Innenstadt

SPD spottet über Konzept der Koalition

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Die SPD spottet über das Innenstadtkonzept der schwarz-grünen Römer-Koalition. Diese sei so erschöpft, dass sie alle wichtigen Fragen zur City auf die Zeit nach der Kommunalwahl am 6. März 2016 vertagt habe.

Einen Tag nach der Präsentation des Innenstadtkonzepts durch die schwarz-grüne Römer-Koalition wird deutlich: Es ist völlig offen, wann die versprochenen Projekte tatsächlich angegangen werden. Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz (Grüne) lässt durch seinen Sprecher Mark Gellert lediglich ankündigen, dass es Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Plänen geben wird. Wann das sein werde, sei allerdings noch unklar. Die Koalition strebt an, den schwarz-grünen Antrag zum Innenstadtkonzept am 6. Juli zu beschließen, in der letzten Sitzung des Römer-Planungsausschusses vor der Sommerpause. Ob das gelingt oder aber die Römer-Opposition das Thema in den Herbst vertagen möchte, bleibt abzuwarten.

Am Freitag reagiert Oppositionsführer Klaus Oesterling mit offenem Spott. „Die Koalition macht einen erschöpften Eindruck – die Koalition hat sich erschöpft.“ Sie habe in Wahrheit alle wichtigen Fragen zur Innenstadt auf die Zeit nach der Kommunalwahl am 6. März 2016 vertagt. Schwarz-Grün sei ein Dreivierteljahr vor der Wahl so erschöpft, dass sie nicht mehr in der Lage sei, Entscheidungen zu treffen.

Grüne verteidigen Einigung

Oesterling erinnert an die verschobenen Beschlüsse zu den Vereinsmieten in den Bürgerhäusern und zu den Kita-Gebühren sowie an „das Geeiere“ um den Cannabis-Modellversuch. Auch die Finanzierung der dringend benötigten neuen Schulen sei ungeklärt.

Besonders blamabel sei es, dass die Koalition sich bei der Zukunft der Berliner Straße und des nördlichen Mainufers nicht geeinigt habe. Die SPD bleibe bei ihrer Position, die nördliche Uferstraße für den Verkehr zu schließen. Auch bei den Bauten auf dem Goetheplatz und der Konstablerwache habe Schwarz-Grün in Wahrheit „nur Diskussionsprozesse angekündigt.“

Die Grünen verteidigen die Einigung mit der CDU. Sie halten am Ziel fest, die Zahl der Fahrspuren auf der Berliner Straße von vier auf zwei zu reduzieren. „Die Berliner Straße in ihrer jetzigen Form entspringt der Idee einer autogerechten Stadt“, sagt Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff.

Tatsächlich ist noch nicht entschieden, wer das geplante Gebäude am östlichen Rand der Konstablerwache bauen soll. Es könne sein, dass eine städtische Gesellschaft als Bauherr auftrete oder aber ein privater Investor, so Mark Gellert, der Sprecher des Bürgermeisters. Er erinnert an das Beispiel der Zeil-Gastronomie-Pavillons, die von der städtischen Frankfurter Aufbau AG (FAAG) errichtet worden waren.

Denkbar sei es, für das Gebäude in einem Gutachterverfahren mehrere Architekturbüros um Entwürfe zu bitten. Das Gleiche gelte auch bei dem Wohngebäude, das südwestlich der Staufenmauer entstehen soll.

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