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Das eine Wort, das der Kanzler nicht sagt

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Von: Karl Doemens, Kristina Dunz

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Die Presse verfolgt das Interview, das Bundeskanzler Scholz dem liberalen US-Sender CNN gibt.
Die Presse verfolgt das Interview, das Bundeskanzler Scholz dem liberalen US-Sender CNN gibt. © dpa

Die USA-Reise reduziert sich auf die Frage nach Nord Stream 2.

Alle Nachfragen helfen nicht, auch die von CNN-Top-Moderator Jake Tapper nicht. Als sei es Tabu, nimmt der Bundeskanzler Nord Stream 2 nicht in den Mund. Auch nicht bei US-Präsident Joe Biden in Washington. Dabei verengt sich die Frage nach der deutschen Rolle im Ukraine-Konflikt mit Moskau auf bizarre Weise auf mögliche Sanktionen gegen die umstrittene Ostseepipeline. Man will von Olaf Scholz in Washington hören, dass er auch die Inbetriebnahme der Gas-Röhre meint, wenn er sagt, alle Optionen lägen auf dem Tisch. Aber er tut es nicht. Ist es Sturheit? Plant er etwas? Angesichts des Drucks auf ihn müssten die nächsten Tage das schon weisen.

Die Lage sei „hoch dramatisch“, sagt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag, als sie sich mit Helm und schusssicherer Weste von einem ukrainischen Offizier im an der Front zum Donbass die Lage erklären lässt. „Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können“, betont sie abermals. Wie auch? Die Ukraine kann gegen die vor ihrer Grenze aufmarschierten 100 000 russischen Soldaten nicht ankommen und die Nato darf und will der Ukraine nicht auf deren Staatsgebiet zu Hilfe kommen. Bleiben: Drohkulisse, Verhandlungstisch und Sanktionen.

Baerbock hat früh von „Dialog und Härte“ gesprochen, Scholz sagt: „Doppelstrategie.“ Deutschland scheint aber für die USA derzeit offenbar eher die Rolle von Dialog und Diplomatie statt von Härte zu bevorzugen; schließlich sagt Biden: „Wir glauben, dass Diplomatie die Lösung ist. Deutschland hat eine führende Rolle bei der Deeskalation der Spannungen übernommen.“ Für Scholz ist das neben Bidens Versicherung vor aller Welt, dass er keine Zweifel an Deutschlands Verlässlichkeit habe, ein wichtiges Signal.

Denn gegenwärtig wirkt vor allem Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der in diesem Halbjahr die EU-Ratspräsidentschaft hat und seine Wiederwahl gewinnen will, als der große Vermittler. Er sagt am Dienstag über sein sechsstündiges Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vom Vorabend: „Ich habe erreicht, dass es keine Verschlechterung und keine Eskalation gibt.“ Macrons Selbstbewusstsein steht dem von Scholz in nichts nach.

Um sich von Putin aber nicht an der Nase herumführen zu lassen, darf es im Westen keinen Wettbewerb geben, wer Diplomatie am besten kann – während Moskau weiter ungerührt Truppen mobilisiert. Scholz hat es zumindest organisiert, dass Macron auf seinem Rückweg von Moskau in Berlin stoppt und mit ihm über Putin und eine gemeinsame Strategie spricht. Polens Staatschef sollte am Dienstagabend auch im Kanzleramt dabei sein.

In Washington geht Scholz auf volles Risiko. Der offizielle Teil seines Kurztrips ist fast vorbei, als der wohl schwierigere Part beginnt. Zwei Stunden hat er mit Biden beraten und bei der anschließenden Pressekonferenz dessen Versicherung der deutsch-amerikanischen Freundschaft gehört. Doch nun muss er eine noch größere Herausforderung bestehen: Er muss auch die US-Öffentlichkeit überzeugen, dass Deutschland nicht jener unsichere Kantonist ist, wie es vielen just scheint.

Scholz wählt dafür keinen Auftritt vor geladenem Publikum bei einer Washingtoner Denkfabrik, wie das Vorgängerin Angela Merkel zuletzt tat. Stattdessen fährt er vom Weißen Haus direkt in die Höhle des Medienlöwen: Im Studio des liberalen Senders CNN stellt er sich live und auf Englisch den Fragen des streitbaren Moderators Jake Tapper.

