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Stadtregierung

Wahlen im Frankfurter Römer erst im Juli

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Die Koalition stellt sich im Stadtparlament auf. Für den September ist eine Sondersitzung geplant.

Die Koalition steht – doch bis die Stadtregierung gewählt ist und die Fachausschüsse ihre Arbeit aufnehmen, wird es bis nach den Sommerferien dauern.

Zwar stehen in der Plenarsitzung am heutigen Donnerstag Wahlen an. Doch die betreffen Posten wie die Vertretung der Stadt in der Regionalversammlung. Ansonsten wollen die Stadtverordneten verfahren wie in den vorherigen Sitzungen. Über Anträge wird nicht beraten, dafür gibt es eine erweiterte Fragestunde. Dabei dürfte es zu verbalen Scharmützeln zwischen der CDU in der Opposition und der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt kommen. So möchte CDU-Fraktionschef Nils Kößler vom Magistrat wissen, wie sehr der Vertrag der „linken Koalition“ die Stadtkasse belasten werde.

Die Antwort dürfte Kößler gefallen, denn sie müsste von Kämmerer Uwe Becker kommen, der ebenfalls der CDU angehört. Der designierte neue Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) ist noch nicht im Amt. Wie die Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne) im Gespräch mit der FR bestätigte, ist die Abwahl Beckers und dreier weiterer Dezernent:innen erst für Juli vorgesehen.

Die notwendige zweite Abwahl soll bei einer Sondersitzung im September erfolgen. Im Gespräch ist der 8. September. Dann sollen auch die neuen (haupt- und ehrenamtlichen) Stadträtinnen und Stadträte gewählt werde. Vor der nächsten regulären Sitzung am 23. September könnten dann auch wieder die Fachausschüsse tagen. geo

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