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Das ist nicht ihr Krieg

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Von: Damir Fras, Fabian Wenck, Jan Emendörfer

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Nicht die am meisten Motivierten: gerade eingezogene Reservisten in Swerdlowsk mit Kalaschnikows aus den 70er Jahren.
Nicht die am meisten Motivierten: gerade eingezogene Reservisten in Swerdlowsk mit Kalaschnikows aus den 70er Jahren. © Imago/ITAR-TASS

Alexej und Viktor sind wie viele Russen auf der Flucht, weil sie nicht gegen die Ukraine kämpfen wollen. Doch Deutschland und die EU tun sich schwermit Schutz für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer

Alexej floh aus Moskau. Viktor aus St. Petersburg. Alexej verließ seine Heimat nur einen Tag, nachdem am 21. September in Russland die Teilmobilmachung von 300 000 Reservisten ausgerufen worden war. Er beantragte ein deutsches Visum und gab dafür seinen Pass im Moskauer Visazentrum ab.

Viktors Entschluss zu fliehen hing an einem Stück Papier. Mittig prangt darauf das Wort „Einberufungsbescheid“. Der Russe wurde darin aufgefordert, sich am 24. September zwischen neun und 15 Uhr beim Militärkommissariat in St. Petersburg zu melden – samt Reise- und Wehrpass. Der 46-Jährige war damit einer von denen, die Putins sogenannte Spezialoperation voranbringen sollten. Obwohl er selbst sagt, dass er Russland durchaus als Soldat verteidigt hätte, wenn es jemals zu einem Angriff auf sein Land gekommen wäre – doch Putins Terror gegen die Ukraine ist nicht sein Krieg.

Unabhängig voneinander machen sich Alexej und Viktor auf den Weg, nur raus aus Russland. Zwei Männer, deren Alltag nicht unterschiedlicher hätte sein können, haben ein Ziel – die Flucht über Kasachstan. Alexej ist 24 Jahre alt, er hat in Moskau Physik und Mathematik studiert, später arbeitete er als Tontechniker beim unabhängigen Radiosender Echo Moskwy, der am 1. März wegen seiner Berichterstattung zum russischen Überfall auf die Ukraine vom Netz genommen wurde. Viktor ist Hafenarbeiter aus Perm im Ural. Nach dem frühen Tod seiner Tochter ist die Familie zerbrochen. Vor einigen Jahren ist er nach St. Petersburg gezogen.

Viktor und Alexej möchten ihre echten Namen nicht veröffentlicht wissen. Zu groß ist die Angst vor Konsequenzen, für sie selbst oder für die Daheimgebliebenen. Alexej kam am 25. September in Kasachstan an, auch Viktor hat es dorthin geschafft: „An der Grenze zu Kasachstan habe ich einen Kasachen getroffen. Mit ihm zusammen habe ich die Grenze an einem kleinen Checkpoint überquert.“ Die großen Übergänge seien zu dem Zeitpunkt schon überfüllt gewesen, es gab Gerüchte von Zurückweisungen. „Ich hatte Angst, dass ich es vielleicht nicht schaffe.“

Für Alexej ging die Reise weiter direkt nach Deutschland. Freunde hatten ihm seinen Pass mit dem Visum für die Bundesrepublik nach Almaty, der größten Stadt Kasachstans, gebracht. „Am Ende gelang es mir, einen Direktflug von Almaty nach Frankfurt zu bekommen, und am 7. Oktober war ich dann hier.“ „Hier“, das ist Köln, wo Alexej zunächst bei Freunden eine Bleibe gefunden hat.

Viktor hält sich nun in Belgrad auf. Über Georgien schaffte es der 46-Jährige, sich nach Serbien durchzuschlagen. Mit seinem Geld kommt er noch etwa drei Monate hin, sagt er. Er weiß, dass sich nicht viele Russinnen und Russen eine solche Flucht leisten können. Neben den Reisekosten und Rücklagen für die Ankunft im neuen Land lassen sich Schleuser Grenzüberfahrten gut bezahlen.

