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Bundestag untersucht Afghanistan-Einsatz

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Von: Markus Decker

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Sie haben es geschafft, viele andere nicht: Schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan betreten am 25. August 2021 kurz nach dem Flug aus Kabul sicheren Boden in Taschkent zum Weiterflug nach Deutschland.
Sie haben es geschafft, viele andere nicht: Schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan betreten am 25. August 2021 kurz nach dem Flug aus Kabul sicheren Boden in Taschkent zum Weiterflug nach Deutschland. © Marc Tessensohn/dpa

Vor der Sommerpause sollen zwei Gremien beginnen, Lehren aus dem Desaster zu ziehen.

Der Bundestag wird noch vor der Sommerpause einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um das teilweise Scheitern der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan im vergangenen Jahr unter die Lupe zu nehmen. Das kündigte der designierte Vorsitzende Ralf Stegner (SPD) gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland an. „Es hat eine Einigung mit der Opposition gegeben“, sagte er. „Der Plan ist, den Einsetzungsbeschluss in der nächsten Sitzungswoche Ende Juni zu fassen.“ Anschließend seien noch einige organisatorische Vorbereitungen zu treffen, bevor die Arbeit nach der parlamentarischen Sommerpause Ende Juni richtig beginnen könne.

Auch über die Einsetzung einer Enquete-Kommission hätten sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen verständigt, so Stegner weiter. Sie soll sich mit dem gesamten, fast 20 Jahre dauernden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auseinandersetzen – sowie der Frage, was daraus für andere Auslandseinsätze folgt.

Wie das Nachrichtenportal „The Pioneer“ am Mittwoch unter Berufung auf Pläne der Koalition und der Union berichtete, solle die Kommission unter dem Titel „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ tagen. Ihr sollen zwölf Mitglieder des Bundestages und zwölf Sachverständige angehören. SPD und Union benennen jeweils drei Mitglieder, Grüne und FDP jeweils zwei, AfD und Linke je ein Mitglied.

Stegner sagte: „Der Untersuchungssauschuss wird sich mit der Frage beschäftigen, wer dazu beigetragen hat, dass der Evakuierungseinsatz in die Hose gegangen ist.“ Der gesamte Afghanistan-Einsatz sei im Übrigen der längste und intensivste Auslandseinsatz in der Geschichte der Bundeswehr gewesen. „Das Ziel der Enquete-Kommission besteht darin, für künftige Einsätze Schlussfolgerungen zu ziehen.“ Das betrifft die Kommunikation innerhalb der Bundesregierung, für den Austausch mit internationalen Partnern sowie den Umgang mit Ortskräften.

Bei der anstehenden Rückbesinnung der Streitkräfte auf Landes- und Bündnisverteidigung im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine und des Sondervermögens für die Bundeswehr stelle sich schließlich die Frage, welche Kapazitäten für Auslandseinsätze dann überhaupt noch übrig seien. „Das alles ist für das gesamte Parlament von Interesse“, sagte Stegner.

Die Taliban hatten vergangenes Jahr nach dem Abzug der westlichen Truppen binnen weniger Wochen abermals die Macht an sich gerissen. Daraufhin kehrte die Bundeswehr zurück, um frühere Unterstützer:innen aus dem Land zu holen. Das gelang aber nur teilweise und war für viele Betroffene mit hohen bürokratischen Hürden verbunden.

Die Bundesregierung hat zuletzt pro Woche im Schnitt jeweils weitere 200 Afghaninnen und Afghanen über Pakistan nach Deutschland gebracht. Das verlautete am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Die Taliban, die sich anfangs moderat gaben hatten, errichten nach und nach wieder eine vor allem für Frauen brutale Schreckensherrschaft. (mit afp)

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