+++ 11.35 Uhr: SV Darmstadt 98 zeigt seine Solidarität mit den Protesten gegen die sogenannten „Querdenker“: „Kritik und freie Meinungsäußerung, ja. Populismus, Lügen und Verschwörungstheorien, nein. ... Zeugt Euch soliDArisch“, heißt es vom Verein auf Twitter.
+++ 11.15 Uhr: Ca. 150 Menschen sollen sich an der Fahrraddemonstration beteiligt haben. Derweil sind im Bereich der Darmstädter Innenstadt zahlreiche Mannschaftswagen der Polizei gesichtet worden. Verkehrsteilnehmende sollen das Stadtgebiet umfahren, heißt es von Seiten der Polizei.
Update vom Sonntag, 28.03.2021, 10.00 Uhr: Bereist um 10.30 Uhr ist in Darmstadt eine Fahrraddemonstration geplant, die gegen die sogenannten „Querdenkern“ protestiert. Für 11 Uhr ist eine Kundgebung auf dem Marktplatz Darmstadt angekündigt, weiter geht es um 13 Uhr am Landesmuseum und auf dem Friedensplatz mit einer Kundgebung. Alle Teilnehmenden werden auufgefordert, medizinische Corona-Masken zu tragen.
Die sogenannten „Querdenker“ haben sich für 13.30 Uhr angekündigt.
+++ 17:54 Uhr: Am Sonntag will die Querdenken-Bewegung in Darmstadt gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren. Für den Protest am Merck-Stadion (13.30 Uhr) sind laut Polizei 1.500 Teilnehmer genehmigt. Die Organisatoren wollten zunächst direkt in der Innenstadt in unmittelbarer Nähe des Impfzentrums protestieren. Dies verbot die Stadt und verlegte die Kundgebung in den Südosten der Stadt. Für die Innenstadt sind parallel vier Gegenproteste mit Hunderten Teilnehmern angemeldet. Es wird mit einem großen Polizeiaufgebot gerechnet.
Erst am vergangenen Samstag hatten in Kassel mehr als 20.000 Menschen demonstriert - erlaubt waren nur 6000. Viele Teilnehmer hielten sich nicht an Auflagen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Kritiker hatten Polizeibeamten ein zu zurückhaltendes Auftreten bei der Demo der Corona-Maßnahmen-Gegner vorgeworfen.
Update vom Samstag, 27.03.2021, 8.03 Uhr: Am Sonntag (28.03.2021) soll in Darmstadt eine Großkundgebung der „Querdenken 615“-Bewegung stattfinden. Ursprünglich hatten die Demonstrierenden geplant, auf dem Karolinenplatz gegenüber des Impfzentrums im Kongresszentrum Darmstadtium gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Doch die Stadt will dies unterbinden und die Demonstrierenden vom Böllenfalltor-Parkplatz Richtung Ortsausgang ableiten.
Das Motto der Querdenken-Kundgebung in Darmstadt lautet „Regierungsrücktritt und Frühlingserwachen“, als Redner werden laut des Flyers der Corona-Demo, der im Internet und auf Telegram kursiert, unter anderem der in der Szene bekannte Blogger und Youtuber Samuel Eckert, der Schweizer Pfarrer Lothar Mack sowie der Hanauer Rechtsanwalt Holger Fischer erwartet.
Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) hatte die angekündigte Querdenken-Demonstration in einer Sitzung des städtischen Krisenstabs kritisiert: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kliniken, die seit nunmehr einem Jahr in einem Ausnahmezustand so Großartiges leisten und Tag für Tag gegen Covid-19 kämpfen, verdienen unseren größten Respekt und unsere Anerkennung“, sagte er.
Vor dem Hintergrund dieser außergewöhnlichen Belastungen im Gesundheitssystem seien „Leugnungstendenzen und damit verbundene Großdemonstrationen umso erschreckender“. Auch die persönlichen Rückmeldungen des Klinikpersonals zeigten, dass dort, an vorderster Front im Kampf gegen die Pandemie, „großes Unverständnis gegenüber diesen Strömungen herrsche“, so Partsch zu der angekündigten Querdenken-Demonstration in Darmstadt.
Erstmeldung vom Freitag, 26.03.2021, 16.34 Uhr: Darmstadt - Am kommenden Sonntag (28.03.2021) ist eine Großkundgebung in Darmstadt angekündigt. Die Mitglieder der Organisation „Querdenken 615“ wollen dort gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren.
