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Chaos an der Zapfsäule

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Von: Daniela Vates, Andreas Niesmann, Frank-Thomas Wenzel

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Die Preise für Benzin und Diesel schwanken seit Tagen extrem.
Die Preise für Benzin und Diesel schwanken seit Tagen extrem. © dpa

Der Tankrabatt sollte Menschen und Unternehmen entlasten, doch zum Start produziert er vor allem Unsicherheit. Von dem Preiswirrwarr profitieren die Mineralölkonzerne.

Mit dem Schenken ist das so eine Sache. Zu billig, schlechter Geschmack, falsche Größe – es gibt eine Menge Dinge, die man falsch machen kann. Clevere Onkel, Tanten oder Großeltern behelfen sich daher gerne mit einem Scheinchen – aber auch das kann schiefgehen, wie Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner in diesen Tagen feststellen müssen.

Vor etwas mehr als zwei Monaten saßen der Bundeskanzler, sein Vize und sein Finanzminister mit den Spitzen der Ampelkoalition beisammen und beratschlagten, wie sie den unter hohen Energiepreisen leidenden Deutschen das Leben leichter machen könnten. Die Runde schnürte mehrere Päckchen und Pakete: Neun-Euro-Ticket, Energiepreispauschale, Familienzuschuss und als Krönung obendrauf auch noch ein Tankrabatt.

17 Cent Rabatt je Liter Diesel und 35 Cent je Liter Super haben Onkel Robert, Onkel Christian und Opa Olaf den Autofahrer:innen versprochen. 3,2 Milliarden Euro aus der Staatskasse wollen sie dafür lockermachen.

Mit etwas Zeitverzögerung wird das Geschenk an diesem Mittwoch endlich ausgeliefert. Doch von Feierstimmung keine Spur – im Gegenteil. An den Zapfsäulen herrschen Unsicherheit und Chaos. Die Preise für Super und Diesel schwanken enorm. Binnen weniger Stunden geht es um bis zu 30 Cent nach oben oder nach unten, wobei die Preissprüngen immer ein wenig kräftiger ausfallen als die Rücksetzer.

Der Trend ist eindeutig: Wurden für einen Liter Diesel vergangene Woche durchschnittlich 1,90 Euro fällig, waren es am Montag bereits knapp zwei Euro und am Dienstag noch etwas mehr. Der Verdacht liegt nahe, dass die Mineralölkonzerne die Preise bewusst anziehen, bevor der Rabatt fällig wird. Von dem Steuergeschenk profitieren würden dann vor allem Aral, Total, Esso, Jet und Co. – währenden die Autofahrerinnen und Autofahrer leer ausgehen.

Seit Tagen droht die Politik in Richtung der Ölmultis. „Wagt es bloß nicht“, lautet die Botschaft. Auch Kartellamtschef Andreas Mundt hat eine deutliche Warnung ausgesprochen. „Auch wenn es keine rechtliche Verpflichtung gibt, die Steuersenkung eins zu eins weiterzugeben, handeln die Mineralölkonzerne hier unter dem Brennglas des Bundeskartellamts“, ließ der Chef der Bonner Behörde wissen.

Aber die Manager der Ölkonzerne haben ein dickes Fell. Sie leben seit Jahren mit dem Vorwurf, Preise illegal abzusprechen. Bewiesen werden konnte nie etwas. Das räumt sogar Kartellwächter Mundt ein. „Hohe Preise können viele Gründe haben und auch im Wettbewerb entstehen“, sagt er. Bislang gebe es nicht einmal Hinweise auf kartellrechtswidriges Verhalten.

Und es gibt tatsächlich einige Argumente, mit denen sich die höheren Spritpreise rechtfertigen lassen. So hängt der Tankstellenpreis traditionell vom Rohölpreis ab, dessen Notierungen seit gut einer Woche steil nach oben gehen und am Dienstag nach der Einigung der EU auf ein Teilembargo auf den höchsten Stand seit Anfang März kletterten. In der Regel dauert es drei bis vier Tage, bis sich die Börsenkurse an den Tankstellen auswirken. Die Einkaufspreise der Betreiber im Großhandel und bei den Raffinerien sind in der Regel an die Rohöl-Referenzsorte Brent gekoppelt.

Der zweite Faktor ist die Nachfrage. Je mehr Autofahrer die Stationen ansteuern, umso stärker steigen die Preise. Der ADAC hat bereits vor einem Tankstellensturm gewarnt und Autofahrern empfohlen, „mit Augenmaß“ vorzugehen und „ausreichend Kraftstoff im Tank vorrätig zu haben, um gegebenenfalls erst einige Tage nach Monatsbeginn zum Tanken fahren zu müssen“.

Und dann ist da noch die Angebotsseite. Derzeit etwa wird eine Menge Sprit von Europa in die USA verschifft, wo die sogenannte Driving Season begonnen hat, also der Jahresabschnitt, in dem die Amerikanerinnen und Amerikaner viel mit dem Auto unterwegs sind.

