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Weitere Kritik an Wahlaufruf an Eltern zum Feldmann-Bürgerentscheid

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Von: Sandra Busch

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Der Bürgerentscheid zu OB Peter Feldmanns (SPD) Zukunft steht am 6. November an.
Der Bürgerentscheid zu OB Peter Feldmanns (SPD) Zukunft steht am 6. November an. © ROLF OESER

Der Aufruf des Stadtelternbeirats zur Beteiligung am Bürgerentscheid zu OB Feldmann sorgt für weitere Kritik.

Der Aufruf des Stadtelternbeirats zur Wahlbeteiligung am Bürgerentscheid über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sorgt weiter für Ärger. Nora von Obstfelder ist Mitglied im Stadtelternbeirat und denkt darüber nach, ihr Amt niederzulegen. „Dieser Aufruf wurde im Gremium nicht diskutiert“, sagt sie.

Es habe eine Abstimmung per E-Mail gegeben, die am Ende für den Aufruf ausgegangen sei, „aber die Neinstimmen wurden nicht gehört“. Dabei sei es das erste Mal, dass der Stadtelternbeirat sich bei einer Wahl einmische. „Darüber muss man doch diskutieren.“

Im Schreiben an die Eltern schulpflichtiger Kinder hatte der Stadtelternbeirat zur Beteiligung am Bürgerentscheid aufgerufen, weil „der Streit um OB Feldmann seit Monaten die Stadtpolitik in Frankfurt lähmt“. Und wenn man nicht bis zur nächsten regulären OB-Wahl im März 2024 eine Hängepartie in der Stadtpolitik erleben wolle, müsse am 6. November eine Entscheidung fallen. „Dieser Aufruf steht einem neutralem Gremium nicht zu“, moniert von Obstfelder. Sie findet auch das Argument falsch, die Stadtpolitik könne nicht arbeiten, wenn der OB im Amt bleibe. „Wenn er abgewählt wird, gibt es einen OB-Wahlkampf, und gar nichts geht voran.“

In der FR hatte sich bereits gestern unter anderem Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) kritisch zum Schreiben geäußert. Seit es am Mittwoch verschickt worden sei, „klingelt bei mir ständig das Telefon“, sagt von Obstfelder. „Ich werde von Eltern gefragt, was das soll.“ Einige Elternbeiräte leiteten das Schreiben gar nicht weiter, „weil sie den Aufruf falsch finden“.

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