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Mit den autonomen Zentren muss sich die FDP wohl abfinden.

Koalitionsverhandlungen in Frankfurt

Wenig Einfluss für die FDP in Frankfurt

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Die Basis der Freidemokraten findet es gut zu regieren. Aber sie wird einige bittere Pillen schlucken müssen. Ein Kommentar.

Wenn sie ehrlich sind, hatten sie bei der FDP gar nicht mehr damit gerechnet, Teil der neuen Koalition zu werden. Ein Bündnis mit Grünen und CDU schien aussichtslos, weil die Basis der Grünen eine Regierungsbeteiligung der CDU verhindert hätte. Und eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hatte so gut wie niemand auf dem Zettel. Nun bekommt die Partei die unverhoffte Chance zu regieren. Darauf haben die Mitglieder auch Lust; der Antrag, Koalitionsgespräche aufzunehmen, wurde nahezu einstimmig verabschiedet. Allerdings zeigte sich in der Diskussion zuvor, dass die Basis zu hohe Erwartungen an ihre Verhandlungskommission hat.

So ist die Vorstellung, die Bewohnerinnen und Bewohner der besetzten Au würden mal eben zum Bürgeramt laufen und sich anmelden, geradezu drollig. Wer darauf beharrt, provoziert einen Eklat, den Grüne und SPD garantiert nicht wollen. Ebenso wird die FDP zusehen müssen, wie die Parteien, die viel weiter links stehen, ihre Vorstellungen von Planungspolitik durchsetzen. Künftig soll der Markt in diesem Bereich wesentlich weniger regeln als bisher, um die Ideen der neuen FDP-Partner kurz zusammenzufassen.

Für die Basis dürften das bittere Pillen sein. Klar ist aber auch: Nimmt sich die Frankfurter FDP-Spitze ein Vorbild an Christian Lindner („Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“), gibt es ein Linksbündnis. Nichts anderes,

Der alte Fahrensmann Hans-Joachim Otto hat ausgerechnet, dass die FDP mit ihren 7,6 Prozent bei der Wahl rund 14 Prozent des Koalitionsvertrags bestimmen kann. Viel ist das nicht. Für ein paar entscheidende Forderungen in der Wirtschaftspolitik sollte es aber reichen.

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