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Abruptes Ende einer steilen Karriere: Familienministerin Anne Spiegel tritt zurück

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Von: Tobias Peter, Markus Decker

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„Es war zu viel“, sagt die Grünen-Politikerin Anne Spiegel einen Tag vor ihrem Rücktritt. Foto: Annette Riedl/dpa.
„Es war zu viel“, sagt die Grünen-Politikerin Anne Spiegel einen Tag vor ihrem Rücktritt. © dpa

Fehleinschätzungen rund um die Flutkatastrophe im Ahrtal holen Anne Spiegel ein. Einen Tag nach ihrem emotionalen TV-Auftritt zieht die Familienministerin Konsequenzen und tritt zurück.

Am Ende ist der Druck zu groß. Die Bundesfamilienministerin muss ihren Hut nehmen. Am Montag um 14.33 Uhr lässt die Grüne Anne Spiegel also eine E-Mail verschicken, in der es heißt: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht. Mein großer Dank gilt allen, die mich solidarisch unterstützt haben und besonders meinem Team in der Hausspitze. Den Mitarbeitenden des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wünsche ich von Herzen alles Gute und vor allem viel Erfolg für die Umsetzung der so wichtigen Themen.“

Die Mail besteht aus sehr knappen fünf Zeilen. Das sonst übliche Statement vor Kameras spart sich die 41-Jährige diesmal. So steil wie ihre Karriere begonnen hat, so abrupt endet sie auch.

Die meisten Politiker und Beobachterinnen im Berliner Regierungsviertel haben es so kommen sehen. Auch über die Ursache herrscht kein Dissens: Spiegel ist ein politisches Opfer der Jahrhundertflut des vorigen Sommers – sowie ihres Umgangs damit, damals wie in den zurückliegenden Tagen.

Der Kanzler zeigt sich gegen Mittag noch betroffen. Das heißt, nicht Olaf Scholz persönlich, sondern Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Sie lässt in der Bundespressekonferenz ausrichten, dass das Statement der Ministerin am Sonntagabend ein „menschlich sehr beeindruckender Auftritt“ gewesen sei. Scholz arbeite im Übrigen „eng und vertrauensvoll“ mit Spiegel zusammen, sagt Hoffmann – er vermeidet aber über diese Feststellung hinaus eine Solidaritätsbekundung oder gar die Zusicherung, dass das Kabinettsmitglied im Amt bleiben werde. Unterdessen schauen die Sprecher:innen der meisten Ministerien, die neben ihr auf der Bank sitzen, betreten. Das alleine sagt schon viel.

Vizekanzler und Spiegels grüner Parteikollege, Robert Habeck, hält es eine Stunde später so ähnlich wie sein sozialdemokratischer Vorgesetzter. Spiegels Auftritt sei „unter die Haut gegangen“ – und das gewiss nicht nur ihm, sondern allen, die ihn gesehen hätten, erklärt er wahrheitsgemäß. Anschließend verweist er auf die Stellungnahme der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour, die bald folgen soll. Da ist Spiegels Rücktrittserklärung vermutlich längst in Arbeit.

Die Erklärungen, die auf der rein menschlichen Ebene bleiben, sind ein sicheres Indiz dafür, dass Spiegel nicht mehr zu halten ist. Ein weiteres Indiz ist ein nicht dementierter Bericht der „Bild“-Zeitung. Demnach soll sich Habeck am Sonntag mit Außenministerin Annalena Baerbock, den Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge sowie Lang und Nouripour beraten haben; alle sechs seien zu dem Schluss gekommen, dass ein Rücktritt der Ministerin das beste wäre. Spiegels Auftritt am Sonntagabend dürfte sie in dieser Ansicht eher noch bestärkt haben.

Die Grünen-Politikerin war bereits vor einiger Zeit hart in die Kritik geraten. Da nämlich wird ein SMS-Wechsel der damaligen rheinland-pfälzischen Familien- und kommissarischen Umweltministerin mit Angestellten des eigenen Hauses publik. „Das Blame Game (also die gegenseitigen Schuldzuweisungen) könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben“, hatte sie geschrieben. Auf einen Schlag entsteht das Bild einer Frau, die ungeachtet der 134 Toten allein im rheinland-pfälzischen Ahrtal vor allem um eines besorgt war: um den eigenen Ruf.

Außerdem hat, wie sich in der Folge im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages herausstellt, offenbar nicht Spiegel selbst die Flutkatastrophe gemanagt, sondern ihr Staatssekretär.

Am Samstag meldet dann die „Bild am Sonntag“ vorab, Spiegel habe zehn Tage nach der Katastrophe einen vierwöchigen Urlaub angetreten und diesen lediglich für einen Tag unterbrochen, um für zwei Termine ins Ahrtal zurückzukehren. Die Ministerin sieht sich daraufhin einem verschärften Erklärungsdruck ausgesetzt und lässt für Sonntagabend um 21 Uhr Medienvertreter in ihr Haus rufen.

