Zeit für Fragen im Frankfurter Stadtparlament
Schon seit Monaten gibt es in der Stadtverordnetenversammlung keine Fragestunde mehr. Dabei ist gerade dieses Format für die Opposition wichtig. Ein Kommentar.
Offenbar hat Nico Wehnemann am Donnerstag den falschen Rahmen gewählt für seinen Vorstoß, endlich wieder eine Fragestunde abzuhalten. Das mutet zwar seltsam an. Warum sollte man beim Punkt „Feststellung der Tagesordnung“ nicht über die Tagesordnung diskutieren? Aber das ist eine Randnotiz. Wichtiger ist: Wehnemann hat mit seiner Forderung, die Fragestunde wieder einzuführen, absolut recht.
Stadtverordnete fragen, der Magistrat antwortet. In vielen Sitzungen ist dieses Format der Höhepunkt des Abends. Weil man scheinbar abseitige Themen ansprechen kann. Und weil die Opposition die Regierung fordern kann. Sie muss sich nicht mit 08/15-Antworten zufriedengeben, sondern kann über diese in einer Aktuellen Stunde diskutieren.
Dass man im Römer seit langem dieses Format nicht mehr abhält, ist ein Fehler. Man wolle die Sitzung wegen der Pandemie so kurz wie möglich halten, heißt es zur Begründung. Ist das noch zeitgemäß, wenn überall die Maskenpflicht fällt und am Samstag 50 000 Menschen zur Eintracht gehen dürfen? Und vor allem: Wenn man eine Plenarsitzung möglichst kurz halten will, warum zeichnet man dann an dem Abend acht (zweifellos verdiente) Kommunalpolitiker:innen mit dem Titel Stadtältester aus? Es hätte nichts dagegen gesprochen, die Namen zu verlesen (was formal notwendig ist) und zu einer Feierstunde an einem anderen Tag in den Kaisersaal einzuladen. So aber brachte das Parlament eine Stunde mit der Ehrung zu. Eine Stunde, die Stadtverordneten wie Wehnemann seit langem verwehrt wird, wenn sie Politik machen wollen.