Man darf hoffen, dass Steinmeier nichts Näheres weiß über das bestürzend niedrige Niveau der Frankfurter Kommunalpolitik.
+
Man darf hoffen, dass Steinmeier nichts Näheres weiß über das bestürzend niedrige Niveau der Frankfurter Kommunalpolitik.

Kommentar

Niedriges Niveau

  • Claus-Jürgen Göpfert
    vonClaus-Jürgen Göpfert
    schließen

Ein Demokratiezentrum Paulskirche wäre ein wichtiges Zeichen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Doch die Römer-Parteien haben schon viel Zeit durch kleinlichen Streit verloren. Ein Kommentar.

Erst vor kurzem, am 27. August, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin eine Delegation aus Frankfurt am Main mit OB Peter Feldmann (SPD) an der Spitze empfangen. Das Staatsoberhaupt zeigte sich angetan von den Plänen, das historische Bauwerk zum zentralen Erinnerungsort deutscher Demokratiegeschichte aufzuwerten. Man darf hoffen, dass Steinmeier nichts Näheres weiß über das bestürzend niedrige Niveau der Frankfurter Kommunalpolitik.

Tatsächlich drohen die hochfliegenden Absichten, die vom Bund finanziell unterstützt werden, im kleinteiligen Hickhack der Römer-Koalition zerrieben zu werden. Wehmütig erinnert sich der Beobachter an Zeiten, in denen von Frankfurt am Main tatsächlich politische Impulse für ganz Deutschland ausgingen. Etwa 1988, als die Stadt das erste Jüdische Museum Deutschlands eröffnete. Oder ein Jahr später, als die erste rot-grüne Römer-Koalition das erste städtische Dezernat für multikulturelle Angelegenheiten gründete. Damit wurde offiziell Thema, das Deutschland ein Einwanderungsland war.

Ein nationales Demokratiezentrum Paulskirche wäre ein wichtiges Zeichen in einer Zeit, in der Rechtsextremismus und Antisemitismus wieder erstarken. Doch die verantwortlichen Römer-Parteien haben bei diesem Projekt schon viel Zeit durch kleinlichen Streit um Zuständigkeiten und Geld verloren. Noch nicht einmal über den Ort eines Demokratiezentrums konnte man sich verständigen, geschweige denn über seine Inhalte. Und es sieht leider nicht danach aus, als würde sich das bald ändern.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare