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Wie wird sich die Arbeit im Römer in den nächsten fünf Jahren entwickeln?
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Wie wird sich die Arbeit im Römer in den nächsten fünf Jahren entwickeln?

Digitalisierungsdezernat

Volt mit unerwartetem Personalwechsel in Frankfurt

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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Volt tauscht den Kandidaten für das Digitalisierungsdezernat aus und sorgt damit für Irritationen im Römer. In den sozialen Medien gibt es Häme und Spott.

Eigentlich sollte die Arbeit der neuen Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt in Frankfurt nun so richtig Fahrt aufnehmen. Und zwar in ruhigem Fahrwasser. Vier Dezernentinnen und Dezernenten sollen am heutigen Donnerstag im Stadtparlament abberufen, nach der Sommerpause neue gewählt werden.

Doch dann wartete am Dienstagabend Volt mit einer Überraschung auf: Statt ihres Frankfurter Kreisvorsitzenden Lennard Everwien soll nun die Fraktionsvorsitzende Eileen O’Sullivan das Dezernat für Digitalisierung, Bürger:innenbeteiligung und Europa übernehmen.

Das Umdenken bei der Personalwahl habe stattgefunden, weil „wir möchten dass jemand das Amt übernimmt, der auch von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurde“, begründete Ronja Merkel, die Sprecherin der Volt-Fraktion. Es gehe schließlich auch um das Dezernat für Bürger:innenbeteiligung. „Sonst können wir uns auch nicht groß die Nähe zu Bürger:innen auf die Fahnen schreiben.“

Abwahl

In der Sitzung der Stadtverordneten am heutigen Donnerstag steht die erste Abwahl der Dezernent:innen Jan Schneider, Daniela Birkenfeld, Uwe Becker (alle CDU) sowie Klaus Oesterling (SPD) an. In einer Sondersitzung am 8. September werden sie erneut abgewählt, wie es die Hessische Gemeindeordnung vorsieht. Danach scheiden sie aus ihren Ämtern.

Markus Frank wird nicht abgewählt, da seine Amtszeit ohnehin endet. geo

In den vergangenen Wochen habe Volt neu nachgedacht, viel über die Strukturen im Römer gelernt und es sei allen bei der Entscheidung bewusst gewesen, dass der Wechsel „Fragen aufwerfen wird“. Aber es sollte die am besten geeignete Person ins Amt kommen. Auch wenn das mit dem Wechsel „jetzt erst einmal nicht so gut aussieht“.

Die Partei war bei der Kommunalwahl im März mit vier Stadtverordneten zum ersten Mal ins Frankfurter Parlament eingezogen. O’Sullivan war als Spitzenkandidatin ins Rennen gegangen. Schon während der Koalitionsverhandlungen war die 25-jährige Politikstudentin für den Dezernatsposten gehandelt worden. „Weiß nicht, wo es herkommt, aber ich habe nicht vor, Dezernentin zu werden“, twitterte O’Sullivan im Mai noch. Ende Mai nominierte Volt dann Everwien für das Amt, und der 27-Jährige gab bereits Interviews als künftiger Digitalisierungsdezernent. Nun wird er ausgewechselt, entschied die Fraktion einstimmig am Dienstag. Everwien selbst will sich zu den Gründen für den Personalaustausch „zu diesem Zeitpunkt nicht äußern“, sagte er.

Nachdem sich die Abstimmungen über den Koalitionsvertrag über Wochen hingezogen und die Grünen sich bei der Personalbesetzung übers Frauenstatut gestritten hatten, sollte danach eigentlich alles ruhiger zugehen in der neuen Koalition. Nun der Personalwechsel. Die Besetzung des Dezernats dürfe nicht derart dilettantisch ablaufen, sagte Linken-Fraktionsvorsitzender Michael Müller. Das sei keine stabile Basis für die nächsten fünf Jahre und passe ins Bild einer chaotischen Koalition. „Die neue Partei Volt wird zum Unsicherheitsfaktor in einer sowieso schon wackeligen Koalition.“

In den sozialen Medien gibt es Häme und Spott für den Personalwechsel. Jutta Ditfurth (Ökolinx) twitterte: „Köpfe rollen wie bei Volt. Neues Glücksspiel im Römer.“ Und Nico Wehnemann (Die Partei) bietet Everwien ein Schnupperpraktikum bei der Fraktion an. „Ich möchte helfen. Er verzichtet jetzt immerhin auf 138 000 Euro im Jahr. Bei uns gibts ein warmes Plätzchen.“

Die Grünen zeigten Verständnis für das Wirrwarr um den Dezernatspostens. Für Volt sei das als neue Partei „ein ganz neuer Prozess, für alle anderen gehört es zum gewohnten Ablauf“, sagte Julia Frank, Vorstandssprecherin der Grünen. Da müsse eine gewisse Dynamik zugestanden werden. „Und besser, sie merken es jetzt, als im nächsten Jahr.“

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