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Das Rubel-Rätsel

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Von: Andreas Niesmann, Kristina Dunz

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Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) empfängt Karl Nehammer, Bundeskanzler von Österreich, mit militärischen Ehren vor dem Bundeskanzleramt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) empfängt Karl Nehammer, Bundeskanzler von Österreich, mit militärischen Ehren vor dem Bundeskanzleramt. © dpa

Moskau und die EU ringen um ein Bezahlsystem für Gas

Dass Olaf Scholz mal etwas nicht sofort versteht, ist im Selbstverständnis des Bundeskanzlers eigentlich nicht vorgesehen. Nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch war es aber so weit: Scholz bat um schriftliche Erklärung für das, was gerade erst besprochen worden war.

Der Grund für die Verwirrung ist das russische Hin und Her in der Frage, in welcher Währung der Kreml russische Energielieferungen in den Westen gerne bezahlt haben würde. Putin hat ein Dekret auf den Weg gebracht, wonach Gaslieferungen von diesem Freitag an nur noch in Rubel beglichen werden können, obwohl die Verträge Abrechnungen auch Euro- oder Dollar-Basis vorsehen.

Allerdings sind die Details nach wie vor unklar. Und es gibt offenbar Ausnahmen für europäische Staaten, wie Putin in seinem Gespräch mit Scholz sowie dem italienischen Regierungschef Mario Draghi nach Angaben aus Berlin und Rom am Mittwoch angekündigt haben soll.

Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte dann am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge, dass an einem Bezahlsystem gearbeitet werde, nach dem das Geld in Euro an die nicht von Sanktionen betroffene Gazprombank gezahlt, dann umgetauscht und in Rubel nach Russland überwiesen werde. „Die Details folgen. Wir werden die Einzelheiten jetzt nicht enthüllen“, sagte Peskow.

Enthüllt hat Putin dann allerdings im russischen Staatsfernsehen am Donnerstagnachmittag dies: Er sprach von „Rubelkonten“, die westliche Unternehmen nun in Russland eröffnen müssten. Er äußerte sich aber ansonsten nicht zu der Frage, ob bereits die Zahlungen in Rubel geleistet werden müssen oder eine Euro-Zahlung direkt konvertiert wird.

Putin hatte sich mit Gazprom-Vertretern und der russischen Zentralbank beraten. Zahlungen in Euro oder Dollar hätten wegen der westlichen Sanktionen keinen Wert mehr für sein Land, sagte er.

Scholz überrumpelt

Scholz erreichte diese Eilmeldung, als er Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer im Kanzleramt empfing. In ihrer Pressekonferenz auf die Verwirrung angesprochen gab sich Scholz wortkarg. Die Verträge seien in Euro und Dollar abgeschlossen worden. „Ich habe im Gespräch mit dem russischen Präsidenten klargemacht, dass das so bleiben wird“, beschied er. Und betonte: „Deutsche Unternehmen werden russisches Gas in Euro bezahlen können.“

Viele Möglichkeiten, Energiegeschäfte mit Russland abzuwickeln, haben deutsche und europäische Importeure nicht mehr, seit die meisten russischen Banken infolge der Sanktionen vom Swift-System abgeschnitten wurden, über das der internationale Zahlungsverkehr läuft. Allerdings hatte die EU – nicht zuletzt auf Druck der Bundesregierung – einige wenige russische Banken von den Sanktionen ausgenommen, eben damit Energielieferungen auch weiterhin bezahlt werden können.

Eine dieser Banken ist die Gazprombank, die in den 1990er-Jahren vom gleichnamigen Rohstoffkonzern gegründet wurde und nach wie vor eng verwoben mit ihm ist. Deutsche Versorger, die Gas aus Russland beziehen, bezahlen ihre Lieferungen derzeit auf Konten bei der Gazprombank – und zwar für gewöhnlich in Euro, wie es die Verträge vorsehen.

Energielieferungen nur noch Rubel zu akzeptieren, würde die Unternehmen in ein Dilemma stürzen, da sie ausreichende Mengen der russischen Währung auf den internationalen Devisenmärkten kaum beschaffen könnten. Als Ausweg bliebe nur noch ein Umtausch bei der russischen Zentralbank, die aber wie die meisten Geschäftsbanken von den Sanktionen des Westens betroffen ist.

Will Putin, dass der Westen entweder die eigenen Sanktionen umgehen oder auf russisches Gas verzichten muss? Nehammer und Scholz betonten, sie wollten kein Gas-Embargo gegen Russland. Aber ihre eigenen Sanktionen werden sie nicht unterlaufen können.

Sollte es dazu kommen, dass kein Gas mehr aus Russland Westeuropa erreicht, würde das auch die Ukraine treffen. Sie bezieht aus dem Gas-Transit wichtige Durchleitungsgebühren. Trotz des von Russland gestarteten Angriffskriegs werden bislang täglich große Mengen Gas durch ukrainische Leitungen gepumpt. Seit Kriegsbeginn am 24. Februar wurden nach Angaben des staatlichen ukrainischen Betreibers für das Gastransportsystem deutlich mehr als drei Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Russland nach Westen transportiert. mit dpa

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