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Top eins beim Falschparken: Kein Ticket im Parkscheinbereich. Rolf Oeser
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Top eins beim Falschparken: Kein Ticket im Parkscheinbereich. Rolf Oeser

Straßenverkehr

Weniger Einnahmen durch Knöllchen in Frankfurt

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Verkehrssünder:innen zahlten im vergangenen Jahr knapp zehn Millionen Euro an die Stadt - die Einnahmen gehen seit Jahren zurück.

In Frankfurt setzt sich der Trend zu sinkenden Einnahmen beim Bußgeld im Straßenverkehr fort. Im vergangenen Jahr kamen nach Angaben der städtischen Verkehrspolizei rund 9,7 Millionen Euro zusammen. Im Vorjahr waren es noch rund 13 Millionen Euro.

Als Ursache führt Rainer Michaelis, der Leiter der Verkehrspolizei im Straßenverkehrsamt, unter anderem die Pandemieeinschränkungen an. So ging der Straßenverkehr im ersten Lockdown ab Frühjahr sowie im zweiten ab November deutlich zurück. Weniger Verkehr bedeutet weniger Falschparker und weniger Knöllchen.

Allerdings lassen sich die sinkenden Einnahmen über das Corona-Jahr hinaus beobachten. So kamen 2018 15,2 Millionen Euro Bußgeld zusammen, 2017 waren es 16,8 Millionen Euro, 2016 noch 18,6 Millionen Euro.

Den Rückgang führt Michaelis auch auf die Wirkung von baulichen Maßnahmen zurück. So würden Radwege, auf denen zuvor verkehrswidrig geparkt worden sei, durch einfache bauliche Maßnahmen vor Falschparkern geschützt. Dazu zählten unter andere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Auch versuche die städtische Verkehrspolizei mit ihrer Fahrradstaffel, die Radwege von Falschparkern freizuhalten. Analog zu den Einnahmen sank auch die Zahl der Anzeigen wegen Verkehrsverstößen (2020: 697 085 Euro, 2019: 485 942 Euro).

Beim ruhenden Verkehr verteilte die Verkehrspolizei die meisten Strafzettel wegen Falschparkens im Parkscheinbereich, gefolgt von Falschparken in Bewohnergebieten und Parken im absoluten Haltverbot.

Beim fließenden Verkehr stellte die Verkehrspolizei die meisten Verstöße durch ihre mobilen Geschwindigkeitskontrollen fest, gefolgt von den stationären Geschwindigkeitskontrollen und den Enforcement Trailern.

Abgenommen haben demnach auch die Rotlichtfahrten im Stadtgebiet. Knapp 8000 Autofahrerinnen und Autofahrer wurden im vergangenen Jahr bei der Fahrt über eine rote Ampel geblitzt, ein Jahr zuvor waren es noch gut 10 000 Autofahrerinnen und Autofahrer.

Die Stadtpolizei, die im Ordnungsamt angesiedelt ist, verteilte darüber hinaus Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen. Dabei kamen im vergangenen Jahr rund 900 000 Euro zusammen.

Michaelis wies noch auf eine besondere Situation hin. So gilt seit Frühjahr 2020 die neue Straßenverkehrsordnung, aber der neue Bußgeldkatalog ist wegen eines Formfehlers des Bundesverkehrsministeriums nicht in Kraft. Ein Kompromissvorschlag scheiterte Ende des Jahres im Bundesrat. Strittig ist, dass Menschen, die 21 Stundenkilometer innerorts und 26 Stundenkilometer außerorts zu schnell fuhren, einen Monat ihren Führerschein abgeben sollen. Für Radfahrende besteht seit Frühjahr eine absurde Situation: Sie müssen innerorts mit 1,50 Meter Abstand überholt werden. Aber es aber gibt kein Bußgeld, um einen Verstoß zu sanktionieren.

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