Zu erklären gibt es viel, vor allem aber die deutsche Weigerung von Waffenlieferungen an die Ukraine und der eigenartige Eiertanz um Nord Stream 2. In Kiew würden manche die Deutschen inzwischen eher „als Verbündeten Russlands“ sehen, provoziert Tapper gleich zu Beginn des Gesprächs. „Absolutely nonsense“, schießt es da aus dem sonst eher spröden Kanzler heraus. So ein Quatsch.

Die folgenden 20 Minuten haben Höhen und Tiefen, aber unter dem Strich hat man selten ein so lebendiges Interview von Scholz gesehen. Es wirkt, als reiße die fremde Sprache den Hanseaten aus seinen eingefahrenen rhetorischen Pfaden, durch die er oft künstlich umständlich vermeidet, überhaupt eine Antwort zu geben. Englisch ist für ihn kein Problem, gleichwohl scheint er sich eher auf die Vokabeln als auf das Drechseln schlauer Formulierungen zu konzentrieren. Das kommt der Argumentation sehr zugute.

Spektakuläre Schlagzeilen liefert Scholz nicht. Doch kann er einiges zurechtrücken. Ob er den Briten eine Überflugerlaubnis für ihre Maschinen mit Militärhilfe verweigern würde, wie dies seit Wochen geunkt wird? „Never“, kontert der Kanzler. Er wisse gar nicht, woher das Gerücht kommt: „Sie können den deutschen Luftraum nutzen.“ Im Übrigen würden das auch die USA tun. Und der Gas-Lobbyist und Putin- Genosse Gerhard Schröder? „Er spricht nicht für die Regierung. Er arbeitet nicht für die Regierung. Er ist nicht die Regierung. Der Kanzler bin ich.“

Ratschläge würde er sich von Schröder, der sehr nah an Putin ist, nicht holen. Aber vielleicht von Merkel? So wie sie Scholz – deutlich vor ihrer ob der Niederlage schockstarren Union – zur gewonnenen Bundestagswahl gratuliert und ihn Biden schon beim G20-Gipfel in Rom vorgestellt hat, als er noch nicht Kanzler war, so ist ihr Unterstützung für Scholz jetzt auch zuzutrauen. Immerhin hat sie 2015 jene Gesprächsgruppe mit initiiert, auf die Scholz jetzt so setzt: Das Normandie-Format aus Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine zur Überwindung des Konflikts zwischen Moskau und Kiew. Schon an diesem Donnerstag kommt das Normandie-Format auf Chefberater-Ebene in Berlin zusammen. Am selben Tag spricht Scholz in Berlin mit den Staats- und Regierungschefs von Estland, Lettland und Litauen.

Zurück zu CNN: Scholz wiederholt dort, dass im Falle einer russischen Invasion Deutschland und seine Verbündeten absolut zusammenstünden. Ein Truppeneinmarsch werde eine „Vielzahl von Sanktionen auslösen, die Russland schmerzen“. Und Deutschland übrigens auch.

Nun müsste er eigentlich nur noch androhen, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb geht, wie das Demokraten und Republikaner im US-Kongress unisono fordern und von der Regierung Biden seit Wochen angedroht wird. „Falls Russland angreift und Panzer und Soldaten wieder die Grenze der Ukraine überqueren, dann wird es kein Nord Stream 2 mehr geben“, sagt der Präsident in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz.

Scholz weicht zweimal Fragen dazu aus. Aus irgendwelchen Gründen will er das einfach nicht aussprechen, sondern pocht wieder auf „die ganzen Optionen, die auf dem Tisch lägen“. Diesen klassischen Scholz versteht niemand in Washington. Dass Biden das Ende der Pipeline angekündigt habe, melden die US-Zeitungen groß. Der deutsche Kanzler, ergänzt die „New York Times“ beiläufig, bleibe „vage“.

Oder ist das mit Biden vielleicht abgesprochen? Haben sie sich einen Plan zurechtgelegt? Am nächsten Dienstag wird Scholz in Moskau erwartet, nachdem er in Kiew am Montag Staatschef Wolodymyr Selenskyj treffen soll. Dann müsste er etwas im Gepäck haben, um einer Friedenslösung mit Putin näherzukommen. Das Angebot zu mehr Dialog wäre denkbar. Würde Scholz ausgerechnet in Moskau aber „Nord Stream 2“ in Verbindung mit „Sanktionen“ sagen, hätte das wohl die in den USA gewünschte Wucht.

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