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Ursprünglich sollte die Sanierung der Paulskiche bis 2023 abgeschlossen (!) sein.
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Ursprünglich sollte die Sanierung der Paulskiche bis 2023 abgeschlossen (!) sein.

Denkmal

Wieder Probleme bei Sanierung der Frankfurter Paulskirche

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Mobilfunkanbieter nutzen das Gebäude und haben lange Verträge. Das Büro des Oberbürgermeisters bleibt trotzdem gelassen.

Verzögert sich die Sanierung der Paulskirche weiter, weil Verträge über die Nutzung des Gebäudes für Mobilfunkanlagen nicht aufgelöst wurden? Die Gefahr besteht durchaus, glaubt Baudezernent Jan Schneider (CDU) und nimmt Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in die Pflicht. Das OB-Büro wiederum reagiert betont gelassen.

Dass der Streit zwischen CDU-Chef Schneider und SPD-Wahlkämpfer Feldmann keine drei Wochen vor der Kommunalwahl öffentlich ausgetragen wird, ist kein Zufall. Der Anlass ist aber schon einige Wochen alt. So wies Schneider bereits im November in einem Lenkungskreis zur Paulskirche darauf hin, dass es Probleme mit den Betreibern der Mobilfunkanlagen geben könnte, die den Turm der Paulskirche als Sendemast nutzen. Diese laufen zum Teil noch weit über das Jahr 2024 hinaus. Dann sollte die Sanierung der Paulskirche nach aktuellen Plänen beginnen.

In einem Schreiben an die gesamte Koalitionsrunde macht Schneider dem Oberbürgermeister Vorhaltungen, er habe zu spät und auf konfuse Weise den Kontakt zu den Betreibern gesucht. Günter Murr, Sprecher des Baudezernats, möchte dieses „interne Papier“ nicht kommentieren. Er sagt aber ganz klar: So lange die Anlagen in Betrieb sind, können die Sanierungsarbeiten nicht beginnen, das lasse schon der Arbeitsschutz nicht zu. Da der Vertrag mit Vodafone, einem der drei Betreiber, noch bis Ende 2028 läuft, könnte sich der Beginn der Arbeiten bis ins Jahr 2029 verzögern.

Im OB-Büro sieht man diese Gefahr nicht. Zum einen sei Schneider zu einem großen Teil selbst dafür verantwortlich, dass erst jetzt Kontakt mit den Betreibern aufgenommen wurde. Zum anderen seien ohnehin keine Kündigungsfristen versäumt worden. Und selbst für den „unwahrscheinlichen Fall“, dass man sich mit den Firmen nicht auf eine vorzeitige Beendigung des Vertrags einigen würde, müsse das nicht zu Verzögerungen führen, sagt OB-Sprecher Olaf Schiel: „Die Baufreiheit wäre ja in weiten Teilen des Gebäudekomplexes trotzdem gegeben.“

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