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Frankfurt wirbt für die ungewöhnlichste Wahl in der Stadtgeschichte.
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Frankfurt wirbt für die ungewöhnlichste Wahl in der Stadtgeschichte.

Kommunalwahl

Wahlkampf in Corona-Zeiten

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  • Florian Leclerc
    Florian Leclerc
  • Georg Leppert
    Georg Leppert
  • Christoph Manus
    Christoph Manus

Die Frankfurter Parteien bereiten sich auf den ungewöhnlichsten Wahlkampf in der Stadtgeschichte vor. Vieles wird diesmal völlig anders sein.

Die Hochphase des kommunalen Wahlkampfs beginnt Anfang Februar, wenn die Plakatierung erlaubt wird, sechs Wochen vor der Wahl am 14. März. Bis dahin bereiten sich die Parteien auf den bislang ungewöhnlichsten Wahlkampf in der Stadtgeschichte vor. Der Pandemie ist es geschuldet, dass Hausbesuche und Besuche der politischen Prominenz aus Berlin ausbleiben werden.

Stattdessen ist Flexibilität gefragt. „Das ist das große Stichwort“, sagt Ann-Kristin Müller, die Leiterin der Kreisgeschäftsstelle der CDU in Frankfurt, die den Wahlkampf mit koordiniert. „Wir bereiten digitale Formate vor, können aber auch, je nach Lage der politischen Entscheidungen, Infostände organisieren.“

Um die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, würden unter anderem Zoom-Konferenzen angeboten, Flyer verteilt, mehrere Tausend Plakate gehängt. Darunter die großen „Wesselmänner“, benannt nach der Werbeagentur Wesselmann aus Wattenscheid, 3,70 mal 2,90 Meter große Stellwände an den Hauptstraßen. „Wir alle. Für Frankfurt“ soll das Motto des diesjährigen Wahlkampfs lauten. Spitzenkandidat ist Nils Kößler, der Fraktionschef im Römer. Die CDU in Hessen lehnt sich ans Motto an: „Wir alle. Für Hessen“.

Alles werde diesmal völlig anders sein, sagt Sebastian Maier, der Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Frankfurt: keine großen Wahlveranstaltungen, keine Hausbesuche. Auch Straßenwahlkampf wird die SPD nur sehr eingeschränkt betreiben. Infostände werde es zwar geben, sagt Maier. Doch an diesen stünden maximal zwei Personen – und das mit Abstand. Zum Hygienekonzept gehörten Plexiglasscheiben, FFP2- Masken und Handschuhe. Flyer und Wahlprogramme sollen kontaktlos erhältlich sein. Ganz auf Infostände wolle man aber nicht verzichten, sagt Maier. „Wir wollen Gesprächsangebote machen.“

Wahlkampfveranstaltungen wird es diesmal nur online geben. Geplant ist etwa ein Abend mit SPD-Chef und Spitzenkandidat Mike Josef und dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher. Eine noch größere Rolle spielt auch bei der SPD der Wahlkampf über soziale Medien. Selbstverständlich werden aber auch die Sozialdemokraten auf Plakaten für sich werben. Dabei setzen sie laut Maier auf die Themen Mobilität, Wohnen, Bildung und Betreuung und soziale Sicherheit.

Veranstaltungen mit vielen Besucherinnen und Besuchern werde es in diesem Wahlkampf definitiv nicht geben, sagt Bastian Bergerhoff, Sprecher des Kreisverbands der Frankfurter Grünen. Auch größere Infostände sieht der Politiker, der für seine Partei auf Listenplatz zwei kandidiert, als problematisch an. Umso wichtiger werde der Wahlkampf im Internet. Bei den Grünen gibt es etwa auf Facebook und Instagram Gespräche mit Politiker:innen zu aktuellen Themen. Auch kleine Filme wie zum Zustand des Stadtwalds sind auf Portalen der Partei zu sehen. Doch auch Bergerhoff weiß, dass die Grünen über diese Kanäle längst nicht alle potenziellen Wählerinnen und Wähler erreichen werden. Nicht zuletzt deshalb bauen sie in diesen Tagen ihre Pressearbeit aus und wollen in den (Print-)Medien Themen setzen.

Für die Frankfurter FDP gewinnen Plakate und Flyer immens an Bedeutung, „obwohl diese Formen des Wahlkampfs schon totgesagt waren“, wie Fraktionschefin Annette Rinn erklärt. Online müssten Parteien ohnehin präsent sein, ergänzt Rinn, die ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führt. „Ich sehe es noch nicht, dass es überhaupt Infostände gibt“, sagt sie. Zumal der Nutzwert auf mäßig besuchten Einkaufsstraßen gering sei.

Die Frankfurter Linke plant unter anderem virtuelle Stadtteilrundgänge und mehrere Onlineveranstaltungen mit ihrer Kreisvorsitzenden, Janine Wissler, aber auch etwa mit dem Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi und dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Gregor Gysi.

„Es wird nichts sein, wie es mal war“, sagt Kreisgeschäftsführer Steffen Merte. Infostände auf der Zeil und in den Stadtteilen werde die Linke aber trotz der Pandemie aufbauen. Und noch hofft sie sogar, zumindest eine Veranstaltung mit Publikum anbieten zu können. Falls die Corona-Lage das zulässt, wird Janine Wissler am 12. März an der Hauptwache sprechen.

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