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Corona: Eine Reihe von Lockerungen

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Von: Tim Szent-Ivanyi, Alisha Mendgen

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Die 2G-Regel im Einzelhandel soll bundesweit fallen.
Die 2G-Regel im Einzelhandel soll bundesweit fallen. © imago images/Hanno Bode

Bund und Länder bringen schrittweises Ende der Corona-Beschränungen auf den Weg.

Angesichts sinkender Infektionszahlen und leichterer Krankheitsverläufe durch die Omikron-Variante sollen in Deutschland zum Frühlingsanfang am 20. März bis auf die Maskenpflicht praktisch alle Corona-Einschränkungen wegfallen. Das zeichnete sich am Mittwoch bei der Videokonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ab.

Nach der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegenden Beschlussvorlage greift ein Stufenplan, der schrittweise Lockerung der Kontakt- und Zugangsbeschränkungen vorsieht. Anders als vom Bund vorgeschlagen drängten die Länder zuletzt allerdings darauf, die für März geplanten Öffnungsschritte nicht schon jetzt verbindlich festzulegen, sondern von der Auslastung der Krankenhäuser abhängig zu machen. Unterschiedliche Ansichten gab es zwischen den Ampelparteien und den unionsgeführten Ländern über die Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht. Auch die Dauer des Genesenen-Status war noch umstritten.

Dem Öffnungsplan zufolge wird in einem ersten Schritt die Begrenzung bei privaten Zusammenkünften von Geimpften und Genesenen auf zehn Personen aufgehoben. Unklar war zunächst, ob eine neue Obergrenze von 20 Menschen gilt oder kein Limit mehr. Letzteres hatten die Länder vorgeschlagen. Ist bei privaten Treffen ein Ungeimpfter dabei, bleibt es bei der bisherigen Regel, wonach das Treffen auf den eigenen Haushalt und zwei weitere Personen beschränkt bleiben muss. Zudem fällt bundesweit die in vielen Ländern schon aufgegebene 2G-Zugangsregel im Einzelhandel. Das Tragen einer medizinischen Maske bleibt aber obligatorisch.

In einer zweiten Stufe soll vom 4. März an der Zugang zur Gastronomie und Hotels wieder nach der 3G-Regel möglich sein: Neben Geimpften und Genesenen haben dann also auch Ungeimpfte mit einem tagesaktuellen Test Zutritt. Außerdem können Diskotheken und Clubs für Genesene und Geimpfte mit aktuellem Test oder Booster-Impfung (2G-plus) öffnen. Bei Großveranstaltungen werden mehr geimpfte oder genesene Zuschauende (2G) zugelassen als bisher: 6000 Personen in Innenräumen und 25 000 im Freien. Anders als die Bundesregierung wollen die Länder diesen Schritt aber nur unter Berücksichtigung der „Situation in den Krankenhäusern“ einleiten.

Dies soll auch für den letzten Schritt gelten, wenn vom 20. März an alle „tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ entfallen sollen. Die Homeoffice-Pflicht gilt dann ebenfalls nicht mehr. Am Tag zuvor läuft ohnehin die rechtliche Grundlage für die bisherigen Freiheitseinschränkungen aus. Die Ampel-Koalition hat aber zugesagt, eine Anschlussregelung zu schaffen, um etwa die Maskenpflicht weiter durchsetzen zu können. Auch verpflichtende Tests etwa in Kliniken und Pflegeheimen sollen weiterhin möglich sein. Allerdings gibt es in der Ampelkoalition insbesondere mit der FDP noch Diskussionen darüber, wie weit die Anschlussregelungen gehen sollen.

Entschärft wurde der Streit zwischen der Ampelkoalition und den unionsgeführten Bundesländern über die Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Festgelegt wurde nun, dass die Gesundheitsämter einen Ermessensspielraum haben, wie sie mit impfunwilligen Beschäftigten nach dem gesetzlichen Stichtag 15. März umgehen. „Ein Betretungsverbot stellt die letzte Stufe dar. Daher wird es nicht sofort flächendeckend automatisch zu derartigen Betretungsverboten kommen“, heißt es im Beschlussentwurf.

Leitartikel Seite 11

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