Biden tut im „Summit“-Pavillon vor laufenden Kameras alles dafür, dass Scholz als Mann der Führung in Europa – und in Deutschland – wahrgenommen wird. Er wolle ihm ein Kompliment zu seiner Kanzlerschaft machen, sagt Biden, und zu seiner Rolle, wie er mit Konflikt des russischen Kriegs gegen die Ukraine umgehe.

Scholz, der leise spricht, beugt sich ein Stück vor, als wolle er sich nur vom US-Präsidenten und nicht von den zuhörenden Medien vernehmen lassen. Es sei gut, dass der Westen zusammengeblieben sei – das habe Putin nicht erwartet, sagt der Kanzler. Biden attestiert: „Das ist zu keinem geringen Teil Dein Verdienst, ernsthaft. Danke, Danke.“ Scholz habe einen „großartigen Job“ gemacht.

Das alles übertüncht, dass Biden selbst Lob und Anerkennung und die Unterstützung der anderen bräuchte. Im Kreis der G7 mit Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien Japan und Kanada sind es ausgerechnet die USA, deren Demokratie seit der Amtszeit von Donald Trump schweren Schaden erlitten hat. Und es ist nicht ausgeschlossen, dass dieser Albtraum wiederkehrt. Trump arbeitet mit gleichgesinnten Republikanern an einem Comeback.

Biden ist insofern wahrscheinlich viel verletzlicher als Scholz. Auch der US-Präsident muss Stärke und Führung zeigen. Das mag erklären, warum er noch vor Gipfel-Beginn eine Entscheidung vorwegnimmt, die wohl erst zum Abschluss am Dienstag verkündet werden sollte. Die G7 seien für ein Importverbot für russisches Gold, so sollten die Sanktionen gegen Moskau verschärft werden. Damit würden Russland Dutzende Milliarden Dollar aus diesem Exportgut wegbrechen. Gold gilt nach Energie als das zweitwichtigste Exportgut Russlands.

Aber er kann sich zurücknehmen. Im Gegensatz zum bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der im vorigen Jahr erfolglos versucht hatte, Kanzlerkandidat zu werden. In einem Tweet begrüßt er die Polit-Elite. „Die Welt zu Gast in Bayern“, schreibt er. Aber er zeigt auf dem Bild nur sechs Köpfe. Alle G7-Staats- und Regierungschefs – außer den Bundeskanzler. Söder hat seine Schmach aus dem Vorjahr offensichtlich immer noch nicht verwunden.

An diesem Montagmorgen wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum G7-Gipfel zugeschaltet. Er wird nicht müde werden, erneut mehr Militärhilfe zu erbitten, auch wenn er sich nach gut vier Monaten Krieg, wenig überraschend, müde anhört.

Scholz gibt am Sonntag schon nach der ersten Arbeitssitzung eine Erklärung ab. Es herrsche in der internationalen gegenwärtigen Lage „nicht eitel Sonnenschein“, sagt er. Putins brutaler Krieg, die Rohstoffknappheit, der Klimawandel, der Hunger, die hohe Inflation. Allerdings könne man an diesem Tag in Elmau sagen: „Hier ist gutes Wetter.“ Das gelte auch für den Gipfel.

Und heiter ist die Stimmung hörbar auch. Kurz vor der ersten Arbeitssitzung machten sich die Staats- und Regierungschefs über Putin lustig - während die Kameras schon liefen. Boris Johnson fragt demnach, ob man ob der Hitze wohl die Jacketts ausziehen könne. Denn: „Wir alle müssen zeigen, dass wir härter sind als Putin.“ Sein kanadischer Amtskollege Justin Trudeau findet: Reiten mit nacktem Oberkörper, das müsse man machen.

Scholz beschwört ein Signal der Geschlossenheit und der Entschlossenheit von Elmau. Die USA und Deutschland und die G7 trügen gemeinsam Verantwortung. Was sie eint? „Der Blick auf die Welt, der Glaube an Demokratien und den Rechtsstaat“, sagt Scholz. Es ist heiß, er hat die Krawatte abgelegt. Der Kanzler wirkt gelöst.

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