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Ein Soldat der deutsch-französischen Brigade steht vor dem Stabsgebäude des Jägerbataillons 291. Dort war Franco A. stationiert.

Rechtsterrorismus

Die Anschlagspläne des mutmaßlichen Rechtsterroristen Franco A. 

Offenbar waren die Anschlagspläne des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehroffiziers Franco A. weiter fortgeschritten, als bislang angenommen. 

Der unter Terrorverdacht stehende Bundeswehroffizier Franco A. aus Offenbach hat nach einem Medienbericht Planungen für einen Anschlag schriftlich festgehalten. Den Ermittlern lägen Notizen aus einer Terminmappe des Oberleutnants vor, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Diese könnten als Ablaufplan für ein Attentat in Berlin gedeutet werden. Das Medium beruft sich auf einen Vermerk des Bundeskriminalamts (BKA). 

Franco A. plante einen Anschlag auf Anetta Kahane 

Danach habe Franco A. von seiner Heimatstadt Offenbach mit einem Motorrad nach Berlin fahren wollen. Ein Komplize hätte ihm eine Schrotflinte in die Hauptstadt bringen sollen. Laut RND sollte der Anschlag der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, gelten. 

Dass Franco A. Kahane als Anschlagsopfer in den Blick gefasst hatte, war bekannt. Die Bundesanwaltschaft hatte bei der Anklageerhebung im Dezember 2017 mitgeteilt, dass dies aus "Aufzeichnungen des Angeschuldigten" hervorgehe, ohne Details zu nennen. Ein Sprecher der Karlsruher Behörde wollte sich dazu am Donnerstag nicht äußern. 

Der Generalbundesanwalt glaubt, dass Franco A. aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus Politiker und andere Menschen töten wollte, die sich für Flüchtlinge einsetzten. Gleichzeitig sollte die Bevölkerung seine Taten für radikal-islamische Anschläge eines Asylbewerbers halten. Tatsächlich hatte sich A. als syrischer Flüchtling registrieren lassen und führte ein Doppelleben. 

Das Oberlandesgericht Frankfurt sieht allerdings keinen hinreichenden Terrorverdacht und hat die Anklage gegen Franco A. nicht zugelassen. Dagegen hat die Bundesanwaltschaft Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt. Die Entscheidung könnte demnächst fallen. (dpa)

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