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Wichtiges Signal für Bedürftige

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Mehr Menschen als bisher dürfen zukünftig mit dem Frankfurt-Pass öffentliche Einrichtungen wie die Stadtbibliothek besuchen. Die Stadt sendet damit ein wichtiges Signal.

Es ist ein wichtiges politisches Signal zur richtigen Zeit. Die Stadt Frankfurt korrigiert die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass. Sie ermöglicht damit mehr armen Menschen als bisher den kostenlosen oder ermäßigten Zugang zu städtischen Einrichtungen. Wichtig ist diese Entscheidung, weil die Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen zeigt, dass sie auch in Zeiten der Corona-Pandemie handlungsfähig bleibt. Genau das war bisher die Schwäche dieses Zwangsbündnisses widerstrebender Partner: Es konnte sich viel zu selten und oft nur nach langen Querelen zu Entschlüssen durchringen.

Tatsächlich hatte die Koalition sich schon im Dezember 2019 auf die Veränderung der Einkommensgrenzen verständigt, als die Politiker noch nichts von einer Pandemie ahnten. Der Beschluss jetzt kommt zur richtigen Zeit, weil die Zahl der armen und bedürftigen Menschen in Frankfurt in den nächsten Monaten als Folge von Corona wachsen wird. Gleichzeitig wird sich die Finanzlage der Kommune wegen wegbrechender Einnahmen verschärfen. Gerade dann aber darf sie in der Fürsorge für die Schwächsten der Gesellschaft nicht nachlassen.

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