Um 13.30 Uhr soll die Corona-Demo der „Querdenkenden“ beginnen. Um den Ort der Veranstaltung, die unter dem Motto „Regierungsrücktritt und Frühlingserwachen“ läuft, gab es im Vorfeld hitzige Diskussionen. Denn anfangs sollte die Großkundgebung auf dem Karolinenplatz in Darmstadt stattfinden – direkt gegenüber dem Impfzentrum im Kongresszentrum Darmstadtium.
Immer wieder war es nämlich vor dem Impfzentrum zu Zwischenfällen gekommen. Immer wieder erschienen Impfgegner:innen vor dem Impfzentrum in Darmstadt, um Menschen zu fotografieren und zu filmen. Die Aktionen seien sowohl vom Personal vor Ort als auch von Besuchern des Impfzentrums als Einschüchterung wahrgenommen worden. Oberbürgermeister Jochen Partsch betonte, diese Entwicklung mache „durchaus Sorge“. Dementsprechend vehement waren auch die Reaktionen auf die angekündigte Corona-Demo in nächster Nähe des Impfzentrums*.
Dennoch sei für die Stadt kein Verbot der Demo möglich. „In Abwägung von Versammlungs- und Meinungsfreiheit und dem Gesundheitsschutz der Darmstädter Bevölkerung ist nach eingehender rechtlicher Prüfung ein generelles Verbot der Querdenken-Demonstration allerdings nicht möglich“, verdeutlicht Partsch. Aber eine Großkundgebung in direkter Nachbarschaft zum Impfzentrum werde nicht geduldet. „Es muss absolut sichergestellt sein, dass Bürgerinnen und Bürger, die die Leistung des Impfzentrums – in Sorge um ihre Gesundheit – nutzen wollen, dies auch ohne Beeinträchtigungen tun können“, erklärte der Oberbürgermeister den Schritt. Die Corona-Demo der „Querdenken“-Initiativen werde stattdessen am Böllenfalltor-Parkplatz Richtung Ortsausgang abgehalten.
Wie aus einer Mitteilung der Stadt Darmstadt hervorgeht, sind 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Demonstration angemeldet. Drei Gegendemonstrationen seien für den Tag der Corona-Demo in Darmstadt mittlerweile angemeldet worden. Eine größere mit 500 Teilnehmenden und zwei weitere mit circa 50 angemeldeten Personen.
Eines ist sicher: vor allem die Polizei wird sich gut auf die „Querdenken“-Demonstration in Darmstadt vorbereiten müssen. Die Stadt wolle alle Möglichkeiten ausschöpfen, um „um Auseinandersetzungen im Umfeld der Demonstration sowie die Infektionsgefahr zu verringern“, heißt es in der Mitteilung weiter. „Wir stellen uns Entwicklungen wie in Kassel am vergangenen Wochenende entschieden entgegen“, betont auch der Oberbürgermeister. Dies sei bereits durch die Verlegung der „Querdenken“-Kundgebung geschehen. Darüber hinaus sei das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und das Einhalten von Mindestabständen Pflicht. „Zusammen mit der Hessischen Landespolizei erfolgt ein verstärkter Einsatz polizeilicher Kontrollen zur Einhaltung der verfügten Auflagen“, erklärt Bürgermeister Rafael Reißer.
Nach den Ausschreitungen bei einer „Querdenken“-Demo am vergangenen Wochenende in Kassel sind jetzt viele Augen auf Darmstadt gerichtet. Bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Kassel hatten anstatt der zugelassenen 6.000 Teilnehmenden mehr als 20.000 protestiert. Viele hielten sich auch nicht an die Auflagen, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen oder den Mindestabstand einzuhalten. Nach Angaben der Polizei hätten größere Gruppen versucht, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Flaschen und Regenschirme seien auf Beamte geworfen worden.
Die Polizei griff nach eigenen Angaben nur teilweise ein und begründete das Vorgehen mit den Worten: „Eine konsequente Verhinderung des Entstehens von Ansammlungen oder ein konsequentes Auflösen verbotener Versammlungen hätte nach Einschätzung der Polizei zur Anwendung von Zwangsmitteln und damit einhergehend zu einer nicht unerheblichen Anzahl an Verletzten auf allen Seiten geführt“.
Wie genau Stadt und Polizei bei der „Querdenken“-Kundgebung am 28. März in Darmstadt vorgehen wollen, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Gegenüber der „hessenschau“ erklärte eine Sprecherin, dass der Einsatzplan noch überarbeitet werde und man sich „gerade einen Überblick verschaffe“. Im Laufe des Freitags (26.03.2021) solle genaueres feststehen. (Sophia Lother) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.