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Hausbau

Linke in Frankfurt

Stiftungsland nutzen

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Die Linke im Römer rät, bei der Entwicklung neuer Wohngebiete stärker auf Grundstücke zu setzen, die stadteigenen Stiftungen gehören. Die böten das Potenzial für günstigen Wohnungsbau.

Die Linke im Römer will den Magistrat prüfen lassen, wie viele Grundstücke, die der stadtnahen Stiftung „Allgemeiner Almosenkasten“ gehören, sich für den Wohnungsbau eignen. Dieser soll nach Willen der Fraktion geeignete Grundstücke dieser Stiftung dann für einen Erbpachtzins an die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG, gemeinnützige Genossenschaften und gemeinschaftliche Wohngruppen vergeben, mit dem Ziel, dass dort ausschließlich günstiger Wohnraum entsteht.

Eine Anfrage der Linken hatte ergeben, dass die schon 1530 gegründete Stiftung, die vom Magistrat verwaltet wird, über 296 Hektar Grundbesitz verfügt, von denen sich 275 Hektar im Frankfurter Stadtgebiet befinden. Bei diesen Flächen handelt es sich nach Antwort des Sozialdezernats zum Großteil um landwirtschaftlich und kleingärtnerisch genutzte Grundstücke. Sie haben nach dessen Angaben einen Wert von 17,6 Millionen Euro. Auch andere stadtnahe Stiftungen verfügen über Flächen. Auf diese geht das Dezernat aber nicht näher ein, weil diese nicht der städtischen Verwaltung unterliegen.

„Bevor die Stadt wie beim geplanten Wohngebiet am Günthersburgpark wichtige Biotope zerstört, muss zuallererst die Möglichkeit geprüft werden, dieses Stiftungsland zu bebauen“, sagt der planungspolitische Sprecher der Linken, Eyup Yilmaz. Dort habe die Stadt die Chance, durch die Vergabe im Erbbaurecht kostengünstigen Wohnungsbau zu verwirklichen und so dem Mangel an Sozialwohnungen und bezahlbarem Wohnraum entgegenzuwirken.

Das Planungsdezernat sucht jetzt schon, wie Sprecher Mark Gellert am Dienstag auf Anfrage sagte, das Stadtgebiet regelmäßig auf Flächen ab, die ein Potenzial für den Bau von Wohnungen oder auch von Gewerbe haben. Zuletzt sei das bei den Arbeiten für das integrierte Stadtentwicklungskonzept geschehen. Dabei spiele es jetzt schon eine Rolle, ob der Stadt selbst oder stadtnahen Stiftungen Grundstücke im Gebiet gehören.

Dass ein großer Teil der Flächen in städtischem Eigentum ist oder solchen Stiftungen gehört, sei etwa ein Grund gewesen, dass die Entwicklung eines neuen Stadtteils an der A5 im Nordwesten der Stadt und nicht an einer anderen Stelle geprüft wird. Auch für die Entwicklung der Flächen am Römerhof sei es von Vorteil, dass ein Teil der Grundstücke stadtnahen Stiftungen gehörten.

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