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Corona-Lockdown

Corona-Wirtschaftsgipfel: Regierung bessert Hilfen für die Wirtschaft nach

  • Katja Thorwarth
    vonKatja Thorwarth
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Wirtschaftsminister Peter Altmaier kündigt nach Beratung mit Verbänden Nachbesserungen von Hilfen an - Verbände dringen auf Öffnungsperspektive spätestens Anfang März.

  • Die Corona-Maßnahmen betreffen Teile der Wirtschaft besonders hart.
  • Viele Branchen zeigen sich unzufrieden bezüglich der staatlichen Hilfen.
  • Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt die Unternehmen vor einer dritten Corona-Welle.

Update 15.25 Uhr: Eine Neustarthilfe bis 7500 Euro für Soloselbstständige, ein Fonds für Härtefälle und Unterstützung auch für Unternehmen mit mehr als 750 Millionen Euro Jahresumsatz: Die Regierung bessert ihre Hilfen für die coronageplagte Wirtschaft weiter nach. Die sehnlichst erwünschte Öffnungsperspektive soll es aber frühestens Anfang März geben, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag nach Beratungen mit über 40 Verbänden sagte. Diese zeigten sich nur teils zufrieden mit den Ergebnissen.

Altmaier sagte in Berlin, die Beratungen seien eine „sehr wichtige und sehr fruchtbare Veranstaltung“ gewesen. Ein weiteres Treffen solle es in dieser Runde im Umfeld der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz geben.

Der Minister teilte mit, von der Krise hart getroffene Soloselbstständige wie etwa Künstlerinnen oder Schauspieler sollten ab sofort einen einmaligen Zuschuss von bis zu 7500 Euro erhalten können. Für Unternehmen, die bislang durchs Raster fallen, werde es einen Härtefallfonds geben. Die Einzelheiten würden in den nächsten Tagen mit dem Bundesfinanzministerium und den Verbänden geklärt. Auch große Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro sollen nun staatliche Überbrückungshilfen erhalten können.

Corona-Wirtschaftsgipfel: Scharfe Kritik an Lockdown-Verlängerung – Altmaier warnt

Erstmeldung vom 16.02.2021, 09.00 Uhr: Berlin – Wegen der verlängerten Corona-Maßnahmen und schleppender Finanzhilfen berät Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Vertretern zahlreicher Wirtschaftsbranchen. Vertreter:innen von mehr als 40 Verbänden nehmen am Online- „Wirtschaftsgipfel“ teil.

Altmeier spricht von möglicher dritter Corona-Welle

Im Vorfeld des Treffens warnte Altmaier vor den Folgen einer möglichen dritten Corona-Welle für Unternehmen. „Die Wirtschaft kann nicht florieren, wenn wir eine dritte Welle von Infektionen bekommen“, sagte Peter Altmaier am Dienstag (16.02.2021) im „ARD-Morgenmagazin“. Alles müsse daher daraufhin abgestimmt sein, dass man die Wirtschaft öffne, aber gleichzeitig eine „dramatische Situation wie in Nachbarländern“ vermeide.

Selbsttests könnten dabei definitiv helfen, so Altmaier. Daneben gibt es dem Minister zufolge noch „ganz viele andere Stellschrauben“, über die er mit Vertreter:innen der Verbände sprechen möchte. Bei dem Corona- „Wirtschaftsgipfel“ soll es um die Krise, die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern, die Hilfsprogramme und mögliche Öffnungsperspektiven etwa für Handel und Gastgewerbe gehen.

Corona-Lockdown: Bundeswirtschaftsminister Altmaier muss die Wirtschaft besänftigen.

Wirtschaft fehlt wegen Corona-Maßnahmen Planungssicherheit

Die Wirtschaft verlangt verlässlichere Planungen für die Lockerung von Beschränkungen. Die weitere Verlängerung des Lockdowns vorerst bis 7. März war von betroffenen Branchen scharf kritisiert worden. Verbände beklagen stockende Hilfszahlungen und zu viel Bürokratie.

Die Konferenz müsse mehr als ein Trostgipfel sein, hatte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, Stefan Genth, gesagt. Er erwarte von Altmaier echte Perspektiven und wirkungsvolle Hilfspakete.

Corona-Krise: Verbände wollen keinen „Trostgipfel“

Für die Überbrückungshilfe III flossen nach dem Start in der vergangenen Woche bisher 34,6 Millionen Euro als Abschlagszahlungen durch den Bund, wie das Ministerium am Montag (15.02.2021) mitteilte. Bei den Hilfen für November und Dezember seien inzwischen sechs Milliarden Euro an Abschlägen und regulären Auszahlungen überwiesen worden. (FR/dpa)

Rubriklistenbild: © Dorothée Barth

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