Der Vorhang ist wegen Corona zu. 
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Der Vorhang ist wegen Corona zu. 

Coronavirus in Hessen

Finanzieller Rückhalt gegen Corona-Krise: Hessen hilft Kulturschaffenden

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Hessens Kulturministerin Dorn sagt Unterstützung aus einem Milliardenprogramm des Landes zu. Es gibt allerdings Krach über die Umsetzung der Schuldenbremse.

  • Die durch das Coronavirus* hervorgerufenen Krise betrifft den Kulturbereich besonders 
  • Hessen will Betroffenen helfen: Kulturministerin Angela Dorn sagt Unterstützung aus Milliardenprogramm zu
  • Doch die Umsetzung der Schuldenbremse sorgt für Streit

Die hessische Landesregierung will Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen finanziellen Rückhalt geben, um die Corona-Krise zu überstehen. Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) kündigte am Freitag an, dass Geld aus dem Milliardenprogramm der Landesregierung für „Freiberufler, Solo-Selbstständige, Einrichtungen und Kleinstunternehmen im von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Kulturbereich“ zur Verfügung gestellt werde.

Corona-Krise: Vielen im Kulturbereich tätigen Menschen brechen Einnahmen weg

„Durch die Absage von Veranstaltungen, die Schließung von Theatern und andere zur Abmilderung der Corona-Pandemie nötige Schritte brechen vielen im Kulturbereich tätigen Menschen und Einrichtungen Einnahmen weg, die oft keine oder nur geringe Rücklagen haben“, stellte Ministerin Dorn fest. Deshalb werde der Kulturbereich sowohl im Nachtragshaushalt berücksichtigt als auch bei den Bürgschaften, deren Rahmen auf fünf Milliarden Euro aufgestockt wird.

Am Dienstag soll der Landtag den Nachtragshaushalt beschließen. Er umfasst 900 Millionen Euro. Weitere 100 Millionen Euro Fördermittel will Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) zur Verfügung stellen, indem er auf die Tilgung von Schulden verzichtet. Jetzt muss er stattdessen neue Schulden aufnehmen.

Corona-Krise: Landtag muss Neuverschuldung mit Zweidrittelmehrheit billigen

In der Verfassung ist zwar ein Verbot der Aufnahme neuer Schulden verankert, aber zugleich eine Ausnahmeregelung für den Katastrophenfall vorgesehen. Dafür muss der Landtag die Neuverschuldung mit Zweidrittelmehrheit billigen. Diese Mehrheit scheint für Dienstag sicher, da große Teile der Opposition bereits ihre Zustimmung signalisiert haben. 

Die AfD legte sich noch nicht fest, ob sie dem Hilfspaket zustimmt. Sie könne erst entscheiden, wenn sie Details kenne, sagte ihr Haushaltspolitiker Erich Heidkamp am Freitag.

Schäfer will Zweidrittelhürde wegen Corona-Krise einschränken 

Auf Unmut von SPD und FDP stößt, dass Minister Schäfer diese Zweidrittelhürde einschränken will für weitere Finanzspritzen, die im Laufe eines Jahres notwendig werden könnten. Er argumentiert, man müsse für den Fall vorbeugen, dass wegen vieler Erkrankungen zu wenige Abgeordnete im Landtag seien.

Deswegen sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung, der am Freitag in Wiesbaden kursierte, vor, dass bei solchen Abstimmungen künftig zwei Drittel der anwesenden Abgeordneten ausreichen sollen – und nicht, wie bisher, zwei Drittel aller Abgeordneten. Die Zahl von 92 Ja-Voten, die am Dienstag erforderlich sein wird, wäre künftig nicht mehr nötig. Es gehe darum, solch wichtige Abstimmungen „krisenfest“ zu machen, sagte CDU-Fraktionssprecher Bastian Zander.

Gegenwind für Schäfer aus SPD und FDP

„Wir sind damit nicht einverstanden“, entgegnete der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph. Der FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock sagte: „Wir sehen im Moment überhaupt keine Veranlassung dafür.“ Das Parlament habe ganz bewusst eine Zweidrittelhürde eingezogen, damit solche schwerwiegenden Entscheidungen auf einer breiten politischen Basis getroffen würden.

Freidemokrat Rock forderte Klarheit darüber, wer in welcher Weise von Hilfsprogrammen der Regierung profitieren soll. Kleingewerbetreibende, Solo-Selbstständige und Freiberufler treffe die Krise besonders hart. Gemeinsam mit der SPD setzt sich die FDP für sogenannte „Express-Bürgschaften“ ein.

Von Pitt v. Bebenburg

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