Frankfurt: Viele Hinweise auf unbewohnte Häuser
In Frankfurt gibt es viele unbewohnte Wohnungen. Wie viele genau, ist unklar. Eine amtliche Erfassung ist in Hessen verboten.
Niemand weiß, wie viele Wohnungen in Frankfurt tatsächlich leer stehen. Das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen hat versucht, den Bestand zu ermitteln, um ihn im bundesweiten Leerstandsmelder im Internet einzutragen. Doch Birgit Kasper vom Netzwerk räumt ein: „Uns ist da die Puste ausgegangen, das ehrenamtlich zu pflegen.“ Anfangs habe sich der Leerstandsmelder schnell gefüllt, eine Grafik zeigte mit roten Punkten an, wo überall Wohnungen oder ganze Wohnhäuser leer stehen. „Die Stadt sah aus, als hätte sie die Masern“, erinnert sich Kasper. Doch mit dem einmaligen Erfassen sei es ja nicht getan. „Wir müssten ja jemanden rumschicken, um das zu aktualisieren, und ohne politischen Rückenwind ist das ziemlich mühsam.“
Davon kann auch Sieghard Pawlik ein Lied singen. Der wohnungspolitische Sprecher der Frankfurter SPD-Fraktion hat mit seinem Mieterbund Hoechster Wohnen im vergangenen Sommer angefangen, den Leerstand in Frankfurt zu erfassen. An Hinweisen aus der Bevölkerung hat es seitdem nicht gemangelt. „Aber ich habe festgestellt, dass die Info oft gut gemeint, aber falsch war“, so Pawlik, der viel Zeit opfert, um sich in der Stadt umzusehen und den Hinweisen nachzugehen. „Irgendwann bekommt man so einen Leerstandsblick.“ Auf Pawliks Liste stehen derzeit 160 Häuser und 1200 Wohnungen. „Dabei reden wir von Objekten, die ungerechtfertigt leer stehen“, betont er und geht davon aus, dass er bislang nur einen Bruchteil erfasst hat.
Mark Gellert, Sprecher im Frankfurter Planungsamt, gibt ganz unumwunden zu: „Es gibt einen erheblichen Leerstand in der Stadt.“ Ermittelt werde das von offizieller Seite aber nicht. Gellert verweist auf die bestehende hessische Gesetzeslage, die den Behörden eine offizielle Leerstandsermittlung gar nicht erlaube. „Wir hätten gerne wieder die Landesverordnung der Wohnraumzweckentfremdung“, so Gellert. Ohne diese dürfe die Stadt Hinweise auf Leerstand weder verfolgen noch speichern.
Gesetzentwurf abgelehnt
Die schwarz-grüne Koalition im Landtag hatte im vergangenen Herbst einen Gesetzentwurf von SPD und Linke zur Wiedereinführung eines Zweckentfremdungsverbots abgelehnt. Das hatte zu Kontroversen im Römer geführt, da die CDU die Ablehnung verteidigt hatte. Albrecht Kochsiek (CDU) warnte davor, „ein Spitzelsystem“ zu installieren und alle pauschal unter Verdacht zu stellen, die Wohnraum leer stehen ließen.
Bei der Diskussion im Landtag hatte die Landesregierung argumentiert, in Frankfurt gebe es nur etwa „20 bis 30 Wohnungen“, die aus spekulativen Gründen leer stünden und verwies auf das landeseigene Institut Wohnen und Umwelt (IWU) in Darmstadt. Dort heißt es allerdings auf Nachfrage der FR: „Uns ist nicht bekannt, woher diese angebliche Schätzung stammen soll. Wir haben derartige Aussagen zum Leerstand nicht getroffen.“
Martin Vaché, Wissenschaftler des IWU mit dem Schwerpunkt regionale Wohnungsmarktforschung, geht davon aus, dass die Zahl aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Die Ausgangsfrage sei gewesen, ob es in Frankfurt 2000 oder eher 20 zweckentfremdete Wohnungen gebe. Diese Zahl wiederum sei „nicht als Punktschätzung zu betrachten“.
Bei einer konkreten Schätzung verweist Vaché auf den Zensus im Jahr 2011, als für Frankfurt 1900 Wohnungen als leerstehend erfasst wurden. Derzeit schätzt das IWU, liege die Zahl der Wohnungen aber deutlich darunter. Genaue Zahlen werde es erst wieder 2023 geben, wenn der anstehende Zensus 2021 ausgewertet worden sei.
So lange will Pawlik nicht warten. Mit der erfassten Zahl von leerstehenden Wohnungen will er Druck auf die Politik ausüben. Zudem erwägt er im nächsten Schritt, den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zu einem Leerstandsspaziergang in Frankfurt einzuladen.
Der Planungsdezernent in Frankfurt, Mike Josef (SPD), will am Osthafen mehr Wohnraum schaffen. Wirtschaftsvertreter, CDU und Grüne halten dagegen.