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Appell an Flüchtende

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Von: Tim Szent-Ivanyi

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Geflüchtete aus der Ukraine stehen mit ihrem Gepäck vor den Gebäuden eines Flüchtlingsheims in Köln Worringen.
Geflüchtete aus der Ukraine stehen mit ihrem Gepäck vor den Gebäuden eines Flüchtlingsheims in Köln Worringen. © Henning Kaiser/dpa

Geflüchtete aus der Ukraine stehen mit ihrem Gepäck vor den Gebäuden eines Flüchtlingsheims in Köln Worringen.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Flüchtlinge aus der Ukraine ausdrücklich eingeladen, nach Deutschland zu kommen. „Wir als Länder sagen deutlich: Sie sind hier willkommen. Kommen Sie nach Deutschland“, sagte er am Donnerstag nach einer hybriden Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin.

„Vor uns liegt eine große humanitäre Aufgabe. Es ist eine Herkulesaufgabe, die vor uns steht, jetzt auch diese vielen großen Menschenmengen unterzubringen“, sagte Kretschmer. Man sei dankbar für die große Solidarität in der Bevölkerung und in den Kommunen. „Es ist eine schwere Zeit, aber eine Zeit, in der in Deutschland eine große Gemeinsamkeit herrscht.“

Baerbock sagte, alle Bundesländer hätten deutlich gemacht, „dass sie natürlich gemeinsam mit allen Akteuren an einem Strang ziehen“. Die Aufnahme der Flüchtlinge setze eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen voraus. Dabei gehe es nicht nur um Unterkünfte, sondern auch um psychologische Betreuung.

Kretschmer sagte, man sehe „die Frauen und Männer in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, in der Ukraine, einem europäischen Land“, von denen schon bis zu einer Million auf der Flucht seien. „Wir wissen: Viele von ihnen werden nach Deutschland kommen“, ergänzte er. Man habe sich im Ausschuss darüber ausgetauscht, wie „das Ganze so zu organisieren ist, dass wir unserem Anspruch als Deutschland auch gerecht werden“. Kretschmer: „Hier wird Verantwortung gemeinsam getragen.“ Es gebe in der Einschätzung des russischen Krieges in der Ukraine eine große Einigkeit zwischen der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sowie den Ländern, lobte Kretschmer.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag wurden bislang 9436 Ankömmlinge aus der Ukraine in Deutschland registriert. Am Mittwoch hatte das Innenministerium die Zahl noch mit 5300 Menschen angegeben.

Kretschmer hat derzeit den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses der Länderkammer inne. Sitzungen des Gremiums sind selten, es kommt in der Regel nur zu besonderen Anlässen zusammen. Zuletzt gab es 2015 eine Sitzung in Präsenz zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Zusammenhang mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). mit afp

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