Dieser Auftritt, der bei Phoenix live übertragen wird, ist dann einer, wie es ihn im politischen Berlin so vielleicht noch nie gegeben hat: maximal emotional. Die Ministerin räuspert sich, sie stockt, sie muss mehrfach schlucken. „Das war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind, und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung“, sagt sie, und sie werde deshalb das tun, was sie eigentlich immer vermeiden wollte – einige private Details nennen. Nach einem Schlaganfall ihres Mannes habe dieser Stress vermeiden müssen und sei nicht mehr so belastbar gewesen. Gleichzeitig habe die Pandemie ihre vier Kinder „mit Spuren versehen“, sie seien nicht gut durch die Zeit gekommen.

Mit teils brüchiger Stimme erläutert Spiegel, wie sie zusätzlich zum Familienministerium noch die Spitzenkandidatur ihrer Partei bei der Landtagswahl und dann geschäftsführend das Umweltministerium übernommen habe. Sie habe die Verantwortung dort sehr ernst genommen, die Übernahme des Umweltministeriums sei aber der eine Schritt zu viel gewesen. „Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht“, sagt Spiegel. Überdies sagt sie noch, im Urlaub durchgehend erreichbar gewesen zu sein – um schlussendlich hilfesuchend zur Seite zu blicken und einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin zu fragen, ob sie ihr Statement „noch irgendwie abbinden“ müsse. Der oder die im Fernsehen Unsichtbare nickt offenbar, woraufhin die Politikerin sagt: „Ich möchte mich für die Fehler ausdrücklich entschuldigen. Danke.“

Der gleichermaßen anrührende wie irritierende Auftritt hat in der Öffentlichkeit eine beruhigende Wirkung – aber nur für kurze Zeit. In der Bundestagsfraktion heißt es am nächsten Morgen, der Auftritt sei „eine Katastrophe“ gewesen. „Sie hat sich damit keinen Gefallen getan – und uns auch nicht“, sagt eine Abgeordnete. Spiegels Agieren während der Flut und danach werfe „ein komisches Licht“ auf die Person. Umso mehr, als neue Details ans Licht kommen. Es gibt keinen einzigen grünen Spitzenpolitiker, der sich für die Parteifreundin in die Bresche wirft.

Dies kommt unter anderem daher, dass die Politikerin zu allem Überfluss am Sonntagabend auch noch einräumen muss, die Unwahrheit gesagt zu haben. Der „Bild am Sonntag“ hatte sie gesagt, nach der Flut von ihrem Urlaubsort aus digital beziehungsweise telefonisch an den rheinland-pfälzischen Kabinettsitzungen teilgenommen zu haben. Doch das stimmt augenscheinlich nicht. Spiegel gibt dies indes erst zu, als andere Medien begonnen haben, nachzurecherchieren.

Zu guter Letzt berichtet „Die Zeit“, dass sich die Spitze der rheinland-pfälzischen Grünen am Donnerstagabend zusammengeschaltet habe, um über den Fall der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zu sprechen. Die CDU-Politikerin hatte ebenfalls nach der Flutkatastrophe Urlaub gemacht – und war nach falschen Aussagen abgetreten. Spiegel habe der Schalte beigewohnt und ihren Urlaub verschwiegen, so „Die Zeit“.

So kommt eins zum anderen. Für Spiegel verschärfend wirkt sich aus, dass in Nordrhein-Westfalen im Mai ein neuer Landtag gewählt wird. Wenn die Landes-Grünen auf die CDU zeigen, kann die CDU jetzt auf die Grünen zeigen. Das macht sich schlecht.

Das Problem der bald ehemaligen Bundesministerin ist fortan, dass sie ihre Ämter als Ministerin in Mainz gerade erst aufgegeben, ihren Wohnsitz nach Berlin verlegt und noch dazu anders als die anderen Bundesminister:innen kein Bundestags-Mandat mehr hat. Ihre politischen Projekte müssen jetzt andere übernehmen – insbesondere die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung. Die freilich kommt ohnehin nicht in diesem Jahr; im Haushalt ist das Projekt nicht vorgesehen.

Die Grünen stehen vor dem Problem, dass sie das Amt der Bundesfamilienministerin neu besetzen müssen. Eine denkbare Nachfolgerin wäre die einstige Grünen-Fraktionsvorsitzende und jetzige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Sie ist Profi und würde gewiss keine schweren Fehler machen, zählt aber nicht wie Spiegel zum linken Flügel der Grünen und scheidet damit eigentlich aus. Denkbar wäre theoretisch ebenso, dass es einer der Parlamentarischen Staatssekretäre im Familienministerium wird. Doch Ekin Deligöz stammt wie Claudia Roth aus dem Landesverband Bayern, Sven Lehmann ist ein Mann. Beide brächten also den bei den Grünen so wichtigen Proporz durcheinander. Wie auch immer: Für Anne Spiegel dürfte dies einerlei sein. Sie muss nach einem neuen Anfang suchen.

Als Anne Spiegel ihren Rücktritt in Berlin verkündet hat, sagt Parteichefin Lang am Rande der Vorstandsklausur im schleswig-holsteinischen Husum mit Blick auf Spiegels Erklärung vom Sonntagabend: „Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut und ihrer Klarheit.“ Co-Parteichef Nouripour stellt fest: „Der Schritt, jetzt zurückzutreten, ist bei aller großen Härte und so schwierig diese Entscheidung auch war, richtig.“ Er fügt hinzu: „Wir werden zeitnah einen Vorschlag unterbreiten für die Nachfolge.“

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