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Der Römer. Foto: Rolf Oeser

RÖMERBRIEFE

Was es noch zu sagen gibt

  • Claus-Jürgen Göpfert
    vonClaus-Jürgen Göpfert
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  • Georg Leppert
    Georg Leppert
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Vermutlich spricht heute in der Plenarsitzung nur Peter Feldmann. Dabei wären die Beiträge von CDU und Grünen interessant. Die FR-Glosse aus dem Frankfurter Rathaus.

Leppert: Wer spricht zum ersten Tagungsordnungspunkt?

Göpfert: Nur der Oberbürgermeister.

Leppert: Und zum zweiten?

Göpfert: Nur der Oberbürgermeister.

So läuft das, wenn wir uns auf eine Plenarsitzung der Stadtverordneten vorbereiten, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik. Heute ist es wieder so weit. Die Parlamentarier kommen zusammen, um zu diskutieren … Quatsch, natürlich tun sie das nicht. Sie treffen sich, um OB Peter Feldmann (SPD) zuzuhören.

Feldmann hatte vor der vergangenen Sitzung mitgeteilt, zu welchen Themen für den Magistrat nur er sprechen möchte. Zum Beispiel zum Tagesordnungspunkt Sauberkeit. Da hat er dann Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) scharf kritisiert, aber Frank durfte nicht antworten. Pech gehabt.

Nun gut, ganz fair war das nicht. Aber rechtmäßig und letztlich auch sehr erfolgreich. Frankfurt soll seit dieser Aktion viel sauberer geworden sein, heißt es. Und nur darum ging es dem Oberbürgermeister selbstredend. Insofern gehen wir davon aus, dass Feldmann heute zu sämtlichen Themen Stellung beziehen wird und niemanden sonst aus dem Magistrat reden lässt. Wie gut, dass die Dezernentinnen und Dezernenten von CDU und Grünen uns vorab mitgeteilt haben, was sie heute sagen würden, wenn Feldmann sie denn ließe.

Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU): „Dass die Stadtpolizei keine gute Arbeit macht, ist Bullshit. Und mehr will ich gar nicht sagen. Wir müssen früh fertig werden, im Zuschauerraum sitzt der Müllsheriff Peter Postleb, und der muss nach Hause. Im Seniorenstift essen sie zeitig.“

Kämmerer Uwe Becker (CDU): „Der Einnahmeverlust unserer Stadt wird sich im kommenden Jahr auf 459 Millionen Euro belaufen. Hätte der Oberbürgermeister nicht die IAA vergrault, wären es 15 Millionen weniger.“

Baudezernent Jan Schneider (CDU): „Herr Oberbürgermeis-ter, darf ich Ihnen noch einen Brief diktieren, den Sie in Ihrem Namen an die Bildungsdezernentin schicken? Also: ,Verehrte Stadträtin Weber, Sie haben den Baudezernenten lange genug geärgert, nach der Wahl sind Sie raus. Herzliche Grüße, Peter Feldmann‘“.

Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU): „Der Oberbürgermeister hat mich vor den Gesprächen mit der AWO so brutal unter Druck gesetzt. Der hat … Sorry, liebe CDU-Fraktion, wie war das jetzt? Soll ich erst behaupten, er hätte damit gedroht, mir mein Amt wegzunehmen, oder soll ich gleich anfangen zu weinen?“

Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne): „Wissen Sie, was ich echt nicht mehr ertrage? Immer wenn ich verkünde, dass die Stinkeautos rausmüssen aus Frankfurt, damit das Klima wieder gut wird, kommt der Verkehrsdezernent und sagt das auch. Das ist doch Mist. Am Ende wählen die Kinder von „Fridays for Future“ noch SPD, weil der Oesterling ihnen verspricht, den Klimanotstand auszurufen.“

Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne): „Moment, ich müsste erst das Land Hessen fragen, ob ich reden darf. Ah, ich darf. Also, die Zahl der Corona-Infektionen steigt ganz schlimm an. Sagt das Land Hessen. Vielleicht brauchen wir einen zweiten Lockdown. Sagt das Land Hessen. Dann frage ich das Land Hessen, was ich verbieten soll. Übrigens hat der Oberbürgermeister damals im Frühling einen Witz gemacht, als er die Spielplätze wieder freigegeben hat, und da spielten schon vorher die Kinder drauf. Jedenfalls war das ein blöder Witz, den hatte er gar nicht mit dem Land Hessen abgesprochen.“

Claus-Jürgen Göpfert und Georg Leppert berichten für die Frankfurter Rundschau aus dem Römer.

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