Rudolf Steinberg war bis Ende 2008 Präsident der Frankfurter Goethe-Universität.  
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Rudolf Steinberg war bis Ende 2008 Präsident der Frankfurter Goethe-Universität.  

Interview

„Die Wahl darf nicht scheitern“

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Der frühere Präsident der Goethe-Universität, Rudolf Steinberg, zur Abstimmung über das Präsidentenamt.

Am kommenden Mittwoch hat der Senat der Goethe-Universität die Wahl: Bestätigt er Präsidentin Birgitta Wolff im Amt, oder wählt er ihren Herausforderer, den ehemaligen Vizepräsidenten Enrico Schleiff? Doch die Abstimmung droht zu scheitern. Der Hochschulrat hat nur Wolff und Schleiff nominiert, nicht aber Psychologieprofessor Holger Horz und Geschichtsprofessor Jan Palmowski, die ebenfalls kandidiert hatten. Mitglieder des Senats halten das für undemokratisch und drohen damit, nicht zur Wahl zu gehen oder ungültig abzustimmen. Sofern Wolff oder Schleiff nicht mindestens 18 Stimmen bekommen, wäre niemand gewählt. Der Universität könnte die Führungslosigkeit drohen. Für den Juristen Rudolf Steinberg, der von 2000 bis 2008 Universitätspräsident war, ist das ein Schreckensszenario.

Herr Steinberg, wird die Wahl am kommenden Mittwoch scheitern?
Das weiß ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass diese Frage derzeit irgendjemand seriös beantworten kann. Ich hoffe sehr, dass die Wahl nicht boykottiert wird. Der Senat sollte eine Präsidentin oder einen Präsidenten wählen. Alles andere wäre schlecht für unsere Goethe-Universität.

Warum?
Weil das Wahlverfahren dann von vorne beginnen würde und ich nicht sehe, was sich dann ändern soll. Der Hochschulrat würde kaum einen der jetzt abgelehnten Kandidaten zur Wahl zulassen, Teile des Senats würden wieder dagegen protestieren, so dass auch die nächste Wahl scheitern könnte. Im schlimmsten Fall wäre die Universität für lange Zeit führungslos. Und davor warne ich eindringlich. Das dann entstehende Chaos kann sich die Goethe-Universität nicht leisten. Gerade jetzt nicht.

Wie meinen Sie das?
Die Entwicklung an der Universität in den vergangenen Jahren macht mir schon Sorgen. Als ich als Präsident ausschied, waren wir im Exzellenzwettbewerb des Bundes mit drei Exzellenzclustern erfolgreich. Zuletzt haben wir – ich sage oft immer noch: wir – Exzellenzcluster verloren. Etwa das Cluster zur Herausbildung normativer Ordnungen, das Klaus Günther und Rainer Forst gegründet hatten. Das tat weh und war enttäuschend. Zeitgleich haben andere Universitäten im Wettbewerb der Hochschulen aufgeholt. Hamburg und Mainz etwa. Wenn man sich die Kennzahlen anschaut, sind die besser als die der Goethe-Universität. Mit dieser Entwicklung hätte ich nicht gerechnet. Deshalb bedarf es jetzt einer starken Führung, und deshalb darf die Wahl nicht scheitern.

Vor diesem Hintergrund: Halten Sie die Entscheidung des Hochschulrats, neben Amtsinhaberin Birgitta Wolff nur einen weiteren Bewerber zur Wahl zuzulassen und zwei abzulehnen, für legitim?
Auf jeden Fall ist sie legal. Bei der Umwandlung der Goethe-Universität zur Stiftungsuniversität am 1. Januar 2008 war es mir als Präsidenten sehr wichtig, einen starken Hochschulrat zu haben, der bei der Präsidentenwahl weitgehende Befugnisse hat. Dazu gehört, Kandidaten abzulehnen, die er nicht für geeignet hält. Der Senat hat dem ausdrücklich zugestimmt.

Dieser starke Hochschulrat war damals auch Anlass für Kritik. Das Stichwort war oft: Einfluss von außen – gerade der Wirtschaft – auf die Universität.
Diese Bedenken teile ich heute genauso wenig wie damals. Den Vorsitz im Hochschulrat heute hat ein Wissenschaftler. Im Übrigen hat er elf Mitglieder. Fünf davon werden vom Senat, vier vom Präsidium vorgeschlagen. Es gibt in Hessen keinen universitätsnäheren Hochschulrat. Das heißt: Auch diese Entscheidung jetzt wurde von Personen mitgetragen, die der Senat bestimmt hat.

Dennoch gibt es jetzt aber den Konflikt mit dem Senat. Und das nicht zum ersten Mal. Ihr Nachfolger Werner Müller-Esterl hatte mal gar keinen Gegenkandidaten, weil der Hochschulrat niemanden zuließ. Auch das hielten viele im Senat für bedenklich.
Wir wussten, dass diese Situation eintreten könnte: Niemand kann zur Präsidentin oder zum Präsidenten gewählt werden ohne Vorschlag des Hochschulrats. Und niemand kann Präsident oder Präsidentin werden ohne Mehrheit im Senat. Wir haben damit zwei starke Gremien in einem System der Gewaltenteilung. Natürlich kann es da Konflikte geben.

Wenn Sie diese Probleme vorhergesehen haben: Warum sind Sie dann jetzt erstaunt und besorgt über die Entwicklung?
Mich besorgt nicht, dass es einen Konflikt zwischen Hochschulrat und Senat gibt. Wirklich problematisch ist aber, dass Teile des Senats dazu aufrufen, die Wahl zu boykottieren und ihr fernzubleiben. Das halte ich für ein merkwürdiges Demokratieverständnis und auch für rechtlich bedenklich. Da wird ein Pranger geschaffen nach dem Motto: Schaut her, wer zur Abstimmung geht. Wenn daran eine Wahl scheitert, wäre das rechtlich bedenklich und einer Universität unwürdig. Da muss es andere Lösungen geben.

Zum Beispiel?
Ich hoffe einfach, dass man Brücken baut. Der nicht nominierte Bewerber Holger Horz gehört derselben Gruppe im Senat an wie Enrico Schleiff, der nominiert wurde. Die hochschulpolitischen Vorstellungen können da ja nicht so verschieden sein. Könnte man nicht überlegen, dass Herr Schleiff Herrn Horz, den ich übrigens nicht kenne, in seine Bewerbung einbindet? Sollte nicht das Wohl der Goethe-Universität wichtiger sein als persönliche Befindlichkeiten?

Wieso gehören Sie eigentlich nicht dem Hochschulrat an? Als Sie damals als Präsident aufhörten, hätte die Campus-Redaktion der FR viel Geld darauf verwettet, dass Sie innerhalb der nächsten zwei Jahre in das Gremium wechseln.
Da kennen Sie mich aber schlecht. Ein Amt im Hochschulrat kam für mich nie infrage. Ich finde, man sollte einen sauberen Schnitt machen. Ich beobachte mit Sorge, dass in vielen Unternehmen frühere Chefs in den Aufsichtsrat wechseln. Da ist mir die Nähe zu groß. Ich engagiere mich für das Haus der Stille auf dem Campus und am Frankfurt Institute for Advanced Studies. Ansonsten bin ich sehr interessierter Beobachter der Universität.

Interview: Georg Leppert

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