Trotz aller entlastenden Argumente zweifelt niemand daran, dass die Mineralölkonzerne eifrig an der Preisschraube drehen. Dafür spricht auch, wie prächtig Shell, Total und Co. seit Ausbruch des Kriegs in der Ukraine verdient haben. Milliardengewinne haben die Multis allein im ersten Quartal eingefahren.

Für den ADAC ist klar, dass das „aktuelle Niveau der Kraftstoffpreise in Vergleich zu den Rohölnotierungen sehr deutlich zu hoch ist“. Sprich: Preistreiberei. Auch Kartellwächter Mundt diagnostiziert eine seit Monaten andauernde Entkopplung von Rohölpreis und Raffinerie- beziehungsweise Tankstellenpreisen.

Wer die Preisentwicklung verstehen will, muss auf die Raffinerien schauen, die haben inzwischen global Probleme, die Nachfrage zu befriedigen, die inzwischen wieder das Niveau der Zeit vor der Corona-Pandemie erreicht hat. Durch die Pandemie wurden weltweit Dutzende Raffinerien geschlossen, weil im Zuge der Lockdowns der Bedarf an Benzin, Diesel und Kerosin massiv einbrach. Noch im vorigen Jahr wurde die globale Raffineriekapazität laut Internationaler Energieagentur (IEA) um 730 000 Fass (159 Liter) reduziert.

Durch staatliche Konjunkturprogramme wurden die Volkswirtschaften aber schnell wieder hochgefahren. Schon im Herbst 2021 gingen die Preise nach oben. Dann kamen der Ukrainekrieg und die Sanktionen gegen Russland hinzu. Und zudem sind China und Russland hinter den USA die wichtigsten Raffineriebetreiber. Im April ist laut IEA die weltweite Produktion auf 78 Millionen Tonnen gefallen – wegen Russland-Sanktionen. Das liegt weit unter dem Durchschnitt. Die Fachleute der US-Bank Morgan Stanley gehen davon aus, dass in Putins Reich derzeit Kapazitäten für 1,5 Millionen Fass Sprit pro Tag brachliegen. Das könnten mit dem Wirksamwerden des EU-Ölembargos noch mehr werden. Die Folge: Kraftstoffvorräte werden aufgebraucht. Und China hat kürzlich Restriktionen für den Export von Sprit durchgesetzt, um die Versorgung zu sichern.

Die Betreiber der petrochemischem Anlagen, die noch laufen, sind die Profiteure dieser Entwicklung. Laut Nachrichtenagentur Reuters haben die Gewinnspannen der europäischen Raffinerien beim Benzin einen Rekordwert erreicht, er derzeit liegt bei 40 Dollar pro Fass. Genau dieses Geschäft, das von einer Handvoll Konzernen beherrscht wird, will sich das Kartellamt nun genauer anschauen.

Man habe eine Untersuchung der Raffinerien und der Großhandelsebene eingeleitet, „um maximale Transparenz für den gesamten Kraftstoffmarkt herzustellen“, teilte der Behördenchef Mundt mit.

Die Wirtschaft warnt bereits davor, dass der Tankrabatt der Bundesregierung am Ende verpuffen könnte. „Es ist zu befürchten, dass die Mineralölkonzerne unter dem Deckmantel des Embargos wieder einmal kräftig an der Preisschraube drehen“, sagt Markus Jerger, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Mittelständischen Wirtschaft. Auch er fordert, dass Bundesregierung und Kartellamt genau hinsehen und sicherstellen müssten, dass Entlastungen für Menschen und Unternehmen nicht von den Ölmultis abgeschöpft würden.

In den Konzernzentralen der Ölwirtschaft gibt man sich arglos. Natürlich habe man sich bestmöglich auf den 1. Juni vorbereitet, heißt es beim Marktführer Aral. Man erwarte eine höhere Nachfrage, aber keinen „Run“ auf die Tankstellen. Zur Entwicklung der Kraftstoffpreise könne man leider nichts sagen. Aus kartellrechtlichen Gründen – Sie verstehen?

Inzwischen dämmert auch den spendablen Politikern, dass der Tankrabatt keine gute Idee war. Finanzminister Lindner ließ am Montag eilig zu einem Briefing einladen, in dem sein Ministerium erklärte, dass man für die tagesaktuellen Schwankungen der Preise nicht verantwortlich sei.

Und sein Kabinettskollege Robert Habeck räumte am Dienstag offen ein, dass das Dämpfen der Benzinpreise „kein kluger Schritt“ sei. „Hohe Preise verändern die politische Laufrichtung“, erklärte er bei einer Veranstaltung des Wirtschaftsrats der CDU. Nach dem Ölschock in den 1970er-Jahren sei die Autoindustrie dazu übergegangen, Fahrzeuge mit einem deutlich geringeren Kraftstoffverbrauch herzustellen.

Die Mineralölsteuersenkung sei zwar gerechtfertigt, weil viele Menschen ächzten unter den hohen Benzinpreisen, so der Grünen-Politiker. Aber er warnt auch: „Es kann sein, dass die Preise nicht sinken.“

Der Ärger an der Zapfsäule, er geht wohl weiter.

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