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Antrittsbesuch im Krisen-Galopp

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Von: Kristina Dunz

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Ein Bundeskanzler betritt ihm in dieser Rolle unbekannte Gefilde.
Ein Bundeskanzler betritt ihm in dieser Rolle unbekannte Gefilde. © dpa

Der international angeschlagene Bundeskanzler Olaf Scholz muss in Washington Farbe gen Osten bekennen und Deutschlands Renommee kitten

Olaf Scholz ist ein Mann mit zwei Gesichtern. Sein Antrittsbesuch beim wichtigsten Verbündeten liefert die Bilder dafür. Der Bundeskanzler ist Staatsmann, Anzug, Tunnelblick, hochkonzentriert auf sein Gespräch im Weißen Haus, lieber auf eine Frage nichts sagen als falsch antworten. Und er ist der lächelnde Sozialdemokrat in Jeans und grauem Pulli, entspannt plaudernd mit der Presse im Regierungsflieger.

Es dürfen Fotos davon gemacht werden – das war bei Angela Merkel noch anders, die untersagte so etwas, für entsprechende Bild wäre man aus dem Medien-Tross geflogen. Vielleicht will Scholz mit dieser anderen Seite des Regierungsalltags sein etwas ramponiertes Image aufmöbeln und zeigen: Scholz ist gar nicht so – so ein Sprachroboter, so zurückhaltend und spröde. In Wirklichkeit ist der Kanzler doch nahbar und informativ – auf dass die persönlichen Umfragewerte nicht weiter sinken.

Für Scholz steht viel auf dem Spiel bei seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden: Er muss den Eindruck hinterlassen, dass er eine ebenso verlässliche und stabilisierende Kraft in Europa ist, wie es seine Vorgängerin war. Er hat dafür genau 24 Stunden Zeit.

Die geringe Sichtbarkeit des Kanzlers in der Ukraine-Krise in den acht Wochen seit Amtsantritt haben Irritationen im transatlantischen Verhältnis, in der Nato und in der EU ausgelöst. Jetzt muss sein Auftritt mit Biden alle Zweifel beseitigen, dass Deutschland kein starker Partner ist.

Neben der Frage nach Waffenlieferungen an Kiew erwartet die US-Politik vor allem eine Antwort: Wie hältst Du’s mit Sanktionen bezüglich Nord Stream 2? Scholz stereotype Replik, dass „alle Optionen auf dem Tisch liegen“, reicht ihnen nicht. Sie wollen wortwörtlich von dem Deutschen hören, dass die Pipeline zur Disposition steht.

Das Ringen um das Milliardenprojekt, in dem Washington eine gefährliche deutsche Abhängigkeit von Russland sieht, dauert schon Jahre. Man muss dazu wissen, dass die USA Deutschland gern ihr umstrittenes Flüssiggas verkaufen wollen. Scholz sagt auf die Frage der „Washington Post“ nach Nord Stream 2 auch nur, Deutschland sei bereit, zusammen mit allen Alliierten alle notwendigen Schritte zu unternehmen. Und die Antwort auf eine russische Invasion? Werde geschlossen und entschieden sein.

Diplomatische Kreise hatten vor dem Abflug noch wissen lassen, Deutschland sei der „Taktgeber“ bei den Sanktionen gegen Russland gewesen, die der Westen im Fall eines Überfalls auf die Ukraine sofort und einmütig ziehen könne. Den Takt hat Deutschland demnach aber ausschließlich hinter den Kulissen gegeben, denn groß bekannt ist eine solche alliierte Leistung Deutschlands nicht. Scholz will das nach Bescheidenheit aussehen lassen. Er möchte, dass man in ihm einen Regierungschef sieht, der sich lieber seltener äußert, aber wenn, dann effektiv.

Am Dienstag will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Berlin vorbeischauen und Scholz von seinem Treffen am Montag mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau erzählen (siehe nebenstehenden Artikel). Damit der Westen zusammenhält und Putin seinen Keil da nicht weiter reintreiben kann, müssen Nato und EU mit einer Stimme sprechen. Das ist Scholz nicht zuletzt auch deshalb wichtig, weil nicht er, sondern Macron als der starke Mann Europas jetzt gesehen wird. Das kann Berlin mit seinen hohen Beiträgen an die Nato, die EU und als mit Abstand größter Geber für Kiew nicht gefallen.

Als Merkel Donald Trump nach dessen Wahl besuchte, feierten die USA sie für ihre harte Haltung gegen den irrlichternden Mann im Weißen Haus. Scholz kann erstmal nur damit punkten, dass die deutsch-amerikanische Freundschaft fortbesteht und weiter belebt wird. Man muss ja auch noch Gräben aus den Trump-Jahren zuschütten. Und es muss sofort ein Vertrauensverhältnis zwischen Scholz und Biden entstehen. Die Ukraine-Krise lässt nicht mehr Zeit dafür.

Scholz hat für seine Botschaften nur die Pressekonferenz mit Biden. Tunnelblick, hochkonzentriert. Er will aber auch in Amerika den anderen Scholz, den spontanen, angriffslustigen Politiker zeigen. Als Gast im Weißen Haus ist das schwerer zu machen. Er hat sich deshalb noch etwas anderes ausgedacht und macht, was Merkel – genauso wenig wie Fotos im Flugzeug – nie gemacht hat: Er gibt CNN ein Interview. Live, in Englisch und vom Sender groß beworben als Exklusiv-Interview. Das ist schon ein Knaller: Seit Helmut Schmidt hat kein deutscher Kanzler mehr Interviews in Englisch gegeben – und erst recht nicht live zur Hauptnachrichtenzeit. Mutig sei das, wird in Washington konzediert.

Aber nicht bei CNN, sondern im Weißen Haus wird sich erweisen, ob Scholz mit dem Westen mithalten kann – oder ob er nur mitschwimmt und Deutschlands Stimme dabei untergeht.

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