Im Gegensatz zu Viktor ist Alexej kein Deserteur, da er noch nicht in die Armee eingezogen wurde. „Ich möchte nicht der russischen Armee beitreten, weil der Krieg, den Russland führt, sinnlos und kriminell ist“, sagt er. Auch Viktor weiß, dass viele seiner Mitbürger, wie er, den Krieg nicht unterstützen. „Man kann nur nicht offen darüber sprechen.“ Dieser Krieg bringe nur Schmerz und Zerstörung für alle Beteiligten, sagt der 24-jährige Alexej und fügt hinzu: „Ich will keine Menschen töten. Ich will nicht selbst in diesem sinnlosen Krieg sterben. Niemand hat mein Land angegriffen.“ Viktor formuliert es ähnlich: „Ich will nicht getötet werden, und ich will nicht töten.“

Dina Kuzmina kennt die persönlichen Schicksale von Alexej und Viktor nicht. Über russische Kriegsdienstverweigerer, die nach Deutschland kommen, hat sie im Allgemeinen eine klare Meinung, die sie sehr emotional vorträgt: „Diese Leute waren bis jetzt nicht gegen den Krieg, oder er war ihnen egal“, sagt die Ukrainerin. „Die sind nicht gegen das Putin-Regime, die wollen bloß nicht an die Front.“ Die 55-Jährige engagiert sich bereits seit 2015 ehrenamtlich im Verein Ukraine-Hilfe Berlin e.V. Hauptberuflich arbeitet sie als Dolmetscherin, stammt aus der Metropole Charkiw und lehnt die Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer in Deutschland ab. „Jetzt, wo es um ihre eigene Haut geht, wollen sie plötzlich Russland verlassen und Zuflucht im Westen suchen“, sagt Kuzmina. Aber in Wahrheit seien sie vorher alle mit dem Z auf den Autos herumgefahren, jenem Siegessymbol der Putin-Anhänger.

Deserteur Viktor kann die Bedenken nachvollziehen. Auch er spricht sich gegen eine Öffnung der deutschen Grenzen für alle russischen Kriegsdienstverweigerer aus. „Hier muss im Einzelfall entschieden werden. Man muss die russischen Deserteure interviewen, um herauszufinden, auf welcher Seite der Geschichte sie stehen. Ob sie Putin-Anhänger sind oder nicht.“

Der Verein Connection e.V. in Offenbach setzt sich seit 30 Jahren aktiv für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure ein. Nach seinen Schätzungen haben bislang etwa 150 000 Russen im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 das Land verlassen, aus Angst, in die Armee eingezogen zu werden.

Die meisten von ihnen flohen nach Kasachstan – dort geht man von 90 000 aus – oder in andere ehemalige Sowjetrepubliken, wo Russen keine Visa benötigen, wie Georgien oder Armenien. „Wir brauchen offene Grenzen für diese Leute“, sagte Connection-Geschäftsführer Rudi Friedrich und kritisiert die „Lippenbekenntnisse“ der EU und Deutschlands in dieser Frage. In ganz Westeuropa seien im ersten Halbjahr von Russen im wehrpflichtigen Alter etwa 1000 bis 1500 Anträge auf Asyl gestellt worden, sagt er. Runtergerechnet auf Deutschland seien das „vielleicht 300“.

Zwar hatte EU-Ratspräsident Charles Michel Anfang April russische Soldaten zum Desertieren aufgerufen und ihnen Asyl in Aussicht gestellt, aber passiert ist bislang nichts. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte den Fluchtwilligen Hoffnungen gemacht. Nach der Teilmobilmachung in Russland haben sich viele Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen im Bundestag für eine erleichterte Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer ausgesprochen. Dennoch fiel ein entsprechender Antrag der Linksfraktion Ende September bei der Abstimmung durch.

Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, sagte dazu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die Ampel agiert maximal heuchlerisch. Unseren Antrag, gegen den inhaltlich rein gar nichts einzuwenden war, abzulehnen, nur weil er von der Linken kommt, ist ja das eine. Aber dann gleichzeitig in völliger Untätigkeit zu verharren, das geht gar nicht.“ Die Bundesregierung müsse jetzt dringend humanitäre Visa für Deserteure bereitstellen, damit diese in Deutschland einen Asylantrag stellen könnten.

Einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums zufolge erhielten Soldaten, die sich nicht an Putins Krieg beteiligen wollen, „im Regelfall internationalen Schutz“, zudem habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) „die Entscheidungspraxis hierzu nach Kriegsbeginn angepasst“.

Dennoch müssen die Leute ja erst einmal nach Deutschland kommen, wenn sie hier Asyl beantragen wollen. So wie Viktor, der hofft, dass Kriegsdienstverweigerer künftig doch wie von den Linken gefordert humanitäre Visa für Deutschland erhalten. Zwar hat Viktor in Montenegro eine Wohnung und auch einen Arbeitsplatz in Aussicht, doch kennt er dort niemanden. Anders wäre es in Deutschland. Dort lebt sein Bruder mit seiner Familie.

„Zum Überleben braucht man mehr als ein Dach über dem Kopf und Verpflegung. Ich will mich integrieren können“, sagt Viktor. Er ahnt, dass er so schnell wohl nicht in sein Heimatland zurückkehren wird.

„Zurück will ich erst dann, wenn es wirklich eine unabhängige Justiz gibt und der Staat zum Wohle der Menschen arbeitet.“ Und dann ist da auch noch die Angst vor der Strafe, die dem 46-Jährigen droht, wenn er als Kriegsdienstverweigerer in Putins Russland zurückkehrt.

Dass es bislang keine sicheren Einreisemöglichkeiten für Deserteure aus Russland gibt, kritisiert auch der Verein Connection: „Es kommt ja faktisch niemand zu uns herein, es sei denn, er konnte noch ein Touristenvisum ergattern“, erläutert Geschäftsführer Friedrich. Es ist auch nicht möglich, einen Asylantrag in der deutschen Botschaft in einem Drittland wie etwa Kasachstan zu stellen. Und EU-Länder mit Grenze zu Russland haben schon seit einiger Zeit die Einreise gestoppt oder massiv erschwert. Und auch Deutschland tritt bei der Vergabe von Visa massiv auf die Bremse.

Ein Problem ist, dass Russen, die es nach Deutschland schaffen, wie etwa Alexej oder vielleicht auch bald Viktor, hierzulande nur sehr schwer den Nachweis erbringen können, dass sie fahnenflüchtig sind. Und wer zu Hause verschwindet, wenn der Einberufungsbefehl im Briefkasten liegt, der ist noch kein Deserteur, denn er war ja noch gar nicht in der Armee.

„Wir finden völlig unzureichend, was der Ministeriumsbericht besagt, denn ein Großteil der Menschen, die zu uns kommen, ist dadurch gar nicht geschützt“, kritisiert Rudi Friedrich. Wer sich Putins Mobilmachung durch Flucht entzieht, kann hier zwar wie jeder andere auch einen Asylantrag stellen, erhält aber nicht automatisch den umfangreicheren Flüchtlingsschutz. Beim Innenministerium heiß es auf Nachfrage dazu, dass das Bamf für Menschen mit Einberufungsbescheid derzeit die Entscheidungspraxis überprüfe. Das Amt werde die Praxis dann „soweit erforderlich anpassen“.

Connection-Geschäftsführer Rudi Friedrich legt Wert darauf, dass Connection eine Organisation ist, die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus allen Ländern unterstützt. Auch die aus der Ukraine. Ausgehend von Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, wonach etwa vier Millionen Ukrainer:innen in Westeuropa registriert sind, geht Connection von rund 140 000 ukrainischen Wehrpflichtigen aus, die sich ebenfalls dem Kriegsdienst entzogen haben. In seinem jüngsten Rundbrief listet der Verein auf, dass die ukrainischen Behörden bis Ende Juli 5000 Strafverfahren gegen Militärdienstentzieher und Deserteure eröffnet haben.

Darüber hinaus gebe es rund 8000 Verfahren wegen illegalen Grenzübertritts. Ukrainische Deserteure würden es kaum wagen, an die Öffentlichkeit zu gehen, weil sie sich als Verräter gebrandmarkt sähen. mit fab

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